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Polizeieinsatz aufgrund angezeigter Versammlungen und eines Aufzuges zum Tag der Arbeit in Bautzen

Verantwortlich: Martyna Fleischmann (mf), Thomas Knaup (tk) und André Schäfer (as)
Stand: 01.05.2017, 16:45 Uhr

 

Landkreis Bautzen
Polizeirevier Bautzen
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Polizeieinsatz aufgrund angezeigter Versammlungen und eines Aufzuges zum Tag der Arbeit in Bautzen

Bautzen
01.05.2017, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr

Im Verlauf des Montags, 1. Mai 2017, war die Polizei wegen mehrerer angezeigter Versammlungen und Aufzüge im Stadtgebiet von Bautzen im Einsatz. Der Schwerpunkt der Einsatzmaßnahmen beschränkte sich erwartungsgemäß auf den Innenstadtbereich zwischen dem Bahnhof, dem Kornmarkt und dem Wohngebiet Gesundbrunnen.

Für die Partei NPD hatte eine Person der Versammlungsbehörde eine Kundgebung auf dem  Holzmarkt mit anschließendem Aufzug durch einen Teil des Stadtgebiets angezeigt. An diesem nahmen etwa 110 Personen teil. Auf dem Kornmarkt führte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Vormittag eine Kundgebung zum Tag der Arbeit durch, die später mit einem Familienfest ausklang. Zudem hatte eine Frau der Versammlungsbehörde angezeigt, anschließend eine Menschenkette vom Kornmarkt zum Holzmarkt bilden zu wollen. An beiden Veranstaltungen beteiligten sich etwa 700 Personen.

Aufgabe der Polizei war es an dem Tag, den störungsfreien Verlauf aller nicht verbotenen Versammlungen und des Aufzuges sicherzustellen. Dazu waren im Stadtgebiet Bautzen mehr als 300 Beamte im Einsatz.

Während des Versammlungsgeschehens versuchten am Gesundbrunnenring etwa 20 zumeist junge Gegendemonstranten, den Aufzug der NPD zum Halten zu bringen, indem sie versuchten, sich auf die Fahrbahn zu setzen und den Aufzug zu blockieren. Dieses verhinderten die Einsatzkräfte der Polizei. Dabei setzten die Beamten zeitweise Reizstoff ein. Sie nahmen anschließend die Identitäten der Störer auf und verwiesen sie des Platzes.

Gesetzesverstöße waren kaum zu registrieren. Bei einem 20-jährigen Teilnehmer des NPD-Aufzuges stellten Einsatzkräfte ein in Deutschland verbotenes Einhandmesser sicher. Ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz wird die Kriminalpolizei führen.

Aufgrund der Einsatzmaßnahmen kam es im Tagesverlauf in der Innenstadt von Bautzen zu Verkehrsbehinderungen. (as)


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