Datenschutz und Nutzungsbedingungen

Die Polizei Sachsen legt großen Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Wir haben daher technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz beachtet werden.

1. Nutzungsbedingungen und gesetzliche Grundlagen
Die Inhalte der Internet-Seiten der sächsischen Polizei dienen der Information der Öffentlichkeit. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verständlichkeit der hier veröffentlichten Inhalte wird sorgfältig geachtet. Die Inhalte dieser Seiten werden ständig gepflegt. Dennoch sind folgende Einschränkungen zu machen: Die sächsische Polizei ist als Inhaltsanbieter nach § 8 Abs.1 des Teledienstegesetzes (TDG) für die eigenen Informationen, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Polizei Sachsen bietet mit dem Internetangebot polizei.sachsen.de einen Teledienst an. Dieses Portal unterliegt damit den Bestimmungen des Teledienstegesetzes (TDG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Im übrigen findet das Gesetz zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Datenschutzgesetz – SächsDSG) Anwendung.

2. Datenerfassung
Die Nutzung des Dienstleistungsportals ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Daten möglich. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person, also vor allem Daten, die mit dem Namen verbunden sind oder sich aus dem Zusammenhang hierzu ein Bezug unmittelbar herstellen lässt.

Bei jedem Zugriff auf unsere Server werden Daten für statistische Zwecke gespeichert. Erfasst werden folgende Daten:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung,
• die Clientsoftware des anfordernden Rechners, d.h. in der Regel den Browsertyp und die gewünschte Zugriffsmethode/Funktion,
  die übermittelten Eingabewerte (z. B.: die Zieldatei),
• der Zugriffsstatus des Web-Servers (z. B.: Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt) und
  der Namen der angeforderten Datei.
• Zur Verbesserung unseres Internetdienstes werden diese Daten in anonymisierter Form ausgewertet. Für diese Zwecke werden sie für die Dauer von drei Monaten aufbewahrt und anschließend gelöscht.

Um ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten, erfolgt bei Nutzung des interaktiven Angebotes (Online-Formular der Onlinewache) ein Wechsel von einer ungesicherten HTTP-Verbindung zu einer HTTPS-Verbindung. In Ihrem Browser erkennen Sie die gesicherte Verbindung an dem entsprechenden Sicherheitssymbol (ein geschlossenes Schloss). Da Sie als Bürger sicher sein wollen, mit der Onlinewache der Polizei des Freistaates Sachsen verbunden zu sein, erfolgt zunächst die Authentifizierung des Webservers gegenüber Ihrem Browser. Erst jetzt können Ihre Angaben übermittelt werden. Die Übertragung erfolgt immer verschlüsselt.

3. Wahrung des Datengeheimnisses
Die mit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten betrauten Mitarbeiter der Polizei Sachsen und die Mitarbeiter der durch den Freistaat Sachsen beauftragten Unternehmen sind auf das Datengeheimnis verpflichtet. Es wurden entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, dass die Vorschriften über den Datenschutz auch von externen Dienstleistern beachtet werden .

4. Aktive Komponenten
Im Portal werden weder Java-Applets noch ActiveX-Controls eingesetzt. Javascript wird in begrenztem Umfang genutzt. Die Deaktivierung von Javascript im Browser schränkt die Nutzbarkeit der Anwendung nicht prinzipiell ein. Es werden keine dauerhaften, sondern lediglich temporäre Session-Cookies verwendet, die gelöscht werden, wenn der Browser geschlossen wird.

5. Urheberrecht 
Copyright 2003-2007 ePolSax und seinen Lizenzgebern. Alle Rechte vorbehalten. Alle Texte, Bilder, Graphiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für gewerbliche Zwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Web-Sites verwendet werden. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Bereiche Pressemitteilung, Fahndung, Prävention. Einige ePolSax-Internet-Seiten enthalten auch Bilder, die dem Urheberrecht derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben.

6. Eigene Inhalte sowie Inhalte anderer Anbieter
Soweit von den Dienststellen und Einrichtungen der sächsischen Polizei auf diesen Seiten eingestellten Inhalte, Rechtsvorschriften, Hinweise oder Empfehlungen enthalten, sind diese nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt bereitgestellt. Wir übernehmen jedoch keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen. Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle Fassung, wie sie veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Die auf diesen Seiten vorhandenen Links zu Inhalten auf Internet-Seiten Dritter ("fremde Inhalte") wurden nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet. Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine ununterbrochene Überwachung der Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, nicht möglich. Die sächsische Polizei macht sich deshalb den Inhalt von Internet-Seiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit nicht zu eigen. In Hinblick auf das Urteil des Landgerichtes Hamburg vom 12. Mai 1998 wird bekräftigt, dass Verknüpfungen zu anderen Informationsangeboten mit keinerlei Billigung oder gar Unterstützung dort zugänglicher Inhalte verbunden sind.

7. Fehlermeldungen
Die sächsische Polizei bittet die Nutzer seiner Internetseiten, auf rechtswidrige oder fehlerhafte Inhalte Dritter, zu denen in der Internetpräsenz ein Link unterhalten wird, gegebenenfalls aufmerksam zu machen. Ebenso wird um eine Nachricht gebeten, wenn eigene Inhalte nicht fehlerfrei, aktuell, vollständig und verständlich sind.

8. Kontakt
Beachten Sie bitte, dass Ihre Mitteilung an uns über E-Mail nicht automatisch verschlüsselt wird. Ohne Verschlüsselung ist die Kenntnisnahme durch Dritte nicht ausgeschlossen. Soweit wir Ihrer E-Mail entnehmen können, dass Sie eine Antwort wünschen, gehen wir davon aus, dass Sie mit einer Beantwortung durch eine ebenfalls unverschlüsselte E-Mail einverstanden sind, wenn unsere Antwort auch nach ihrem Inhalt keiner Verschlüsselung bedarf.