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Ein Europa, und doch nicht einheitlich geregelt

Verantwortlich: Thomas Knaup (tk), Maren Steudner (ms), Petra Kirsch (pk) und Petra Denkhoff (pd)
Stand: 18.01.2016, 13:40 Uhr

 

Ein Europa, und doch nicht einheitlich geregelt

BAB 4, Dresden - Görlitz, Anschlussstelle Kodersdorf
16.01.2016, 10:50 Uhr

Eine „Regelungslücke“ innerhalb der Europäischen Union hat am Samstagvormittag einem Lkw-Fahrer den 43. Geburtstag verhagelt. Eine Streife des Autobahnpolizeireviers Bautzen kontrollierte ihn bei Kodersdorf. Der Betroffene überführte eine Sattelzugmaschine vom Typ Iveco von Frankreich nach Osteuropa und hat sich dabei nach deutschem Recht strafbar gemacht. Der Fehler lag im Detail.

An dem Iveco waren französische Kennzeichen angebracht. Dazu muss man wissen, dass diese bei einem Fahrzeug-Verkauf innerhalb Frankreichs mit dem Fahrzeug umziehen und auch noch eine gewisse Frist nach der Abmeldung gültig sind. Diese Regelung gilt jedoch nicht für den Bereich der Bundesrepublik.

Die meisten gewerblichen Fahrzeugimporteure aus Osteuropa wissen das, manche nehmen es aber offenbar immer wieder in Kauf, von der deutschen Polizei erwischt zu werden, bevor man die Vehikel für die Überführung auf eigene Kosten neu zulässt und versichert. Mehrfach im Monat stellen die Streifen der Autobahnpolizei Bautzen derartige Sachverhalte fest, die den Tatbestand eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz erfüllen.

Die Zeche wird vorerst der 43-Jährige zahlen müssen. Gegen ihn laufen nun strafrechtliche Ermittlungen, da er in Deutschland mit einem nicht versicherten Kraftfahrzeug am öffentlichen Straßenverkehr teilgenommen hat. Die Polizisten untersagten dem Mann die Weiterfahrt, bis er sich ein gültiges Ausfuhrkennzeichen für den Iveco besorgt hat. (tk)


Autobahnpolizeirevier Bautzen
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Da hatte es wohl jemand eilig

BAB 4, Dresden - Görlitz, Anschlussstelle Nieder Seifersdorf
16.01.2016, 09:30 Uhr

Am Samstagvormittag hat eine Streife der Autobahnpolizei auf der BAB 4 bei Nieder Seifersdorf einen Sattelzug gestoppt, dessen 57-jähriger Fahrer es mit der erlaubten Höchstgeschwindigkeit nicht so genau genommen hatte. Für Nutzfahrzeuge über dreieinhalb Tonnen Gesamtgewicht gilt auf bundesdeutschen Autobahnen eine Tempobegrenzung von 80 km/h. Die Auswertung des Fahrtenschreibers bei dem MAN ergab Tempospitzen von bis zu 120 km/h. Die Verkehrspolizisten stellten das Schaublatt sicher. Die Bußgeldstelle der Landesdirektion wird sich mit dem Fall befassen. Auf den Berufskraftfahrer wird eine entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeige zukommen, die auch ein Fahrverbot nach sich ziehen kann. (tk)


Landkreis Bautzen
Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda
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VW Bora gestohlen

Sohland an der Spree, Markt
17.01.2016, 15:00 Uhr - 18.01.2016, 06:00 Uhr

In Sohland an der Spree haben Autodiebe in der Nacht zu Montag einen silberfarbenen VW Bora entwendet. Das Auto mit dem amtlichen Kennzeichen BZ-XX 217 stand am Markt. Den Zeitwert des 15 Jahre alten Pkw bezifferte der Eigentümer mit etwa 4.000 Euro. Die Soko Kfz hat die Ermittlungen aufgenommen und fahndet nach dem Volkswagen. (tk)


Einbrecher im Wohnhaus

Königsbrück, Käthe-Kollwitz-Straße
17.01.2016, 00:30 Uhr - 05:00 Uhr

Gewaltsam gelangten Einbrecher in der Nacht zu Sonntag in Königsbrück in ein Wohnhaus an der Käthe-Kollwitz-Straße. Die Täter durchsuchten die Zimmer und Schränke im Erdgeschoss. Mit einer Digitalkamera, einer Armbanduhr und zwei Portmonees verschwanden sie unbemerkt, während die Bewohner im Obergeschoss schliefen. Nach einem ersten Überblick wird von einem bezifferbaren Schaden von etwa 300 Euro ausgegangen. (pk)


Unfall mit Verletzten

Arnsdorf, OT Fischbach, Wilschdorfer Straße
17.01.2016, 10:35 Uhr

Am Sonntagvormittag kam aus noch ungeklärter Ursache ein 35-Jähriger auf der Wilschdorfer Straße bei Fischbach mit seinem Hyundai ins Schleudern. Das Auto prallte gegen einen Strommast. Bei der Kollision erlitt die 27-jährige Beifahrerin leichte Verletzungen. Ein mitreisendes Kleinkind blieb unverletzt. Der Sachschaden wurde mit rund 6.000 Euro beziffert. (pk)


Gestohlenen Dacia angebrannt

Bezug: 1. Medieninformation vom 12. Januar 2016

Kamenz, Schwarzer Weg
16.01.2016, 06:45 Uhr

Am Samstagmorgen wurden Feuerwehr und Polizei alarmiert, weil in Kamenz am Ende des Schwarzen Weges ein Pkw in Flammen stand. Der Dacia brannte vollständig aus. Die freiwillige Feuerwehr löschte das Fahrzeug. Schnell stellte sich danach heraus, dass der Pkw in der Nacht zum 12. Januar 2016 aus einer Garage in Kamenz gestohlen worden war. Der Dacia trug zudem Kennzeichen, nach denen ebenfalls gefahndet wurde. Die Kriminalpolizei führt die Ermittlungen zu den Straftaten weiter. (pk)


Fensterscheibe beschädigt - Zeugen gesucht

Hoyerswerda, Dietrich-Bonhoeffer-Straße
18.01.2016, 02:25 Uhr polizeilich bekannt

In der Nacht zu Montag hat eine Streife des örtlichen Reviers eine Sachbeschädigung an einer Schaufensterscheibe des Parteibüros „Die Linke“ in Hoyerswerda festgestellt. Offenbar wurde das Sicherheitsglas von außen mit einem unbekannten Gegenstand eingeschlagen. Der Schaden belief sich nach ersten Schätzungen auf etwa 1.000 Euro. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen. Wer Personen- oder Fahrzeugbewegungen am Sonntag oder in der Nacht zu Montag vor dem Parteibüro an der Dietrich-Bonhoeffer-Straße bemerkt oder Hinweise zu den Tätern hat, wird gebeten, sich an die Polizei zu wenden. Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier Hoyerswerda auch telefonisch unter 03571 465-0 sowie jede andere Polizeidienststelle entgegen. (tk)


Endstation Baum

Wittichenau, OT Kotten
17.01.2016, 07:40 Uhr

Eine 28-Jährige ist mit ihrem Skoda Fabia Sonntagmorgen bei Kotten mit einem Baum kollidiert. Die Frau hatte zuvor in einer Kurve die Gewalt über das Auto verloren, welches nach links von der Fahrbahn abkam. Bei dem Unfall wurde die Fahrerin verletzt. Am Skoda entstand wirtschaftlicher Totalschaden, der mit über 8.200 Euro beziffert wurde. (pd)


„Blau“ und mit zugeschneiten Scheiben unterwegs

Hoyerswerda, Erich-Weinert-Straße
17.01.2016, 17:00 Uhr

Weil ein Audi-Fahrer am späten Sonntagnachmittag auf der Erich-Weinert-Straße in Hoyerswerda mit verschneiten Scheiben unterwegs war, fiel er einer Polizeistreife auf. Die Beamten hielten den Wagen deshalb an und bemerkten, dass der 48-jährige Fahrer offensichtlich nicht mehr ganz nüchtern war. Ein Atemalkoholtest zeigte einen Wert von umgerechnet 1,6 Promille an. Für den Mann war die Fahrt sogleich zu Ende, seinen Führerschein gab er vorläufig in polizeiliche Verwahrung. Der 48-Jährige wurde von der Polizei zur Blutentnahme gebracht und wird sich nun wegen des Verdachts der Trunkenheit im Straßenverkehr verantworten müssen. (pd)


Landkreis Görlitz
Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Zeugenaufruf zu versuchtem Handtaschenraub

Bezug: 1. Medieninformation vom 12. Januar 2016

Görlitz, Parkstraße/Stadtpark
11.01.2016, zwischen 18:05 Uhr - 18:45 Uhr

Zu einem versuchten Handtaschenraub, der sich am Abend des 11. Januar 2016 im Görlitzer Stadtpark ereignet hat, sucht die Polizei Zeugen.

Eine 29-jährige Frau hatte sich an dem Montagabend gegen 18:45 Uhr in Görlitz an die Bundespolizei gewandt. Sie gab an, kurz zuvor im Stadtpark von einem Unbekannten überfallen worden zu sein. Der Mann versuchte, ihr die Handtasche zu entreißen. Die Tat scheiterte, die Frau hielt ihre Tasche fest, stürzte aber bei dem Gerangel. Als ein derzeit noch unbekannter Passant auf das Geschehen aufmerksam wurde, ließ der Täter von seinem Opfer ab und flüchtete in Richtung Parkgelände/Cafe. Die Geschädigte erlitt durch den Sturz leichte Verletzungen am Kopf.

Der Täter soll etwa 25 bis 30 Jahre alt gewesen, ca. 185 cm groß und von schlanker Statur sowie dunkel gekleidet gewesen sein. Eine Kapuze hatte er tief ins Gesicht gezogen.

Die Polizei sucht Zeugen, die den Sachverhalt bemerkt haben. Insbesondere der Mann, der dem Opfer zur Hilfe gekommen ist, wird gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier Görlitz auch telefonisch unter 03581 650-0 sowie jede andere Polizeidienststelle entgegen. (tk)


Fahrrad und Schuhe gestohlen

Görlitz, Biesnitzer Straße
17.01.2016, 19:50 Uhr

Ein unbekannter junger Mann hat am Sonntagabend in Görlitz ein Fahrrad gestohlen. Zeugen sahen ihn mit einem rot-weißen Mountainbike der Marke Rock Maschine von einem Hof an der Biesnitzer Straße davon fahren. Aus dem Treppenhaus des Mehrfamilienhauses wurde zuvor auch ein Paar Turnschuhe der Marke NIKE entwendet. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen, der Schaden wurde in Summe auf etwa 300 Euro beziffert. (tk)


Tür stand offen?

Görlitz, Emmerichstraße
17.01.2016, 13:30 Uhr - 15:00 Uhr

Diebe haben am Sonntagnachmittag aus einer Wohnung an der Emmerichstraße eine Geldbörse und ein Aufnahmegerät gestohlen. Offenbar stand die Tür zu den Räumlichkeiten im ersten Obergeschoss des Hinterhauses offen, diese „Einladung“ nahm der unbekannte Täter an. Die Polizei hat die Ermittlungen zu dem Diebstahl aufgenommen. (tk)


Lkw landet im Straßengraben

Rosenbach, OT Bischdorf, S 129
18.01.2015, 02:20 Uhr

In der Nacht zu Montag ist in Bischdorf ein Lkw mit Anhänger verunfallt. Der 46-jährige Berufskraftfahrer gab an, von einem entgegenkommenden anderen Laster auf der S 129 zum Ausweichen genötigt worden zu sein. Dabei verlor der Mann die Kontrolle über sein Gespann. Der mit knapp fünf Tonnen Gemüse beladene Scania kam von der Fahrbahn an, geriet in den Straßengraben und kam schließlich in einer Grundstückszufahrt zum Stillstand. Der unbeladene Anhänger riss ab und kippte um. Der 46-Jährige blieb unverletzt.

Die S 129 blieb zwischen Bernstadt und Löbau bis gegen 13:00 Uhr gesperrt. Der Verkehr wurde umgeleitet. Ein Bergungsunternehmen hob die Fahrzeuge mit einem Kran wieder auf die Fahrbahn und schleppte sie anschließend ab. Der Sachschaden wurde nach ersten Informationen auf rund 38.500 Euro geschätzt. (tk)


Unfall unter Alkoholeinwirkung

Großschönau, Buschstraße
17.01.2016, 07:00 Uhr

Der Fahrer eines VW Passats war am Sonntagmorgen in Großschönau unterwegs. Als der 53-Jährige in ein Grundstück auf der Buschstraße einbog, streifte er einen Telefonmast, bevor er gegen den Briefkasten des Nachbarn fuhr. Beim Rückwärtsfahren stieß der VW-Fahrer auch noch gegen einen Holzzaun. Ein weiterer Versuch, vorwärts in sein Grundstück zu fahren, endete schließlich an den Mülltonnen. Dort ließ er sein Fahrzeug stehen und begab sich ins Haus, ohne sich weiter um die Schäden zu kümmern. Eine Streife des Polizeireviers Zittau-Oberland stellte bei dem Mann einen Atemalkoholwert von umgerechnet 1,32 Promille fest.  Es entstand ein Schaden von zirka 1.600 Euro. Den Führerschein des Beschuldigten nahmen die Polizisten in Verwahrung. Die Staatsanwaltschaft wird sich nun mit dem Fall befassen. (ms)


Telefonzelle aufgebrochen

Zittau, Haberkornplatz
17.01.2016 - 18.01.2016, 01:45 Uhr

In der Nacht zu Montag haben in Zittau Unbekannte das Gehäuse der Telefonzelle auf dem Haberkornplatz aufgebrochen. Ob Bargeld entwendet wurde, ist bislang nicht bekannt. Es entstand Sachschaden von etwa 500 Euro. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (ms)


Verunfallter Fahrradfahrer verstorben

Bezug: 1. Medieninformation vom 5. Januar 2016

Weißwasser, Prof.-Wagenfeld-Ring/Bautzener Straße
04.01.2016, 13:00 Uhr

Die Polizei erhielt am Montagmorgen Kenntnis, dass am Sonntag in einem Görlitzer Klinikum ein 75-jähriger Mann verstorben ist. Der Senior wurde vor zwei Wochen bei einem Verkehrsunfall in Weißwasser schwer verletzt. Er war als Radfahrer an der Kreuzung Prof.-Wagenfeld-Ring und Bautzener Straße mit einem Auto zusammengestoßen. Ein 61-Jähriger hatte den Vorfahrtberechtigten damals offenbar zu spät bemerkt und ihn mit einem Mercedes erfasst. Die Ermittlungen des Verkehrsunfalldienstes der Polizeidirektion dauern an. Zu prüfen ist dabei auch, ob der Tod des 75-Jährigen mit dem Unfall in kausalem Zusammenhang steht. (tk)


Wildschwein trifft auf Polo

Krauschwitz, S 127 b in Richtung Leknica (PL)
17.01.2016, 21:50 Uhr 

Einem 26-jährigen VW-Fahrer ist am späten Sonntagabend auf der S 127 b in Krauschwitz ein Wildschwein vor den Wagen gelaufen. Das Tier überlebte den Unfall nicht. Am Polo entstand geschätzter Sachschaden von rund 400 Euro. (pd)


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