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Versammlungsgeschehen - Protest/Gegeprotes um LEGIDA

Verantwortlich: Andreas Loepki
Stand: 01.02.2016, 10:30 PM Uhr

Nach dreiwöchiger Pause und der Ankündigung, künftig nicht mehr jede Woche, sondern allein am ersten Montag des laufenden Monats demonstrieren zu wollen, führte LEGIDA am Abend abermals einen Aufzug durch. Dieser entsprach im zeitlich-örtlichen Verlauf diverser vormaliger LEGIDA-Versammlungen: Beginn (ca. 19:05 Uhr) und Ende (ca. 21:10 Uhr) am nordwestlichen Richard-Wagner-Platz sowie Streckenverlauf entlang des westlichen Innenstadtrings bis zum Neuen Rathaus.

Im Vorfeld der Versammlung versuchten Unbekannte offenbar, den Zugang zur LEGIDA-Versammlung zu erschweren/zu behindern, indem in der Unterführung am ehemaligen Astoria-Hotel, gegen 17:40 Uhr, Buttersäure freigesetzt wurde. Aufgrund der Gesundheitsgefahr musste der Fußgängertunnel daraufhin bis etwa 18:45 Uhr gesperrt werden.

Auf Seiten des Gegenprotests wurden noch vor dem Beginn der LEGIDA-Versammlung drei maßgebliche Aufzüge durchgeführt, wobei zwei Routen zum südlichen Richard-Wagner-Platz bzw. der Hainspitze führten. Auch die Teilnehmer des dritten Aufzugs, der vom Südplatz zum Neuen Rathaus verlief, begaben sich nach dessen Ende mehrheitlich zum Brühl (Hainspitze). Auch ein als Eilversammlung deklarierter vierter Aufzug berief sich auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit, wobei sich die fünf Teilnehmer kurz darauf und im allseitigen Interesse am Augustusplatz dem weitaus größeren Aufzug unter dem Motto: „Vielfalt statt Einfalt“ anschlossen. Eine auf dem Leipziger Markt geplante Kundgebung wurde hingegen kurzfristig abgemeldet. Folglich konzentrierte sich der Gegenprotest wiederum in direkter und realer Hör- und Sichtweite. Noch näher wollten Teilnehmer des Gegenprotests sein, die sich – nach Angaben der Versammlungsbehörde aus der gegenüber gelegenen Musikhochschule „Felix-Mendelssohn-Bartholdy“ kommend – kurz vor 20:00 Uhr in Höhe der Runden Ecke und zu einer Sitzblockade einfanden. Da der LEGIDA-Aufzug jedoch vorbeigeführt werden konnte, lag keine u. U. strafrechtlich relevante Verhinderungsblockade vor.

Bis zum Abend (Stand 21:20 Uhr) wurden der Polizei lediglich vereinzelt Straftaten bekannt. Die Taten beziehen sich Beleidigungs- und Körperverletzungsdelikte (inkl. Buttersäure) sowie auf das Versammlungsgesetz. Zudem wird die strafrechtliche Relevanz hinsichtlich aggressiven Auftretens gegenüber Journalisten geprüft.

Der Einsatz der Polizeidirektion Leipzig wurde am heutigen Tag durch Kräfte der Bereitschaftspolizei und des Polizeiverwaltungsamtes unterstützt. (Loe)


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