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Polizeieinsatz aufgrund angezeigter Versammlungen

Verantwortlich: Thomas Knaup (tk)
Stand: 16.09.2016, 12:45 AM Uhr

 

Landkreis Bautzen
Polizeirevier Bautzen
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Polizeieinsatz aufgrund angezeigter Versammlungen

Bautzen, Innenstadt, insbesondere Kornmarkt
15.09.2016, seit 18:00 Uhr

Am Donnerstagabend war die Polizei in der Innenstadt von Bautzen im Einsatz. Anlass waren zwei kurzfristig angezeigte Versammlungen auf dem Holz- und Kornmarkt.

Polizeidirektor Uwe Kilz: „Die Polizei hat heute Abend in Bautzen konsequent die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleistet. Die unschönen Szenen, wie sie an den vergangenen Abenden am Kornmarkt zu sehen waren, gab es heute nicht. Unsere Einsatztaktik ist aufgegangen.“

Am Holzmarkt, so war es der Versammlungsbehörde angezeigt worden, wollten sich um 20:00 Uhr eine unbekannte Anzahl Personen versammeln. Als dort nur eine Hand voll Teilnehmer zugegen war, sagte der Anmelder seine Versammlung ab.

Etwa zeitgleich suchte auf dem Kornmarkt der Oberbürgermeister der Stadt Bautzen den Diskurs mir Anwohnern und Einheimischen. Bis zu 200 Personen und zahlreiche Medienvertreter versammelten sich um den ersten Bürger der Stadt. Die Gesprächspartner trugen ihre Anliegen teils lautstark vor, jedoch gab es keinen Anlass für polizeiliches Einschreiten.

Dem Geschehen folgten rund um den Kornmarkt etwa 150 Schaulustige. In der überwiegenden Mehrzahl handelte es sich um junge, augenscheinlich erlebnisorientierte Männer. Sowohl auf dem Platz als auch unter den Schaulustigen waren zahlreiche junge Männer auszumachen, die augenscheinlich dem rechten Spektrum zuzuordnen waren. Nachdem der Oberbürgermeister den Kornmarkt verlassen hatte, warteten die Anwesenden offenbar, was sich im Weiteren ereignen würde.

Ab 20:00 Uhr hatte eine Frau eine Versammlung auf dem Kornmarkt angezeigt, um ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Diese Versammlung begann erst um 21:45 Uhr, da die etwa 25 Teilnehmer des linksalternativen Spektrums in der überwiegenden Mehrzahl aus Dresden und Leipzig angereist waren. Als diese schwarz gekleidet den Kornmarkt betreten, stellten sich ihnen die auf dem Platz anwesenden rund 300 Einheimischen lautstark entgegen. Die Polizei trennte beide Lager konsequent.

Während ein Medienvertreter in dieser Phase in der Gruppe der Einheimischen filmte, wurde ihm auf den Arm geschlagen. Die Kriminalpolizei hat zu der Körperverletzung von Amts wegen die Ermittlungen aufgenommen und stellte die Personalien des 30-jährigen Tatverdächtigen fest.

Nach Abschluss der abendlichen Versammlung um 22:45 Uhr begleitete die Polizei die Teilnehmer zu einem Parkhaus, von dem aus diese zügig die Heimreise antraten. Gleichzeitig waren auf dem Kornmarkt rege Abwanderungen der bis dato ausharrenden Männer und Frauen zu verzeichnen. Gegen 23:30 Uhr hielten sich nur noch wenige Personen auf dem Kornmarkt auf. Es war Ruhe eingekehrt.

Während des Abends war die Polizei auch vor den örtlichen Asylbewerberunterkünften in Bautzen zugegen. Hier gab es keine Auffälligkeiten.

Insgesamt registrierte die Polizei während des Einsatzgeschehens acht Straftaten. Neben der bereits angesprochenen Körperverletzung auch in drei Fällen das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole sowie den Ruf einer rechten Parole, die als Volksverhetzung zu werten war.

Die Polizei war am Donnerstagabend mit rund 90 Beamten im Einsatz. Dabei handelte es sich um Bedienstete des örtlichen Reviers und der Polizeidirektion Görlitz. Sie wurden von Beamten aus den Polizeidirektionen Dresden sowie Leipzig, der Bundespolizeidirektion Pirna und dem Operativen Abwehrzentrum der sächsischen Polizei unterstützt. (tk)


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