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Medieninformationen zum Polizeieinsatz LEGIDA

Verantwortlich: Andreas Loepki, Alexander Bertram
Stand: 12.01.2015, 23:00 Uhr

Pressemitteilung zum Versammlungsgeschehen LEGIDA am 12. Januar 2014

Bevor sich im Laufe der frühen Abendstunden die Teilnehmer des LEGIDA-Aufzugs versammelten, begann im Laufe der Nachmittagsstunden bereits die Durchführung verschiedener Gegenkundgebungen bzw. -aufzüge. Dabei zählte die Versammlungsbehörde im Verlaufe des Einsatzes folgende Teilnehmer an einzelnen Aufzügen: Versammlung des Studentenrates 8000, Refugees welcome (Frau Nagel) 2500, Willkommen in Leipzig (Pfarrer a.D. Wolf) 7000, der Aufzug „Erich-Zeigner-Haus-Bündnis 8.Mai“ 1500 Teilnehmer. Zum Westplatz begaben sich zwischenzeitlich direkt 1500 Versammlungsteilnehmer. Seitens der Veranstalter wird die Zahl derer, die sich letztendlich auf dem Waldplatz versammelt hatten, auf ungefähr 30.000 Personen geschätzt.

Neben den zuvor angemeldeten Versammlungen, formierte sich gegen 17:00  Uhr ein Aufzug von LEGIDA-Befürwortern an der Fleischergasse, dem sich etwa 300 Personen anschlossen. Seitens der Versammlungsbehörde erging die Entscheidung, diesen Aufzug über die Straßenzüge Jahnallee, Friedrich-Ebert-Straße zum Sammelort der LEGIDA-Anhänger gehen zu lassen. Hierbei kam es zu keinen Zwischenfällen.

Im Zusammenhang mit den verschiedenen Aufzügen und Kundgebungen, welche im zeitlichen Vorfeld des eigentlichen LEGIDA-Aufzugs stattfanden, registrierten die eingesetzten Polizeibeamten keine Störungen. Allerdings kam es zu erheblichen Verkehrseinschränkungen, die sich im Waldstraßenviertel versammlungsbedingt bis in den Abend fortsetzen. Insbesondere am Waldplatz, wo neben einer stationären Kundgebung zugleich zwei Aufzüge ihren Endpunkt erreichten, kam der Verkehr über Stunden zum Erliegen.

Gegen 19:00 Uhr hatten sich dann etwa 4.800 Menschen am Sammlungsort des LEGIDA-Aufzugs (Friedrich-Ebert-Straße/Stadionvorplatz) eingefunden. Nach einer dortigen Auftaktkundgebung begaben sich die Teilnehmer unter Mitführung von Fahnen und Transparenten auf die Strecke durch das Waldstraßenviertel. Bereits beim Zulauf zum Sammelplatz kam es zu Behinderungen, da LEGIDA-Gegner den Zugang zu be- und verhindern suchten. Seitens der Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig erfolgte zudem in Absprache mit dem Versammlungsleiter die Festlegung einer verkürzten Strecke durch die Tschaikowskistraße, da sich auf der Aufzugstrecke bereits vor Aufzugsbeginn eine größere Menschenmenge angesammelt hatte.
Die überwältigende Mehrheit der LEGIDA-Gegner zeigte ihren Protest kreativ und friedlich. Im Umfeld des LEGIDA-Aufzuges kam es jedoch durch mehrere kleinere Gruppen zu vereinzelten Zwischenfällen. Mehrfach wurden Flaschen, Fäkalienbeutel und Rauchgaskörper gegen die Polizei geworfen. Auch Reizgas wurde gegen die Polizei gesprüht, wodurch zwei Beamten verletzt worden. In der Liviastraße kam es zur Brandstiftung an einem Audi A8. In der Gustav-Adolf-Straße brannten mehrere Mülltonnen. Die Polizeidirektion Leipzig hat hierzu entsprechende Ermittlungen eingeleitet. 

Die Polizeibeamten mussten Mittel des unmittelbaren Zwangs wie einfache körperliche Gewalt und Pfefferspray einsetzen. Dieses war nicht zuletzt erforderlich, um LEGIDA-Gegner an einem Eindringen in den gesperrten Sammlungsbereich der LEGIDA-Bewegung zu hindern. Aus den Reihen der LEGIDA-Gegner musste eine Person (m, 22) für die Dauer der Versammlungen in Gewahrsam genommen werden.

Nach der Schlusskundgebung der LEGIDA-Anhänger setzte unmittelbar der Abgang ein, bei welchem Auseinandersetzungen zwischen den LEGIDA-Anhängern und deren Gegnern durch polizeiliche Präsenz weitgehend verhindert werden konnten.

Im Resultat hat sich das Einsatzkonzept von Stadt und Polizeidirektion Leipzig bewährt. Trotz der stark konträren Standpunkte, trotz der vorherigen Propagierung einzelner unfriedlicher Aktionen und trotz der unmittelbaren Nähe der Versammlungsorte konnten die Hör- und Sichtweite des Protestes ebenso gewährleistet werden wie die Ausübung des Versammlungsrechts durch LEGIDA. Zudem verlief das Versammlungsgeschehen in der Gesamtbetrachtung friedlich. (BA/Loe)


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