1. Navigation
  2. Inhalt
Inhalt

Referat 38 - Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophenschutz

Das Sächsische Staatsministerium des Innern ist die oberste Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde im Freistaat Sachsen.

Die Feuerwehren sind eine wichtige Säule in der Sicherheitsarchitektur unseres Landes, sie haben einen hohen Anteil an der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Freistaat Sachsen. Zudem tragen sie wesentlich zur Erhöhung der Lebensqualität in den Städten und Gemeinden bei. Der Brandschutz obliegt den sächsischen Gemeinden und Landkreisen als weisungsfreie Pflichtaufgabe im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung. Das Referat 38 unterstützt die Gemeinden und Landkreise bei der Aufgabenerfüllung durch die Gewährung von Fördermitteln nach Maßgabe des Staatshaushaltes. Es setzt u. a. rechtliche Rahmenbedingungen für die Arbeit der Feuerwehren und erlässt technische Vorschriften. Das Referat 38 führt außerdem die Aufsicht über die für die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrangehörigen vom Freistaat Sachsen unterhaltene Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule.

Im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes setzt das Referat 38 die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Schornsteinfeger im Freistaat Sachsen. So gehören z. B. zu den hoheitlichen Tätigkeiten die Feuerstättenschau als Sicherheitsüberprüfung der gesamten Feuerungsanlagen, also aller Feuerstätten und Schornsteine.

Der Rettungsdienst im Freistaat Sachsen umfasst die Notfallrettung und den Krankentransport als öffentliche Aufgabe. Der bodengebundene Rettungsdienst wird von den Landkreisen, Kreisfreien Städten und Rettungszweckverbänden als Pflichtaufgabe wahrgenommen. Aufgabenträger für den Luftrettungsdienst ist der Freistaat Sachsen. Die Durchführung des Rettungsdienstes wird durch öffentlich-rechtlichen Vertrag auf die privaten Hilfsorganisationen und andere Unternehmer übertragen. In einigen größeren Städten werden die rettungsdienstlichen Leistungen zum Teil auch von den Berufsfeuerwehren erbracht. Im Sächsischen Staatsministerium des Innern regelt das Referat 38 den rechtlichen und organisatorischen Rahmen des Rettungsdienstes.

In Katastrophenfällen wie bei Hochwasser, Waldbränden oder Chemieunfällen ist schnelle Hilfe erforderlich. Das Sächsische Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz legt fest, dass die Landkreise und Kreisfreien Städte den Katastrophenschutz in ihren Gebieten organisieren. Referat 38 gestaltet die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen für den Katastrophenschutz in Sachsen. Dabei bestimmt es die Grundsätze für die Führung und Organisation und regelt die Verteilung, Ausrüstung und Ausbildung der landeseinheitlichen Katastrophenschutzeinheiten. Zudem arbeitet es mit anderen Ländern, dem Bund, benachbarten Staaten und mit privaten Hilfsorganisationen zusammen.

Neben dem Katastrophenschutz ist Referat 38 im Freistaat Sachsen für die zivil-militärische Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und für die im Rahmen der Auftragsverwaltung vom Bund übertragenen Aufgaben im Zivilschutz zuständig.