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Polizeieinsatz rund um den 13. Februar 2017

Medieninformation: 91/2017
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 10.02.2017, 11:00 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Polizeieinsatz rund um den 13. Februar 2017

Der Einsatz der Dresdner Polizei beginnt am 11. Februar und dauert voraussichtlich bis zum 14. Februar an. In diesem Zeitraum werden bis zu zehn Hundertschaften verschiedene Aufgaben wahrnehmen.

Horst Kretzschmar, der als Dresdens Polizeipräsident beide Einsätze führen wird: „Erst seit gestern Abend liegt uns eine verbindliche Versammlungslage vor. Bis dahin hatten wir uns auf mehrere Szenarien vorbereitet. Jetzt haben sich zwei Schwerpunkttage herauskristallisiert - der 11. und der 13. Februar.“

Die meisten Einsatzkräfte werden ab Samstagmittag im Stadtgebiet präsent sein. Dabei werden die sächsischen Beamten (fünf Hundertschaften) von Kollegen aus Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, dem Saarland, Thüringen und der Bundespolizei unterstützt.

Horst Kretzschmar: „Ich erwarte zwei ganz unterschiedliche Einsatztage. Für den Samstag rechne ich mit einer konfrontativen Versammlungslage, die sich aus den angezeigten Aufzügen der unterschiedlichen Lager zwangsläufig ergibt. Eine Besonderheit ist, dass für Samstag zwei rechte Aufzüge angezeigt wurden. Wir erwarten Blockadeversuche dieser Aufzüge durch Gegendemonstranten. Ich hätte mir aus rechtlicher Sicht allerdings gewünscht, dass zwar zu Protest aufgerufen wird, aber nicht zu Blockaden.“

Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz

Etwa 30 Polizeibeamte werden am 11. und 13. Februar für die Regulierung des Verkehrsaufkommens eingesetzt. Durch möglichst kurzzeitige Sperrungen sollen sie die Einschränkungen für die Bevölkerung so gering wie möglich halten.
Nach bisherigen Planungen wird es die meisten Einschränkungen am Samstag (11.02.2017) und Montag (13.02.2017) geben. An beiden Tagen wird vor allem die Dresdner Innenstadt von zahlreichen Veranstaltungen betroffen sein. Hier wird es die meisten Absperrungen, Kontrollen und Einschränkungen geben.   Teilnehmer an der Menschenkette und anderen Veranstaltungen werden gebeten, etwas mehr Fahrzeit einzuplanen. Beispielsweise wird der Fahrverkehr in der Innenstadt während der Dresdner Menschenkette zwischen
18.00 Uhr und 18.15 Uhr kurzzeitig zum Erliegen kommen. Über weitere Veranstaltungen können sich Interessierte auf www.13februar.dresden.de informieren.

Horst Kretzschmar: „Im Vergleich zum Samstag sollte der 13. Februar, der eigentliche Dresdner Gedenktag, deutlich unaufgeregter verlaufen, sodass jeder gefahrlos seiner persönlichen Art des Gedenkens nachgehen kann. Uns liegen keine Hinweise auf einen rechten Aufzug an diesem Tag vor.
Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz sind seit heute unter anderem die Parkplätze an der Schießgasse und Reitbahnstraße gesperrt.

Die vergangenen Jahre haben auch gezeigt, dass eine abschließende Prognose von möglichen Schwerpunktorten des Polizeieinsatzes im Vorfeld nicht möglich ist. Insbesondere, weil der Verlauf von spontanen Versammlungen zeitlich oder örtlich nicht vorhersehbar ist.
Sächsische „Kommunikationsteams“ im Einsatz   Die Polizei setzt an beiden Einsatztagen erneut „Kommunikationsteams“ ein. Durch ihre ständige Gesprächsbereitschaft wollen die sächsischen Beamten Konflikten vorbeugen und dadurch letztlich deeskalierend wirken.

In den „Kommunikationsteams“ werden Polizeibeamte aus den verschiedensten Dienstbereichen eingesetzt. Sie üben die Tätigkeit zusätzlich zu ihrem regulären Dienst aus.

Horst Kretzschmar: „Insbesondere aufgrund der Ereignisse der vergangenen Tage werden wir die beiden aktuellen Kunstinstallationen in der Innenstadt besonders im Blick haben und schützen. Unsere Kommunikationsteams werden gerade auf dem Neumarkt und dem Theaterplatz frühzeitig Personen ansprechen, deren Protest gegen die Installationen über das zumutbare Maß hinaus geht.“    Kontakttelefon eingerichtet

Die Dresdner Polizei ist sich des Informationsbedarfs bewusst. Interessierte erhalten ab heute Hinweise an einem Kontakttelefon.

Das Kontakttelefon ist zu folgenden Zeiten besetzt:

10. Februar 2017,       in der Zeit von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr
11. Februar 2017,       in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr
13. Februar 2017,       in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr

Kontakttelefon:        (0351) 483-3000

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Zeugentelefon

  • Öffnungs- oder Sprechzeiten:
    Das Zeugentelefon ist rund um die Uhr erreichbar.
  • Telefon:
    +49 351-483-2233

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