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Polizeieinsatz aufgrund angezeigter Versammlungen

Verantwortlich: Thomas Knaup (tk)
Stand: 07.10.2016, 10:30 PM Uhr

Landkreis Bautzen
Polizeirevier Bautzen
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Polizeieinsatz aufgrund angezeigter Versammlungen

Bautzen, Kornmarkt
07.10.2016, 17:00 Uhr - 22:30 Uhr

Am Freitagabend war die Polizei in der Bautzener Innenstadt im Einsatz. Auf dem Kornmarkt hatten sich mehrere hundert Personen zweier angezeigter Versammlungen eingefunden, um ihre Meinung kund zu tun. Für beide Versammlungen war im Vorfeld im Internet und in sozialen Netzwerken zur Teilnahme aufgerufen worden. Die Polizei hatte sich auch auf die Anreise gewaltgeneigter Personen eingestellt.

Mehr als 120 Teilnehmer  einer stationären Versammlung zeigten mit Transparenten und Trillerpfeifen ihre Einstellung gegen Faschismus. Die überwiegende Mehrzahl der Personen waren aus anderen Städten Sachsens nach Bautzen gereist.

Ihnen standen in Sicht- und Hörweite rund 300 Teilnehmer einer rechtsmotovierten Versammlung gegenüber, die im weiteren Verlauf auch in einen kurzen Aufzug durch die Innenstadt gingen. Hier war ebenfalls eine entsprechende Anreise aus anderen Städten zu verzeichnen gewesen.

Während die Auftaktkundgebung der rechtsmotivierten Versammlung lief, begaben sich zwei Medienvertreter (m/35 und m/42) in die Menschenansammlung und fotografierten dort. Das werteten manche offenbar als Provokation. Ein 31-Jähriger soll die Fotografen bedrängt haben. Dabei soll einem der Journalisten die Kamera gegen das Gesicht gedrückt worden sein. Wenige Meter entfernt stehende Einsatzbeamte wurden auf die Pulkbildung aufmerksam und gingen dazwischen. Der Tatverdächtige war den Beamten visuell bekannt. Sie nahmen ihn zum Abschluss der Versammlung aus der rechtsmotivierten Gruppierung heraus und führten Maßnahmen für das Strafverfahren zum Verdacht der Körperverletzung durch.

Nach Abschluss der rechtsmotivierten Versammlung gegen 21:00 Uhr hielten sich etwa 80 Personen auf dem Kornmarkt auf. Aus dieser Gruppierung und von den auf der gegenüberliegenden Straßenseite ausharrenden Gegendemonstranten wurden wechselseitig provozierende Parolen skandiert. Polizisten hielten beide Lager auf Distanz und forderten die ehemaligen Teilnehmer der rechtsmotivierten Versammlung zum Verlassen des Platzes auf.

Gegen 21:45 Uhr versuchten etwa 30 Personen des rechten Spektrums, augenscheinlich die Konfrontation suchend, zu den Gegendemonstranten auf der anderen Straßenseite zu gelangen. Bereitschaftspolizisten verhinderten das und drängten die jungen Männer zurück. Nach einer Gefährderansprache verließen diese anschließend in Kleingruppen den Kornmarkt und entfernten sich in unterschiedliche Richtungen.

Kurz darauf wurde auch die Gegenversammlung beendet, die Teilnehmer verließen ohne Vorkommnisse den Kornmarkt. Es kehrte schnell Ruhe im Umfeld des Platzes ein.

Das Versammlungsgeschehen wurde vor Ort von zahlreichen Medienvertretern begleitet.

Die Polizeidirektion Görlitz wurde von der sächsischen Bereitschaftspolizei, der Polizeidirektion Chemnitz, dem Operativem Abwehrzentrum der sächsischen Polizei und dem Landeskriminalamt Berlin unterstützt. Es befanden sich rund 270 Beamte im Einsatz. (tk)


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