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Versammlungsgeschehen um LEGIDA am 2. Mai 2016

Verantwortlich: Katharina Geyer
Stand: 02.05.2016, 11:45 PM Uhr

Versammlungsgeschehen um LEGIDA am 2. Mai 2016

Auch am ersten Montag des Monats Mai versammelten sich erneut Sympathisanten des Legida e.V. und deren Gegendemonstranten in Leipzig.

Während sich die Teilnehmer der Legida-Versammlung erneut ab 18:00 Uhr auf dem Richard-Wagner-Platz einfanden, wurden durch Gegenbewegungen insgesamt vier Veranstaltungen sowohl in der Leipziger Innenstadt, als auch in Gohlis angemeldet.

Gegen 18:00 Uhr begann die Versammlung zum Thema „Solidarität für soziale Gerechtigkeit“ am Augustusplatz und lief ab 18:45 entgegen dem Uhrzeigersinn um den Ring. Als die Teilnehmer des Gegenprotestes auf dem Dittrichring die Höhe der Thomaskirche erreicht hatte, wendeten Teilnehmer aus den hinteren Reihen, liefen zurück bis zum Alten Amtshof und setzten sich dort gegen 19:10 Uhr auf der Straße nieder, woraufhin mehrere hundert Personen dem Beispiel folgten. Die Sitzblockade wurde kurz darauf als Spontandemo angemeldet, welche durch die Versammlungsbehörde auf die Innenfahrbahn des Martin-Luther-Ringes beschränkt wurde – die Außenfahrbahn sollte daraufhin geräumt werden. Da dies nach mehrfacher Aufforderung durch die Polizei nicht geschehen ist, mussten die übrigen Teilnehmer der nicht genehmigten Sitzblockade im Zuge des Anfangsverdachts einer Straftat (Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz) einer Identitätsfeststellung unterzogen werden. Die Personalien aller Betroffenen konnten bis 23:00 Uhr registriert werden.

Unterdessen wurde auf Twitter durch den Einsatzkanal der #Polizei Sachsen die Maßnahmen der Beamten am Dittrichring/Martin-Luther-Ring deutlich, transparent und zeitnah kommuniziert. Hiermit wurde versucht, die Stimmung der vom Einsatz unmittelbar betroffenen Personen aufzufangen und einem aufkeimenden Unverständnis gegen die Maßnahmen entgegenzuwirken.

Indes startete gegen 20:00 Uhr der Aufzug um Legida, der aufgrund der Gegenblockade in Höhe des Märchenbrunnens stoppen musste. Gegen 20:35 Uhr konnten die Teilnehmer von Legida weiter laufen, wurden jedoch aufgrund der Blockaude von der ursprünglich beschiedenen Strecke über die Ratsfreischulstraße zum (oberen) Martin-Luther-Ring, vorbei an der Markgrafenstraße und bis zur Lotterstraße umgeleitet. Dort wendete der Aufzug und nahm dieselbe Strecke zurück – was dann auch problemlos realisiert werden konnte. Gegen 21:10 Uhr erreichten die Legida-Sympathisanten den Richard-Wagner-Platz und widmeten sich nunmehr ihrer Abschlusskundgebung, die gegen 21:50 Uhr beendet wurde.

Zeitgleich wurde eine spontane Solidarisierungsdemonstration an der Hainspitze angemeldet. Diese richtete sich im Gedanken und der Wegstrecke an die Betroffenen der polizeilichen Maßnahme zur Personalienfeststellung auf dem Martin-Luther-Ring. Jene Spontandemonstration wurde durch das Ordnungsamt Leipzig beschränkt und in ihrem Ablauf mit dem Versammlungsanmelder detailliert beschieden. Am Ende musste auch hier ein Verstoß gegen diese Beschränkungen festgestellt werden, der dementsprechend zur Anzeige kam.

Im Rahmen des Polizeieinsatzes wurden mit Stand 23:45 Uhr insgesamt 167 Straftaten bekannt. Bei diesen handelt es sich konkret um folgende:

• 1 x Verstoß BtmG
• 1 x Beleidigung
• 2 x Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
• 163 x Verstoß Sächsisches Versammlungsgesetz.

Für die Bewältigung des heutigen Einsatzes zog die Polizeidirektion Leipzig sowohl die Bereitschaftspolizei, das Polizeiverwaltungsamt als auch die Bundespolizei zur Unterstützung hinzu. (KG)


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