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Polizeieinsatz anlässlich zahlreicher Veranstaltungen am 1. Mai in der Chemnitzer Innenstadt

Medieninformation: 197/2018
Verantwortlich: Jana Kindt
Stand: 26.04.2018, 10:30 Uhr

Chemnitz

 

Polizeieinsatz anlässlich zahlreicher Veranstaltungen am 1. Mai in der Chemnitzer Innenstadt
Einsatzziel: Gewährleistung friedlicher Verlauf

  • erhebliche Verkehrseinschränkungen
  • Polizei twittert
  • Stadt und CVAG schalten Auskunftstelefone

 

(1483) Die Chemnitzer Polizei führt am 1. Mai 2018 in der Chemnitzer Innenstadt einen umfangreichen Polizeieinsatz durch. Anlass dafür sind zahlreiche Versammlungen unterschiedlicher politischer Ausrichtung sowie Veranstaltungen, die der Versammlungsbehörde angezeigt wurden.


Einsatzziel wird sein, unter Wahrung des Neutralitätsprinzips allen Teilnehmern das zu gewährleisten, was das Versammlungsrecht vorsieht. Hier liegt der Fokus auf der Trennung entgegenstehender Versammlungen, um somit dem maßgeblichen Recht auf Versammlungsfreiheit sowie den damit verbundenen Grundrechten aller Rechnung zu tragen.

Nach derzeitiger polizeilicher Lagebeurteilung können Störungen nicht ausgeschlossen werden.

Vor diesem Hintergrund ist der Einsatz personell, technisch und hinsichtlich des taktischen Vorgehens geplant. So wird für die Führung und Leitung des Einsatzes ein Polizeihubschrauber eingesetzt. Dieser wird Übersichtsaufnahmen zur Verfügung stellen. Zudem wird es drei stationäre Kameras im Bereich Bahnhofstraße/Brückenstraße/Stephan-Heym-Platz geben, mit denen Übersicht-Bildübertragungen ermöglicht werden.
Als ein Einsatzmittel werden Wasserwerfer vorgehalten.

Die Polizeidirektion Chemnitz wird bei diesem Einsatz von anderen sächsischen Polizeidienststellen, Bereitschaftspolizisten aus Bayern und Nordrhein-Westfalen sowie von der Bundespolizei unterstützt.

 

Hinweise zur Veranstaltungslage

Von den Versammlungen besonders tangiert werden große Teile der Chemnitzer Innenstadt sowie Straßenzüge auf dem Sonnenberg.

Friedliche Versammlungen stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes und des Versammlungsrechts. Sie werden deshalb von der Polizei geschützt.

Störungen von friedlichen Versammlungen und Aufzügen oder der Aufruf zu Störungen, aber auch die Nichteinhaltung erteilter Auflagen sind Ordnungswidrigkeiten, unter Umständen Straftaten, gegen die die Polizei nach geltendem Recht einschreiten wird. Rechtswidrig sind auch Blockaden.

Die Polizei bittet die Demonstrationsteilnehmer, aber auch die Chemnitzerinnen und Chemnitzer sowie Besucher der Stadt:

Geben Sie Gewalttätern und Störern keine Chance, die Veranstaltungen am 1. Mai 2018 zu behindern. Distanzieren Sie sich von diesen Personen durch Ihr friedliches und umsichtiges Verhalten. Unterstützen Sie die Arbeit der Einsatzkräfte mit Ihrem friedlichen Handeln und dem Befolgen der im Einzelfall notwendigen polizeilichen Anordnungen.

 

Hinweise zur Verkehrslage

Aufgrund der Dichte der Versammlungsorte im gesamten Innenstadtbereich, vor allem rund um die Bahnhofstraße/Brückenstraße/ Augustusburger Straße sowie im Ortsteil Sonnenberg, muss mit erheblichen Verkehrsbehinderungen ab den frühen Morgenstunden des 1. Mai 2018 gerechnet werden.
Ortskundige werden gebeten, das Stadtzentrum weiträumig zu umfahren. Umleitungen werden nicht ausgeschildert.

Ab 4.30  Uhr wird es folgende Sperrungen geben:

  • Bahnhofstraße ab Zschopauer Straße in Richtung Augustusburger Straße
  • Bahnhofstraße ab Waisenstraße in Richtung Brückenstraße
  • Brückenstraße ab Straße der Nationen in Richtung Bahnhofstraße
  • Augustusburger Straße ab Hainstraße in Richtung Bahnhofstraße.

Ab 6 Uhr besteht in der Promenadenstraße zwischen Hartmannstraße und Theunertstraße (rechtsseitig) Halteverbot. Der Parkplatz an der Arndtstraße wird komplett gesperrt.

Ab 7 Uhr wird die Augustusburger Straße ab Schüffnerstraße in Richtung Zietenstraße sowie ab Hans-Sachs-Straße in Richtung Clausstraße gesperrt.

Ab 10 Uhr betreffen die Sperrungen folgende Straßen:

  • Bahnhofstraße ab Annaberger Straße in Richtung Zschopauer Straße.
  • Dresdner Straße ab Fürstenstraße in Richtung Waisenstraße
  • Zietenstraße ab Jacobstraße in Richtung Augustusburger Straße
  • Clausstraße ab Bernhardstraße in Richtung Augustusburger Straße
  • Zschopauer Straße ab Ritterstraße in Richtung Bahnhofstraße.

Mit weiteren zeitweiligen Sperrungen am Einsatztag muss gerechnet werden.

Bereits ab 30. April 2018, 10 Uhr, ist der Parkplatz Waisenstraße gesperrt. Er steht bis zum 2. Mai 2018, 14 Uhr, nicht zur Verfügung.

Ab 22 Uhr (30. April 2018) erfolgt die Sperrung des Parkplatzes  an der Johanniskirche.

Es ist vorgesehen, die Sperrungen, je nach Einsatzverlauf, schnellstmöglich aufzuheben.

Betroffen sein wird am Einsatztag auch der öffentliche Personennahverkehr.
Da Parkplätze aufgrund zusätzlich eingerichteter Halteverbote nur eingeschränkt verfügbar sein werden, sollten Fahrten mit Kraftfahrzeugen in die Innenstadt sowie in den Ortsteil Sonnenberg möglichst nicht unternommen werden.
Vor allem im Bereich Sonnenberg werden die Anwohner dringend gebeten, die ausgeschilderten Halteverbote zu beachten.
Bereits seit Mitte der Woche sind Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt in den betroffenen Straßenabschnitten unterwegs und teilen an dort parkende Fahrzeugführer  Informationszettel aus, damit sich die Anwohner/Fahrzeugbesitzer frühzeitig auf die Einschränkungen einstellen können.
 

Stadtverwaltung und Chemnitzer Verkehrs-AG (CVAG) schalten Auskunftstelefone

Für Anfragen sowie Hinweise, insbesondere zu aktuellen Verkehrsbeeinträchtigungen durch Straßensperrungen, wird die Stadtverwaltung am 1. Mai 2018 ein Bürgertelefon einrichten.

Rufnummer: (0371) 488-3344.
Es ist von 10 Uhr bis 20 Uhr besetzt.

Für alle Fragen rund um den Bus- und Straßenbahnverkehr schaltet die Chemnitzer Verkehrs-AG  am 1. Mai 2018 von 8 Uhr bis 20 Uhr ihre bekannte Service-Hotline (0371) 2370-333.

Informationen gibt es ab heute auch auf der Internetseite der Stadt Chemnitz sowie der Internetseite der CVAG.

 

Polizei twittert

Das Social Media-Team der sächsischen Polizei wird über den Einsatz am 1. Mai via Twitter informieren und Hinweise für Versammlungsteilnehmer sowie Bürgerinnen und Bürger geben.

Darüber hinaus gibt es am Einsatztag auf www.polizei.sachsen.de und auch auf der Internetseite der Polizeidirektion Chemnitz unter „Einsatzlage“ aktuelle Informationen.


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