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Wroclawer Polizeikommandant besucht Polizeidirektion Görlitz - Vereinbarungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit unterzeichnet

Verantwortlich: André Schäfer (as)
Stand: 13.12.2016, 4:00 PM Uhr

 

Wroclawer Polizeikommandant besucht Polizeidirektion Görlitz - Vereinbarungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit unterzeichnet

Polizeidirektion Görlitz
08.12.2016

Am Donnerstag der vergangenen Woche besuchte der vor wenigen Monaten ins Amt berufene Kommandant der Polizei der Wojewodschaft Wroclaw, Oberst Arkadiusz Golanowski, zum ersten Mal die Polizeidirektion Görlitz. Er wurde Polizeipräsident Conny Stiehl sehr herzlich empfangen.

Beide Polizeichefs hatten sich bereits auf Arbeitstagungen, unter anderem in Wroclaw, kennen und schätzen gelernt. Sowohl Oberst Golanowski als auch Polizeipräsident Stiehl zogen ein kurzes Resümee der bisherigen und durchaus erfolgreichen Zusammenarbeit der polnischen und sächsischen Polizei bei der Bekämpfung der Kriminalität im Grenzgebiet. Einigkeit bestand, dass diese Kooperation auf demselben hohen Niveau fortgeführt werden soll.

Beim Besuch des Wroclawer Polizeikommandanten wurden beispielsweise Hospitationen von sächsischen und polnischen Polizisten, Arbeitstreffen und andere Formen des Erfahrungsaustausches beschlossen.

Die enge, grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen der Polizeidirektion Görlitz und der Polizei der Wojewodschaft Wroclaw spiegelt sich beispielhaft in der erfolgreichen Arbeit der gemeinsamen Fahndungsgruppe Neiße wider. Die gemeinsame Fahndungseinheit, die 2010 ins Leben gerufen wurde und paritätisch mit Polizisten von beiden Seiten der Grenze besetzt ist, kann seitdem auf zahlreiche Ermittlungserfolge verweisen. Die Polizeidirektion Görlitz berichtet regelmäßig dazu.

Bei dem Treffen unterzeichneten die Polizeichefs eine neue Vereinbarung über die zukünftige Zusammenarbeit in der Gemeinsamen Fahndungsgruppe Neiße. Mit der Überarbeitung der bisherigen Vereinbarung wurde der veränderten Rechtslage Rechnung getragen, die sich mit dem Inkrafttreten des neuen Polizeiabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen im vergangenen Jahr ergeben hat. Weitere Anpassungen beziehen sich auf geänderte Regelungen im polnischen Strafprozessrecht, die ebenfalls seit dem vergangenen Jahr gelten.

Das Einsatzgebiet der Gemeinsamen Fahndungsgruppe Neiße umfasst auf sächsischer Seite den Landkreis Görlitz; auf polnischer Seite die Landkreise Zgorzelec, Lubań und Bolesławiec. Schwerpunkte der gemeinsamen Arbeit sind die Bekämpfung der Eigentums-, Vermögens- und Rauschgiftkriminalität sowie die Fahndung nach Personen.

Eine weitere Vereinbarung, die von Oberst Golanowski und Polizeipräsident Stiehl unterzeichnet wurde, regelt den grenzüberschreitenden Informationsaustausch in Strafsachen, Ordnungswidrigkeiten und anderen polizeilichen Sachverhalten. Für den Austausch von besonders dringend benötigten Informationen richten beide Dienststellen beispielsweise eine Hotline ein, die auf beiden Seiten von einem sprachkundigen Mitarbeiter besetzt wird.

Außerdem regelt die Vereinbarung den Austausch von Verschlusssachen. Hier gibt es in den beiden Staaten unterschiedliche Voraussetzungen. Mit der Vereinbarung werden gemeinsame Definitionen und Verfahrensweisen festgelegt.

Anlage: Zwei Bilder von der Unterzeichnung


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