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Artikel für die Zeitschrift Polizei Sachsen/Ausgabe 1/2013

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KrimiTech - Stopp der grenzübergreifenden Kfz-Kriminalität
„Die Polen sind ja besser ausgestattet als wir!“, so die erstaunte Aussage eines Besuchers der Motorradmesse Sachsenkrad 2013 beim Anblick von Geschwindigkeitsmessgeräten am polnischen Polizeimotorrad. 

Die Beamten aus Niederschlesien (Woiwodschaftskommandantur der Polizei in Wrocław und der Kreiskommandantur der Polizei in Zgorzelec)  präsentierten sich im Januar mit den sächsischen Kollegen am Stand der Polizeidirektion Dresden.  Die Geschwindigkeitsmessgeräte, die übrigens nach vorn und hinten gerichtet leistungsfähig sind und eine ausziehbare Nagelmatte, die vor flüchtende Fahrzeuge geworfen wird, haben so manchen Bürger verblüfft.

 

Sonderlage Kfz-Kriminalität


Beim neuen gemeinsamen Vorhaben der sächsischen und niederschlesischen Polizei stehen aber nicht Geschwindigkeitsüberschreitungen im Mittelpunkt sondern das drängende Problem der grenzüberschreitenden Kfz-Kriminalität.

 „KrimiTech - Stopp der grenzübergreifenden Kfz-Kriminalität“  ist  nach langwierigem Verwaltungsverfahren am 26. November 2012 in Görlitz offiziell gestartet und wird bis zum 30. Juni 2014 vom Landeskriminalamt Sachsen, der Woiwodschaftskommandantur der Polizei in Wrocław, der Polizeidirektion Görlitz und der Kreiskommandantur der Polizei in Zgorzelec realisiert. Das zu 85 Prozent aus EU-Mitteln geförderte Projekt wird von der sächsischen und niederschlesischen Polizei mit der Zielstellung durchgeführt, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu intensivieren sowie langfristig die hohe Zahl von Fahrzeugdiebstählen beiderseits der sächsisch-niederschlesischen Grenze zu reduzieren. Schwerpunktmäßig geschieht dies  – gezielt auf die breite Öffentlichkeit ausgelegt – im Feld der Prävention.


Sensibilisierung der Eigenverantwortung des Bürgers


Im Dezember 2012 erfolgte die Fertigstellung der zweisprachigen Broschüre „Schutz rund ums Kraftfahrzeug/Sposoby  zabezpieczenia pojazdu“. Somit konnten die ersten Exemplare durch Kollegen der Polizeidirektion Görlitz bereits auf dem Görlitzer Weihnachtsmarkt und im Rahmen der trinationalen Streife am 20. Dezember 2012 in Zittau, Bogatynia und Hrádek nad Nisou interessierten Bürgern zur Verfügung gestellt werden. Die hier aufgeführten sicherungstechnischen und verhaltensorientierten Hinweise resultieren aus dem beim „Kfz-Gipfel“ 2010 gewachsenen Fazit, dass neben der Automobilbranche auch die Fahrzeughalter selbst technisch aufrüsten sollten, um sich vor Diebstahl zu schützen. Im März 2013 tagen die verantwortlichen Mitarbeiter der Prävention und Öffentlichkeitsarbeit in Görlitz.  Dabei werden Absprachen für die Erstellung einer Broschüre getroffen, die speziell den Sicherheitsbedürfnissen von Unternehmen im Grenzbereich gerecht werden soll. Zudem werden die diesjährigen gemeinsamen Veranstaltungen, so u. a. Messeauftritte oder eine gemeinsame Grenztour mit dem Präventionsmobil  vorbereitet. Bei letzterem  werden in zweisprachig betreuten Bürgersprechstunden in größeren und insbesondere in den kleineren Grenzgemeinden Einwohner und Unternehmen über wirksame Schutzmaßnahmen individuell beraten. Da das Präventionsmobil in die Jahre gekommen ist, wird über das EU-Projekt eine Neubeschaffung finanziert.


Beschaffung kompatibler Kriminaltechnik und gemeinsame Schulungen


Eine weitere Säule, die das Projekt trägt, ist die Repression. Für KrimiTech bedeutet dies, dass kompatible Anwendungstechniken zwischen der sächsischen und der niederschlesischen ¬¬Polizei geschaffen werden, um die Effektivität von gemeinsamen Fahndungsmaßnahmen und Einsätzen zu steigern. Um dieser Zielstellung näher zu kommen, ist insbesondere der Austausch auf der Arbeitsebene erforderlich. Dafür waren im Dezember 2012 bereits fünf polnische Beamte beim LKA Sachsen, Dezernat 44, zu Gast. Der inhaltliche Schwerpunkt der Hospitationswoche lag beim GPS-Datenaustauch (PAIP-Protokoll - Police Applications Intercommunication Protocols). Besonderes Augenmerk wurde hier auf die Schnittstellenproblematik zum Datenaustausch der GPS-Geräte, d.h. auf die Sichtbarmachung der Sender der jeweiligen Seite, gelegt.


Polnischer GPS-Experte und Bundespolizisten als Referenten


Für Referate zu diesem Themenkomplex konnten der polnische GPS-Experte, der für die niederschlesische Polizei programmiert sowie zwei Beamte der Bundespolizei gewonnen werden. Im Rahmen der Sicherheitskooperation wurde auch ein Beamter aus Brandenburg eingeladen. Kollegen des LKA Sachsen haben mit Vorträgen und praktischer Anschauung u.a. zum „Internationalen Rechtshilfeverkehr“, zur mobilen Funkaufklärung, zur Öffnungs- und Audiotechnik den thematischen Austausch eröffnet.  Im IV. Quartal 2013, wenn sächsische Beamte bei der Woiwodschaftskommandantur der Polizei in Wrocław hospitieren, werden weitere Absprachen hinsichtlich der Beschaffung kompatibler Kriminaltechnik, der Erarbeitung von Standards bei ihrem Einsatz und die Abstimmung geeigneter Maßnahmen zur Anpassung bzw. Vereinheitlichung von effektiven Strafverfolgungsmaßnahmen getroffen.


Stärkung des Vertrauens in die grenzüberschreitende effektive Polizeiarbeit beider Länder


Mit den knapp 700.000 € Projektbudget auf sächsischer Seite, die über das Operationelle Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen-Polen im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt werden, erfolgt zudem die Beschaffung zweier Werkstattwagen sowie deren Innenausbau mit operativer Einsatztechnik. Für die Bürger wird das EU-Projekt in der gemeinsamen Präsentation auf Messen, Vor-Ort-Beratungen sowie den erstellten Präventionspublikationen greifbar. Verständlicherweise ist es Auffangbecken für den Unmut der Bürger hinsichtlich der Situation der grenzübergreifenden (Kfz-)Kriminalität.  Jedoch hat die gemeinsame Erfahrung der Präsentation auf der Messe Sachsenkrad bereits gezeigt, dass von Unternehmern und Bürgern  die in der Öffentlichkeit eher unbekannte Kooperation der sächsischen und niederschlesischen Polizei sehr positiv aufgenommen wird. 

 

Franziska Lauer M.A., Projektmanagerin Landeskriminalamt Sachsen


Europa

Auftaktveranstaltung in Görlitz
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