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Polizei hat nach Vorwürfen gegen Polizeibeamte Ermittlungen aufgenommen

Verantwortlich: Martyna Fleischmann (mf), Petra Kirsch (pk), André Schäfer (as), Maren Steudner (ms)
Stand: 01.08.2017, 13:55 Uhr

Polizei hat nach Vorwürfen gegen Polizeibeamte Ermittlungen aufgenommen

Bezug: Medieninformation vom 28. Juli 2017

In der Nacht zum 28. Juli 2017 hatte es in der Bautzener Innenstadt Auseinandersetzungen zwischen mehreren Personen gegeben, die zu einem polizeilichen Einsatz führten. Die Polizeidirektion Görlitz berichtete in ihrer Medieninformation am 28. Juli 2017 dazu. Nunmehr wurden über einen Internet-Blog Vorwürfe gegenüber den handelnden Polizisten laut. Die Bloggerin wirft den eingesetzten Beamten unter anderem Beleidigungen und Übergriffe gegenüber einzelnen der Akteure bei den Auseinandersetzungen vor. Außerdem kursiert im Netz ein Video von dem Vorfall, welches die Anschuldigungen gegen die Einsatzbeamten untermauern soll.

Sowohl der Blog-Eintrag, in welchem die Anschuldigungen gegen die eingesetzten Polizeibeamten publiziert wurden, als auch das Video sind der Polizeidirektion Görlitz bekannt. Die Vorwürfe beziehen sich auf einen Teil des Einsatzgeschehens, welches wir in unserer Medieninformation vom vergangenen Freitag beleuchtet hatten.

Seit gestern werden hierzu Ermittlungen durch die Kriminalpolizei geführt. Der Leiter der Polizeidirektion hat entschieden, dass die Vorwürfe gegen die eingesetzten Polizeibeamten strafrechtlich zu prüfen sind. Im Rahmen der Ermittlungen wird sicherzustellen sein, dass alle Beteiligten Gehör finden. Heute Vormittag hat bereits die Bloggerin auf Vorladung der Polizei hierzu als Zeugin ausgesagt. Erst im Zuge der Ermittlungen, denen hier nicht vorgegriffen werden kann und soll, wird sich nach und nach ein immer genaueres Bild der Ereignisse in der fraglichen Nacht ergeben. Die Polizeidirektion Görlitz wird zu gegebener Zeit zum Ergebnis der Ermittlungen nachberichten.

 

Autobahnpolizeirevier Bautzen

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Unfall bei tiefstehender Sonne

 

BAB 4, Dresden - Görlitz, zwischen den Anschlussstellen Pulsnitz und Ohorn

31.07.2017, 07:50 Uhr

 

Montagmorgen kam es auf der BAB 4 in Fahrtrichtung Görlitz zu einem Verkehrsunfall. Ein 56-Jähriger wurde mit seinem Lkw zwischen den Anschlussstellen Pulsnitz und Ohorn offenbar von der tiefstehenden Sonne so stark geblendet, dass er seine Kombination nach rechts auf den Seitenstreifen lenkte. Dort stand ein Opel Vivaro. Der 55-jährige Opel Fahrer hatte seinen Wagen gestoppt, nachdem einem Insassen schlecht geworden war. Der Laster streifte den Pkw. Erschrocken darüber zog der Sattelzug-Fahrer nun nach links und kollidierte mit einem VW Golf (Fahrer 40), welcher sich gerade auf der Überholspur befand. Während der Sattelzug auf dem Standstreifen zum Stehen kam, schleuderte der VW über die Fahrbahnen und kam in einem angrenzenden Feld zum Endstand. Verletzt wurde niemand. Es entstand ein Gesamtschaden von rund 12.500 Euro. Streifen der Autobahnpolizei sicherten die Unfallstelle ab und nahmen den Unfall auf. (mf)

 

 

Mehrere Reifen-Platzer auf der Autobahn

 

Am Montag kam es auf der BAB 4 zu mehreren Reifen-Platzern.

 

BAB 4, Görlitz - Dresden

31.07.2017, 07:10 Uhr - 18:00 Uhr

 

Am Morgen befuhr ein 22-Jähriger mit seinem Fiat Ducato die Autobahn in Fahrtrichtung Görlitz, zwischen den Anschlussstellen Bautzen-Ost und Bautzen-West platze ein Reifen des mit Dönerfleisch beladenen Fahrzeugs. Da der Reifen nicht vor Ort gewechselt werden konnte, nahm ihn ein Abschleppwagen an den Haken.

 

Kurz darauf platzte auch der Reifen eines polnischen Sattelzugs zwischen den Anschlussstellen Burkau und Ohorn. Der Fahrer konnte den Reifen selbstständig wechseln und setzte anschließend seine Fahrt fort.

 

Ein weiterer Sattelzug hatte am Nachmittag zwischen den Anschlussstellen Pulsnitz und Ottendorf-Okrilla einen Reifen-Platzer. Dieser war jedoch auf der linken Seite der C-Achse und so musste nicht nur der Verkehrswarndienst verständigt werden, sondern auch die Autobahnmeisterei, welche die Unglücksstelle absicherte, bis der Reifen gewechselt war.

 

Am späten Nachmittag folgte dann auf Höhe der Anschlussstelle Bautzen-West ein weiterer Reifen-Platzer einer Sattelzug-Maschine. Auch hier wurde der Verkehrswarndienst darüber informiert und die Unglücksstelle durch Streifen der Autobahnpolizei abgesichert, bis der Fahrer nach wenigen Minuten den Reifen gewechselt hatte.

 

In diesem Zusammenhang weist die Polizei alle Kraftfahrer darauf hin, dass vor Fahrtantritt eine Abfahrtskontrolle durchzuführen ist. Ein wichtiger Aspekt, insbesondere von Brummi-Fahrern, sollte der Blick auf die Reifen sein. Äußere Beschädigungen, geringes Profil, poröse Gummimischung und der richtige Reifendruck sollten dabei ganz genau betrachtet werden. (mf)

 

Landkreis Bautzen          

Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda

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Zeugenaufruf

Bautzen, OT Auritz, Löbauer Straße, Radweg an der B 6

24.07.2017, gegen 17:45 Uhr

Am Montagabend den 24. Juli 2017 soll es in Bautzen zu einer Bedrohung gekommen sein. Ein 47-Jähriger befuhr mit seinem Drahtesel den Radweg an der B 6 zwischen Shell-Tankstelle und Auenweg. Dort soll ihm ein Unbekannter Radfahrer in den Hinterreifen gefahren sein und ihn zum Absteigen genötigt haben. Anschließend soll ihn der Mann mit einem Messer bedroht haben. Der Geschädigte konnte flüchten und rief die Polizei.

Bei dem Täter soll es sich um einen etwa 25 bis 30 Jahre alten, etwa 180 cm großen, schlanken, leicht gebräunten Mann gehandelt haben. Er soll glattes, kurzes Haar mit einem kurzen Pony gehabt haben. Außerdem soll der Täter ein rötliches T-Shirt, beige kurze Hosen sowie helle Turnschuhe getragen haben. Auffällig war, dass der Mann weiße Innenohr-Kopfhörer trug und eine auffällige Fahrweise hatte (u.a. bei Signalfarbe rot über die Ampel, langsam in Schlängellinien fahrend, eventuell während des Fahrens Mobiltelefon in der Hand und gleichzeitige Bedienung des Gerätes).

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeugen, die den Mann am 24. Juli 2017 gegen 17:45 Uhr beobachtet haben oder sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich im Polizeirevier Bautzen (03591 356-0) oder einer anderen Polizeidienststelle zu melden. (mf)

 

VW Golf III entwendet

Bautzen,OT Nadelwitz, Löbauer Straße

31.07.2017, 00:45 Uhr - 06:00 Uhr

In der Nacht zu Montag haben in Nadelwitz Unbekannte einen schwarzen VW Golf III entwendet. Der etwa 24 Jahre alte Wagen mit den amtlichen Kennzeichen KM VR 66 befand sich an der Löbauer Straße. Den Zeitwert des Pkw schätzte der Eigentümer auf rund 3.000 Euro. Die Soko Kfz hat die Ermittlungen aufgenommen. Nach dem Fahrzeug wird international gefahndet. (mf)

 

Baucontainer aufgebrochen

Radibor, Alois-Andritzki-Straße

28.07.2017, 16:00 Uhr - 31.07.2017, 07:00 Uhr

Am vergangenen Wochenende sind in Radibor Unbekannte in einen Baucontainer an der Alois-Andritzki-Straße eingedrungen. Die Täter entwendeten unter anderem eine Motorflex, einen Baulaser sowie diverse Werkzeuge und Dieselkraftstoff. Den Stehlschaden schätzte der Eigentümer auf rund 6.400 Euro. Es entstand Sachschaden in Höhe von circa 100 Euro. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (mf)

 

Hakenkreuz an Hausfassade geschmiert

Bautzen, Bertolt-Brecht-Straße

28.07.2017, 15:00 Uhr - 31.07.2017, 06:00 Uhr

Am vergangenen Wochenende haben Unbekannte in Bautzen die Hausfassade einer Kaufhalle an der Bertolt-Brecht-Straße mit schwarzer sowie pinker Farbe beschmiert. Auf einer Fläche von sieben mal 0,65 Meter brachten die Täter zwei offenbar politisch motivierte Schriftzüge sowie ein Hakenkreuz an. Das Dezernat Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. (mf)

 

Geschwindigkeitskontrolle

 

Kamenz, Nordstraße in beide Richtungen

31.07.2017, 07:45 Uhr - 11:45 Uhr

 

Auf der Nordstraße in Kamenz darf man maximal 50 km/h schnell fahren. Streifen des Verkehrsüberwachungsdienstes kontrollierte Montagvormittag beide Fahrtrichtungen gleichzeitig. Über 1.800 Fahrzeuge passierten innerhalb von vier Stunden die Messanlage, neun Fahrer hielten sich nicht an die erlaubte Höchstgeschwindigkeit. Der Spitzenwert lag bei 67 km/h, den ein Ford-Fahrer mit Kamenzer Kennzeichen zu verantworten hatte. Die Fahrer erwartet ein Verwarngeld in Höhe von 35 Euro. Die Bußgeldstelle des Landkreises wird sich mit den Fällen befassen. (ms)

 

Vorfahrtsunfall mit drei verletzten Personen

Nebelschütz, OT Miltitz, S 100/S 94
31.07.2017, 07:45 Uhr

Am Montagmorgen kam es in Miltitz zu einem Verkehrsunfall. Ein 44-Jähriger befuhr mit seinem Mercedes die S 94. Beim Einbiegen auf die S 100 in Richtung Kamenz übersah er vermutlich die von links auf der S 100, aus Richtung Kamenz kommende 34-jährige Ford-Fahrerin. In der Folge kam es zum Zusammenstoß beider Fahrzeuge. Während der 44-Jährige sich leicht verletzte, wurden die 34-Jährige und ihr 6-jähriger Sohn schwer verletzt und kamen in ein Klinikum. Beide Autos wurden abgeschleppt. Der Sachschaden belief sich auf rund 13.000 Euro. Die Feuerwehr war im Einsatz um die Fahrbahn von auslaufenden Betriebsstoffen zu reinigen. (ms)

 

Zeugenaufruf zu Lkw Unfall

Bezug: Medieninformation vom 31.07.2017

Laußnitz, B 97

31.07.2017, gegen 07:35 Uhr

Wie die Polizei bereits berichtete, kam es am Montagmorgen auf der B 97 zu einem Verkehrsunfall, bei welchem ein Lkw umkippte. Ein Lkw, welcher auf der B97 aus Richtung Ottendorf-Okrilla in Richtung Laußnitz unterwegs war, fuhr zu weit links und drängte einen ihm entgegenkommenden Lkw nach rechts von der Straße ab. Dieser rutsche dabei in den Straßengraben und kippte zur Seite. Doch anstatt seinem Kollegen zu helfen, hielt der Fahrer des verursachenden Lkw nicht an, sondern fuhr einfach weiter. Es entstand ein Schaden von etwa 75.000 Euro.

Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts des unerlaubten Entfernens vom Unfallort.

Zeugen, die den Unfall beobachtet haben oder Angaben zum unbekannten Verursacher machen können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Hinweise nimmt das Polizeirevier Kamenz (Telefon 035783 520) oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. (ms)

 

Parteibüro mit Farbe beschmiert

Hoyerswerda, Am Bahnhofsvorplatz

28.07.2017 12:00 Uhr - 31.07.2017, 09:05 Uhr

Am vergangenen Wochenende haben Unbekannte in Hoyerswerda das Parteibüro der AfD auf der Straße Am Bahnhofsvorplatz mit grüner Lackfarbe beschmiert. Die Täter brachten insgesamt zwei offenbar politisch motivierte Schriftzüge auf den Schaufensterscheiben an und beschmierten die Porträtfotos der beiden Büroleiter. Es entstand Sachschaden in Höhe von rund 1.000 Euro. Das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (mf)

 

Eigentümer findet gestohlene Simson wieder

Spreetal, OT Burg, Lindenweg

31.07.2017, gegen 19:40 Uhr

Am Montagabend hat in Burg ein 26-Jähriger seine Simson S 51 E auf einem Parkplatz am Lindenweg festgestellt. Unbekannte hatten im September 2016 das Zweirad in Hoyerswerda entwendet. Die Täter hatten das Moped ohne Versicherungskennzeichen abgestellt und die FIN unkenntlich gemacht. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (mf)

 

Rollstuhlfahrer bei Unfall verletzt

Hoyerswerda, Elsterstraße

31. Juli 2017, 09:30 Uhr

Am Montagvormittag wurde in Hoyerswerda ein 61-jähriger Rollstuhlfahrer bei einem Unfall verletzt. Der Mann wollte, mit seinem Mobil bei „grün“ die Elsterstraße überqueren. Dabei hatte ihn eine 76-jährige Hyundai-Fahrerin vermutlich übersehen, die aus Richtung Lessingstraße kam und beabsichtigte, nach links auf die Elsterstraße abzubiegen. Es kam zur Kollision, wobei der Rollstuhlfahrer Verletzungen erlitt, die später stationär versorgt wurden. Die Kraftfahrerin blieb unverletzt. Bei dem Unfall entstand Sachschaden von zirka 2.000 Euro. (pk)

 

Betrunkener Radfahrer

Bernsdorf, Ernst-Thälmann-Straße/Straße des 8. Mai

31. Juli 2017, 19:15 Uhr

Im Rahmen einer Verkehrskontrolle hielten Beamte des Hoyerswerdaer Reviers am Montagabend einen auf dem Radweg der Thälmannstraße in Bernsdorf fahrenden Mann an. Nicht ohne Grund, wie ein Atemalkoholtest bei dem Radler ergab. Der 49-Jährige hatte einen Wert von umgerechnet 2,24 Promille. Das bedeutete das Ende der Fahrt. Der Mann musste den Beamten zur Blutprobe folgen und wird sich wegen Trunkenheit im Verkehr zu verantworten haben. (pk)

 

Berauscht im Auto unterwegs

Hoyerswerda, Südstraße

01.08.2017, 01:10 Uhr

In der Nacht zum Dienstag kontrollierten in Hoyerswerda Beamte des örtlichen Polizeireviers auf der Südstraße einen 32-jährigen Mazda-Fahrer. Ein Drogenschnelltest reagierte positiv auf den Konsum von Cannabis. Die Streife untersagte dem Mann die Weiterfahrt, begleiteten ihn zur Blutentnahme und fertigte eine Anzeige wegen Fahrens unter Einfluss von berauschenden Mitteln. (pk)

 

Görlitz

Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser

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Einbrecher gestellt und vorläufig festgenommen

Görlitz, Berliner Straße / Dr.-Friedrichs-Straße

01.08.2017, gegen 01:00 Uhr

In Görlitz haben Streifen des örtlichen Polizeireviers in der Nacht zu Dienstag zwei Einbrecher vorläufig festgenommen.

Die zunächst Unbekannten hatten an einem Geschäft an der Berliner Straße Einbruchsalarm ausgelöst. Mehrere Streifen eilten zum Ort des Geschehens und kontrollierten in Tatortnähe an der Dr.-Friedrichs-Straße einen Toyota und dessen männliche Insassen. In dem Fahrzeug fanden die Beamten unter anderem Einbruchswerkzeug. In der Folge nahmen die Polizisten zwei mutmaßliche Einbrecher im Alter von 36 und 40 Jahren vorläufig fest. Kriminaltechniker sicherten Spuren. Die Höhe des entstandenen Sachschadens ist derzeit noch unbekannt. Die Überprüfung des 36-jährigen Fahrers ergab zudem, dass dieser nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war und unter Drogeneinfluss stand. Ein Drogenvortest reagierte positiv auf den Konsum von Amphetaminen. Die Ermittlungen zu dem Vorfall dauern an und werden von der Kriminalpolizei geführt. (ms)

 

Wohnungseinbruch

Görlitz, Berliner Straße

31.07.2017, gegen 22:15 Uhr

Am späten Montagabend sind in Görlitz Unbekannte in eine Wohnung an der Berliner Straße eingedrungen. Die Täter stahlen eine X-Box, einen Receiver und ein Notebook. Die Höhe des Stehlschadens ist derzeit noch unbekannt. Es entstand Sachschaden in Höhe von etwa 150 Euro. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (ms)

 

Fahrräder gestohlen

Görlitz, Girbigsdorfer Straße
30.07.2017, 21:30 Uhr - 31.07.2017, 05:30 Uhr

Unbekannte entwendeten in der Nacht zu Montag in Görlitz ein gelb-blaues Mountainbike. Es verschwand von einem Fahrradständer auf der Girbigsdorfer Straße. Der Eigentümer hatte das Rad der Marke Bulls im Wert von etwa 100 Euro dort gesichert abgestellt.

Görlitz, Jauernicker Straße

26.07.2017, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr

31.07.2017 polizeibekannt

Ein weiteres Fahrrad verschwand in Görlitz bereits letzten Mittwoch über die Mittagszeit aus dem Hausflur eines Mehrfamilienhauses in der Jauernicker Straße. Das schwarze 28 Zoll Damenrad der Marke Excelsior stand dort angeschlossen. Die Langfinger erbeuteten das Bike im Wert von rund 350 Euro. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen in beiden Fällen aufgenommen. (ms)

 

Mazda MX 5 entwendet

Olbersdorf, Artur-Neumann-Straße

31.07.2017 15:40 Uhr - 17:45 Uhr

Am Montagnachmittag haben in Olbersdorf Unbekannte einen weißen Mazda MX 5 entwendet. Der etwa ein Jahr alte Wagen mit den amtlichen Kennzeichen ZI MX 555 befand sich an der Artur-Neumann-Straße. Den Zeitwert des Autos schätzte der Eigentümer auf rund 21.000 Euro. Die Soko Kfz hat die Ermittlungen aufgenommen. Nach dem Fahrzeug wird international gefahndet. (mf)

 

Handtasche entwendet

Löbau, An der Kegelbahn

31.07.2017, gegen 21:45 Uhr

Am späten Montagabend kam es in Löbau zu einem Handtaschendiebstahl. Eine 68-Jährige saß auf einer Parkbank an der Straße An der Kegelbahn. Ein derzeit noch unbekannter Radfahrer hielt bei der Seniorin an und wollte ihr die Hand geben. Als die Rentnerin dies verweigerte und aufstand um zu gehen, zog der Mann ihr die Handtasche von der Schulter und flüchtete. Den Stehlschaden schätzte die 68-Jährige auf rund 30 Euro. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (mf)

 

Fahrraddiebe gestellt

Gleich zweimal innerhalb von zwei Stunden konnten im Revierbereich Weißwasser Fahrraddiebe auf frischer Tat gestellt werden.

Krauschwitz, S 127

31.07.2017, gegen 16:00 Uhr

Eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf kontrollierte Montagnachmittag auf der Zufahrtstraße zum Grenzübergang Krauschwitz einen polnischen Transporter. Dabei stellten die Beamten ein Crossrad der Marke Cube im Fahrzeug fest. Die Überprüfung der Rahmennummer ergab, dass das Fahrrad in Fahndung stand und in Frankfurt/Main gestohlen worden war. Die Polizisten stellten den Drahtesel sicher. Die beiden 39- und 46-jährigen Fahrzeuginsassen werden sich nun wegen des Verdachts der Hehlerei verantworten müssen.

S 156 Weißwassser/O.L./Krauschwitz

31.07.2017, gegen 18:00 Uhr

Nur zwei Stunden später wurden Beamte des Polizeireviers Weißwasser auf zwei junge Männer aufmerksam. Die 23- und 25-Jährigen waren mit Damenrädern auf der S 156 in Richtung Bad Muskau fahrend unterwegs. Beide machten fadenscheinige Angaben zur Herkunft der Räder, zudem führte einer der Männer einen Seitenschneider mit. Die Polizisten stellten die Fahrräder sicher.

Der Verdacht des Diebstahls bestätigte sich, als nachfolgend zwei Damen im Revier erschienen und anzeigten, dass ihre Drahtesel im Verlauf des Tages im Stadtgebiet Weißwasser entwendet worden waren.

Die Eigentümerinnen erhielten ihre Räder zurück. Die beiden jungen Männer werden sich nun wegen des Diebstahls verantworten müssen. Die Kriminalpolizei führt in beiden Fällen die weiteren Ermittlungen. (ms)


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