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LEGIDA und Gegenveranstaltungen

Verantwortlich: Andreas Loepki, Alexander Bertram
Stand: 20.04.2015, 23:00 Uhr

Pressemitteilung zum Versammlungsgeschehen LEGIDA und deren Gegenveranstaltungen am 20. April 2015

Das Aktionsbündnis LEGIDA meldete für den 20. April 2015 einen Aufzug an, welcher nicht auf der aus den letzten Wochen bekannten Strecke verlaufen sollte. Allerdings klärte sich der genaue Verlauf erst im Zuge des verwaltungsgerichlichen Verfahrens und führte, ausgehend vom Simsonplatz über den westlichen Ring bis zum Richard-Wagner-Platz, wo der Aufzug um-und zum Ausgangspunkt zurückkehrte.

Aus den Reihen der Gegendemonstranten, deren Versammlungen in den späten Nachmittagsstunden ihren Auftakt nahmen, wurden teilweise bereits im Vorfeld des LEGIDA-Aufzugs Versuche unternommen, auf die spätere Aufzugsstrecke zu gelangen und Sitzblockaden einzurichten. Die polizeilichen Einsatzkräfte, darunter die Polizeireiterstaffel, mussten unmittelbaren Zwang anwenden, um diese Bestrebungen zu unterbinden bzw. zu beseitigen.

Während des LEGIDA-Aufzugs, der sich gegen 19:30 Uhr in Bewegung setzte, kam es dann aus den Reihen der Gegendemonstranten mehrfach zum Bewurf durch Steine, Farbbeutel und Feuerwerkskörper. Gegenwärtig kann jedoch noch nicht angegeben werden, ob und wie hierdurch LEGIDA-Teilnehmer verletzt wurden.

Der LEGIDA-Aufzug wurde nach der Abschlusskundgebung, gegen 21:30 Uhr, beendet. Aus Gründen der Gefahrenabwehr begleitete die Polizei das Gros der Teilnehmer zur S-Bahn-Station am Leuschnerplatz, wo sie von Bundespolizisten weiter in Richtung Hauptbahnhof geleitet wurden.

In der Gesamtbetrachtung des Polizeieinsatzes ist zu konstatieren, dass das Geschehen im Vergleich zu den letztmaligen LEGIDA-Aufzügen unfriedlicher verlief. Inwiefern hierzu der im Internet veröffentlichte Gewaltaufruf beigetragen hat, bleibt allerdings offen. Größere Gewalttätigkeiten konnten jedoch verhindert werden, wobei dies allein dem großen Polizeiaufgebot zu verdanken war.

Aus statistischer Sicht (Stand 23:00 Uhr) wurden 14 Straftaten erfasst, die sich auf das Versammlungs-, Betäubungsmittelgesetz oder das Strafgesetzbuch beziehen. Eine Person (m, 25) wurde zeitweilig in Gewahrsam genommen; vier Polizeibeamte trugen leichte Verletzungen davon. (BA/Loe)


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