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Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen durchsucht in der rechtsextremen Szene in vier Bundesländern

Verantwortlich: Kathlen Zink
Stand: 12.01.2012, 15:00 Uhr

Seit heute Morgen durchsuchen Beamte des Landeskriminalamtes Sachsen und der Bereitschaftspolizei Dresden 44 Wohnungen und Nebengelasse in den vier Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen. Unterstützt werden sie dabei zusätzlich von Polizeikräften der Länder. Grund für diese Durchsuchungen ist ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Den 41 Beschuldigten wird vorgeworfen, am 30. September 2011 auf dem Marktplatz in Stolpen vermummt an einer nicht angemeldeten Demonstration der rechtsextremen Szene teilgenommen zu haben.

Dieser Aufmarsch unter dem Motto „Werde unsterblich“ ist eine Aktionsform von Rechtsextremisten, die zur Verbreitung ihrer Ideologie genutzt wird. Solche Aktionen, auch unter der Bezeichnung „Volkstod“ bekannt, sind im ganzen Bundesgebiet zu verzeichnen.

Die Versammlungsteilnehmer treten dabei kurzfristig und ohne Anmeldung auf, tragen schwarze Kleidung, meist mit aufgezogener Kapuze und weißen Gesichtsmasken. Während der Demonstration werden von den Teilnehmern oft Fackeln mitgeführt.

Die Ermittlungen dauern an.