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Bevorstehendes Versammlungsgeschehen vom 18. März 2017

Verantwortlich: Andreas Loepki
Stand: 16.03.2017, 10:00 Uhr

Am kommenden Sonnabend wird im Süden der Stadt Leipzig, vorrangig in den Ortsteilen Zentrum-Südost, Zentrum-Süd, Südvorstadt und Connewitz, ein größerer Polizeieinsatz durchgeführt. Es gilt, ein sehr umfangreiches Versammlungsgeschehen abzusichern und hierbei vor allem die Grundrechtswahrnahme von Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten.

Für den Einsatz werden der Polizeidirektion Leipzig zahlreiche Polizeibeamte sächsischer Dienststellen und anderer Bundesländern unterstellt. Sie werden im Rahmen der Gefahrenabwehr und des sog. Strecken- und Versammlungsschutzes verschiedene Sperren errichten müssen. Die Polizeidirektion Leipzig bittet die Bürgerinnen und Bürger hierfür ebenso um Verständnis, wie für einhergehende Umleitungen und zeitliche Einbußen. Die handelnden Beamten werden entsprechend sensibilisiert sein und im Rahmen ihrer objektiven Möglichkeiten Auskünfte erteilen, wobei dies aufgrund unvermeidlicher Ortsunkenntnis und der eventuellen Einsatzdynamik nicht jederzeit und überall möglich sein wird. Um die Leipziger Bürger seitens der Polizei trotzdem möglichst schnell und zuverlässig über konkrete Maßnahmen zu unterrichten, werden Kommunikationsteams (tragen blaue Westen) vor Ort sein und es werden zudem in proaktiver Form Informationen durch das Social-Media-Team über Twitter und Facebook veröffentlicht.

Neben dieser reinen Serviceleistung kommt den benannten Kommunikationsteams eine den Gesamteinsatz tragende Funktion zu: Sie werden ein besonders erkennbares Zeichen unserer Deeskaltionsstrategie sein und versuchen, aufkommende Verbalkonflikte, Unstimmigkeiten und Aggressionen mit den Mitteln der Sprache zu befrieden. Im Übrigen sind alle anderen Polizeibeamten hierfür nicht minder verantwortlich.

Hierzu ergänzt der Leiter der Polizeidirektion Leipzig, Herr Bernd Merbitz:

„Die Polizei ist der freiheitlich-demokratischen Grundordnung per Diensteid verpflichtet und überdies Träger des Gewaltmonopols. Wir müssen uns folglich gegen extremistische Gewalt und verfassungsfeindliches Denken positionieren. Das haben wir getan, wobei wir letztlich trotzdem die Bürde tragen, selbst jenen, die Freiheit und Grundrechte mit Füßen treten wollen, diese Rechte gewährleisten zu müssen. Mit großer Freude nehme ich die Vielzahl von Aufrufen und Appellen zur Kenntnis, mit den wichtige Akteure unserer Gesellschaft zu Besonnenheit und Gewaltlosigkeit aufrufen. Das sind beeindruckende Zeichen einer gleichwohl wehrhaften Demokratie und lassen meine Zuversicht wachsen, am Samstag keine Wiederholung des 12. Dezember 2015 erleben zu müssen. Leipzig ist seit langem ein Ort, an dem sich für Freiheit eingesetzt wird und wo es mit friedlichen Mitteln gelang, ein auf Misstrauen und Unterdrückung basierendes System ins Wanken zu bringen. Die Geschichte verpflichtet uns alle – auch und gerade die Polizei.“

Zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit werden seitens der Pressestelle der Polizeidirektion Leipzig zwei Kollegen vor Ort (ab den späten Vormittagsstunden) und anhand ihrer neongelben Westen auch gut erkennbar sein. Dies sind

PHK Andreas Loepki (Erreichbarkeit: 0173-96 18 481) und
POK Alexander Bertram (Erreichbarkeit: 0173-96 18 482).

Zum jetzigen Zeitpunkt können leider noch keine konkreten Interviewtermine vereinbart und zugesichert werden. Medienvertreter werden daher gebeten, sich bei Bedarf am Samstag per Telefon oder durch direktes Ansprechen zu melden. Zudem wird

PHKin Maria Braunsdorf (Erreichbarkeit: 0341-966 43008)

im Führungsstab verwendet. Anfragen, mit denen Aussagen zum Verlauf des Gesamteinsatzes erbeten werden, sind vorzugsweise an Frau Braunsdorf zu richten, da sie den notwendigen Überblick besser wahren kann, als es vor Ort möglich ist. Aufgrund des zu erwartenden Medienaufkommens bitten wir um Nachsicht, wenn die angegebenen Rufnummern längere Zeit besetzt sein sollten. Während des Einsatzes werden besonders wichtige Informationen auch durch das Social-Media-Team der Polizei Sachsen über Twitter (bea.: #LE1803) und Facebook veröffentlicht. Zum Ende des Einsatzes, welcher bis in die Nachtstunden angesetzt ist, wird eine schriftliche Pressemitteilung der Polizeidirektion Leipzig erfolgen. (Loe)


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