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Detailinformationen/ Strategiebroschüre

Schon immer mussten sich Polizeibehörden auf Veränderungen und neue Entwicklungen einstellen. Allerdings ist die Welt augenscheinlich schnelllebiger und komplexer geworden. Heutige Veränderungen und Entwicklungen sind in ihren Auswirkungen bisweilen sehr radikal. Aufgrund der Fülle der damit einhergehenden Fragen, Problemstellungen und Heraus-forderungen ist es zwingend erforderlich, das Wesentliche herauszufiltern und darauf auf-bauend die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

Die sächsische Polizei muss sich auf diese neue Situation bewusst einstellen. Sie sieht sich dabei wandelnden Bedingungen und neuen Herausforderungen ausgesetzt. Diese müssen selbstbewusst angenommen und in angemessener Art und Weise bewältigt werden. Zu die-sem Zweck arbeitet die sächsische Polizei mit einem zentralen strategischen Grundsatzdokument, der „Strategie der sächsischen Polizei“, und hat einen entsprechenden Strategieprozess eingeführt.


Sächsische Polizei schreibt Strategie fort

Die sächsische Polizei hat ihre Strategie aus dem Jahre 2013 bilanziert, fortgeschrieben und an veränderte Rahmenbedingungen angepasst. Aktuelle Entwicklungen bei Extremismus und Terrorismus oder bei Cybercrime sowie das Spannungsfeld rund um die polizeiliche Arbeit im Feld der Zuwanderung stellen die sächsische Polizei dabei vor besondere Herausforderungen. Diese und weitere strategisch bedeutsame Aspekte sind im Zuge der Weiterentwicklung und Fortschreibung der Strategie aufgegriffen worden.
Auch unter neuen und sich stetig verändernden Herausforderungen wird an dem strategischen Oberziel „Sachsen ist eines der sichersten Bundesländer“ festgehalten. Unverändert gilt es, Sicherheit im Freistaat zu gewährleisten und gemeinsam zu gestalten, Herausforderungen von heute und morgen selbstbewusst anzunehmen und zu bewältigen. Die sächsische Polizei stellt damit hohe Anforderungen an sich selbst. Sie bekennt sich klar zu ihrem gesetzlichen Auftrag und dem Dienst für die Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Sachsen.
Das neue Strategiefeld „Sicherstellung der polizeilichen Aufgabenerfüllung“ erklärt die sächsische Polizei bewusst zum Fundamt aller Strategiefelder. So sollen gut ausgebildetes und motiviertes Personal, eine effektive und effiziente Organisation, eine moderne, aussagekräftige polizeiliche Auswertung und Analyse, eine dem Stand der Technik entsprechende polizeiliche Ausstattung und IT sowie anforderungsgerechte Liegenschaften die polizeiliche Aufgabenerfüllung langfristig und nachhaltig sicherstellen.
Der Sächsische Landtag und die sächsische Staatsregierung unterstützen die sächsische Polizei aktiv in der Umsetzung ihrer Strategie. Der Doppelhaushalt 2017/2018 wurde mit den höchsten Investitionen im Bereich Innere Sicherheit seit der Wiedervereinigung ausgestattet. Auf diese Weise wird eine entscheidende Voraussetzung geschaffen, um die Strategie mit Leben zu erfüllen und die polizeiliche Aufgabenerfüllung zu gewährleisten.
Den Grundstein zur Umsetzung der fortgeschriebenen Strategie legte die sächsische Polizei anlässlich eines Führungskräfteforums vor einer Vielzahl von Führungskräften unter Vorsitz des Landespolizeipräsidenten Jürgen Georgie am 12. April 2017 in der geschichtsträchtigen Offiziersschule des Heeres in Dresden. Das dabei vermittelte Strategieverständnis ist erheblich vom Erfahrungsaustausch mit der niedersächsischen Polizei inspiriert. In diesem Zusammenhang konnten der niedersächsische Landespolizeipräsident, Herr Uwe Binias, und der Strategie-Referent der niedersächsischen Polizei, Herr Hasselmann, für Fachvorträge gewonnen werden.

Strategie 2013 und 2016/2017

Eine zentrale Strategie der sächsischen Polizei wurde erstmalig im Juni 2013 offiziell veröf-fentlicht. Dem ging ein tiefgründiger und arbeitsintensiver Strategieentwicklungsprozess vo-raus. Bestandteil der Überlegungen bildete die Einsicht, dass eine Strategie lebendig und nicht statischer Natur ist. Infolge dessen wurde von Beginn an die Fortschreibung der Strategie im zugehörigen Prozess fest verankert. Diese wird relevant, wenn sich die Rahmenbedingungen für die sächsische Polizei ändern.
Die Landtagswahlen Im Freistaat Sachsen führten im September 2014 zu einer neuen Konstellation. Daher wurde durch den Landespolizeipräsidenten Jürgen Georgie im März 2015 eine Prüfung des Strategiepapiers insbesondere vor dem Hintergrund des Koalitionsvertrages der Regierungsparteien initiiert. Auch die Ereignisse der Flüchtlingskrise 2014 und das steigende Demonstrationsaufkommen haben zum damaligen Zeitpunkt eine Überprüfung der strategischen Ausrichtung der sächsischen Polizei nahegelegt.
Die Analyse durch den Arbeitskreis „Strategie der sächsischen Polizei“ ergab, dass sich die 2012/2013 vorherrschenden Rahmenbedingungen und prognostizierten Entwicklungen maßgeblich verändert hatten. Damit bestand die Notwendigkeit einer intensiven Prüfung und Anpassung der Strategie.
Im Ergebnis der Fortschreibung liegt nunmehr eine Strategie vor, die die veränderten Rahmenbedingungen aufgreift. Somit steht wieder ein zukunftsfähiges strategisches Grundsatzdokument für die Ausrichtung der Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen zur Verfügung.

Die Ziele bleiben unverändert

  • Gewährleistung und gemeinsame Gestaltung der Sicherheit im Freistaat Sachsen
  • Herausforderungen von heute und morgen selbstbewusst annehmen

An diesem Anspruch hält die sächsische Polizei auch 2017 mit ihrer fortgeschriebenen Stra-tegie unvermindert fest.
Die Strategie bietet Orientierung in einer schnelllebigen Zeit, richtet gleichzeitig aber den Blick in die Zukunft. Sie klärt, wie auf Veränderungen und neue Entwicklungen reagiert werden soll. Ferner setzt sie fachliche Schwerpunkte, was nicht immer leicht und für jedermann angenehm ist.
Mit dem vorliegenden Strategiepapier ist eine Position erarbeitet worden, wie auf die beste-henden und künftigen Herausforderungen im Bereich der Inneren Sicherheit reagiert werden soll.
Es handelt sich auch weiterhin um ein „lebendes Papier“, d. h. die Strategie wird jährlich mittels systematischer Analysen überprüft und bei Bedarf an neue Entwicklungen angepasst. Sie ist flexibel, sodass jederzeit Reaktionen auf unvorhergesehene Ereignisse erfolgen und politische und gesellschaftliche Impulse ihre Berücksichtigung und Integration finden können.

Der Begriff „Strategie“ wird in unterschiedlichen Kontexten verwendet.

Am bekanntesten ist die etymologisch bedingte Verknüpfung mit dem Militärischen (griechisch „stratēgós“ = Heerführer). So unterschiedlich die einzelnen Verwendungsfelder auch sind, so verschiedenartig sind die Interpretationen. Aus diesem Grund ist es wichtig, die Strategie der sächsischen Polizei klar und verständlich vorzustellen. Dabei ist zu erläutern, was die sächsische Polizei unter einer Strategie versteht und welchen Zweck bzw. welche Funktion sie erfüllt.

Was heißt „Strategie“ für die sächsische Polizei?

Eine Strategie kann - bildlich gesprochen - als eine Art „Kompass“ oder „Sextant“ verstanden werden. Sie hilft bei der Standortbestimmung, der Navigation durch schwieriges oder turbulentes Fahrwasser und bei der Wahl des richtigen Kurses. Eine Strategie stellt den gesetzlichen Auftrag der sächsischen Polizei und die damit verbundene Aufgabenzuweisung nicht in Frage.
Die sächsische Polizei versteht ihre Strategie als Orientierungshilfe für ihr polizeiliches Handeln, als internes Arbeitsdokument der sächsischen Polizeiführung und als einen gewichtigen Gradmesser in der politischen Befassung zur Thematik Innere Sicherheit. Die Strategie dient einerseits als Instrument zur Schwerpunktsetzung und Reaktion auf neue bzw. sich abzeichnende Entwicklungen und Herausforderungen sowie andererseits als Instrument zur Einnahme einer ganzheitlichen Perspektive und Koordination, d. h. das Zusammenführen und Abstimmen der verschiedenen polizeilichen Fachperspektiven.