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Abteilung 5 - Polizeilicher Staatsschutz/PTAZ

Im Jahr 2017 wurde das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) im LKA Sachsen eingerichtet. Durch die Bündelung der Aufgaben und Kompetenzen wird die „Schlagkraft“ und Effizienz der Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität auf Landesebene erhöht.
 

Abteilungsleiter der Abteilung 5, Polizeilicher Staatsschutz/PTAZ, im LKA Sachsen ist Leitender Kriminaldirektor Dirk Münster.

 

Staatsschutzdelikte
(© lka Sachsen)

In der Abteilung 5 sind neben den Dezernaten Auswertung und Ermittlungen auch die Dezernate MEK-Staatsschutz, Mobile Fahndungs- und Einsatzgruppen und Personenschutz eingegliedert.

Die Abteilung 5 des LKA ist in allen bundesweiten Abwehrzentren vertreten, um den Informationsaustausch mit internen und externen Partnern zu gewährleisten. Weiterhin wird auch die phänomenbezogene Präventionsarbeit (zum Beispiel Aussteigerprogramme und Deradikalisierung) unterstützt.

Im Dezernat Auswertung erfolgt die strategische und operative Auswertung von Straftaten und Informationen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität. Im Sachgebiet Risikomanagement werden Gefährdungssachverhalte bearbeitet und Gefährderbewertungen nach bundeseinheitlichen Kriterien erstellt.

Das Dezernat Ermittlungen ist für die Bearbeitung von schweren Staatsschutzdelikten zuständig, hier laufen z. B. Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung oder Verfahren im Zusammenhang mit Straftaten gegen Vereinsverbote, jeweils mit politischer Motivation, sowie Ermittlungen bei Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (Völkermord, Kriegsverbrechen). Auch die Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko Rex) ist organisatorisch hier angegliedert.

Die Beamten in den Dezernaten MEK-Staatsschutz und in den Mobilen Fahndungs- und Einsatzgruppen unterstützen die Ermittler bei der Aufklärung der Straftaten im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität

Die Spezialisten des Personenschutzes sind verantwortlich für Verhinderung und Abwehr von Angriffen, die sich gegen das Leben und die Gesundheit von als gefährdet eingestuften Personen des Freistaates Sachsen richten.

Im Jahr 2022 wurde im Bereich Staatsschutz ein neues Dezernat eingerichtet, die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT PMK). Damit reagiert die Polizei auf die steigenden Fallzahlen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität im Internet, insbesondere im nicht zuzuordnenden Phänomenbereich und eine zunehmende verbale Eskalation zur Beeinflussung politischer Entscheidungen bis hin zur Delegitimierung des Staates erforderte ein polizeiliches Reagieren und Gegensteuern. Zielsetzung dieses Dezernates ist die intensive Bearbeitung und Detektion demokratie- und sicherheitsgefährdender Aktivitäten in sozialen Netzwerken und Messenger-Diensten inklusive der Identifizierung von Tatverdächtigen/Urhebern und die Verfolgung strafrechtlich relevanter Inhalte.