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Versammlungsgeschehen um Legida

Verantwortlich: Andreas Loepki
Stand: 12.01.2016, 02:30 Uhr

Versammlungsgeschehen am 11. Januar 2016 anlässlich des 32. Abendspazierganges von Legida

Am frühen Abend fanden sich zum nunmehr bereits 32. Mal Sympathisanten von Legida zu einem Aufzug ein, welcher am Naturkundemuseum seinen Auftakt nahm und im Zeichen des einjährigen Bestehens der Legida-Versammlungen stand. Zu diesem Anlass kamen auch Anhänger der rechtspopulistischen Bündnisse Pegida und Cegida nach Leipzig, so dass die Teilnehmerzahl insgesamt deutlich oberhalb der letzten Legida-Versammlungen lag. Nachdem die Auftaktkundgebung verspätet begann, konnten die Teilnehmer die Aufzugsstrecke ohne Zwischenfälle begehen und derart zum Naturkundemuseum zurückkehren. Gegen 22:00 Uhr wurde die Versammlung dort für beendet erklärt und die übrigen Teilnehmer – ein Großteil hatte den Platz schon zuvor verlassen – traten den Heimweg an.

Zu diesem Zeitpunkt war auch bereits wieder die Bahnstrecke Dresden – Leipzig freigegeben. Jene musste gegen 18:00 Uhr zwischen Borsdorf und Engelsdorf gesperrt werden, weil Unbekannte dort mehrere Brandsätze deponierten, von denen zumindest einer umsetzte und eine Signalanlage in Mitleidenschaft zog. 

Die Versammlung der Offensive für Deutschland, welche parallel zur Legida-Versammlung am Nordplatz stattfinden sollte, wurde seitens des Anmelders wenige Stunden vor dem geplanten Beginn abgesagt.

Gegen die gemeinsame Versammlung der Gida-Bündnisse bzw. gegen die dort vertretenen Meinungen richtete sich auch heute vielfältig organisierter Protest. Die betreffenden Veranstaltungen und Versammlungen verliefen ohne polizeilich relevante Vorkommnisse.

Bezüglich der Versammlungslage im innerstädtischen Bereich zieht die Polizeidirektion Leipzig ein positives Fazit. Protest und Gegenprotest konnten ihre verfassungsrechtlich verbürgten Rechte auch in der Praxis leben und  Gewalttätigkeiten waren dabei nicht zu verzeichnen. Gleichwohl verdeutlichten diverse verbale Provokationen einen hohen Aggressionsgrad, weshalb der letztlich friedliche Verlauf wohl nicht zuletzt auf den hohen Kräfteansatz und umfangreiche Sperrmaßnahmen – mit entsprechenden Verkehrsbehinderungen einhergehend – zurückzuführen ist. Der Polizeidirektion Leipzig waren zur Bewältigung des Einsatzes sächsische Polizeibeamte sowie Kräfte der Bundespolizei und Polizeien anderer Länder unterstellt.  

Dieser Kräfteansatz war auch ausschlaggebend, um zügig auf ein unvorhergesehenes Ereignis im Leipziger Stadtteil Connewitz reagieren zu können. Gegen 19:20 Uhr rotteten sich dort rund 200 Vermummte zusammen, liefen zeitweise geschlossen unter Mitführung eines Plakats mit der Aufschrift: „Leipzig bleibt helle“ und hatten doch alles andere im Sinn. Sie zündeten Pyrotechnik, versuchten Barrikaden zu errichten und begingen verschiedene Sachbeschädigungen. Die Taten erfüllten in Gänze den Tatbestand des schweren Landfriedensbruchs, wobei die Gruppierung durch Einsatzkräfte kurze Zeit später fast vollständig festgesetzt werden konnte. Die 211 Personen waren zu einem nicht unerheblichen Teil bereits als „rechtsmotiviert“ und/oder „Gewalttäter Sport“ aktenkundig sowie aufgrund mitgeführter Utensilien dem Fußballfanklientel zuzuordnen. Ein seitens der Leipziger Verkehrsbetriebe zum Transport der vorläufig Festgenommenen zur Verfügung gestellte Bus wurde wiederum durch Täter des linksautonomen Spektrums angegriffen und erheblich beschädigt.

In Folge des unsachgemäßen Gebrauchs von Pyrotechnik entstand offenbar auch ein Wohnungsbrand im Dachgeschoss eines Wohnhauses an der Wolfgang-Heinze-/Simildenstraße.

Zur Vermeidung und Eindämmung weiterer (Resonanz-) Straftaten wurde die polizeiliche Präsenz im Leipziger Süden erhöht. Dennoch waren in den nachfolgenden Stunden mehrere Brände von Fahrzeugen sowie Mülltonnen zu verzeichnen, die vorsätzlich gelegt wurden.

Zwischenzeitlich kursierende Informationen, wonach am Abend auch in Plagwitz „Rechte“ agiert hätten, blieben letztlich ohne Kenntnis/Meldung konkreter Straftaten.

Aus statistischer Sicht kann der Einsatz mit folgenden Angaben beschlossen werden (Stand: 02:30 Uhr): 57 Straftaten nach dem Strafgesetzbuch, dem Versammlungs-, Waffen-, Sprengstoff- und Betäubungsmittelgesetz sowie fünf verletzte Polizeibeamte. (Loe)  


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