(© Polizei Sachsen)

Vertreter von Polizei, Politik und Medien haben bei einer Veranstaltung in Görlitz auf die Erfolge der Sonderkommission zurückgeblickt. Die Arbeit im grenznahen Raum soll künftig noch ausgeweitet werden.

Beitrag aus dem Archiv (2021)

 

Vertreter von Polizei, Politik und Medien haben bei einer Veranstaltung in Görlitz auf die Erfolge der Sonderkommission zurückgeblickt. Die Arbeit im grenznahen Raum soll künftig ausgeweitet werden.

Engagierte Polizeibedienstete, eine besondere Organisationsstruktur, eine enge Zusammenarbeit mit der polnischen Polizei und moderne Technik – laut Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller sind dies die Gründe für den Erfolg der Soko Argus. Nach 16 Monaten Arbeit haben Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Staatsminister Wöller sowie die Bediensteten der Soko Argus Bilanz gezogen. Bei einer Veranstaltung am 15. April 2021 in der Görlitzer Emil-von–Schenckendorff-Sporthalle wurden die Arbeitsweise und die Erfolge der Sonderkommission, die im November 2019 in der Polizeidirektion Görlitz gegründet wurde, vorgestellt – und ein Ausblick auf die Zukunft der Soko gegeben.

Rund 20 Vertreterinnen und Vertreter von Polizei, Politik und Medien nahmen an der Pressekonferenz teil. Auf dem Podium hatten neben Ministerpräsident und Innenminister außerdem der Görlitzer Polizeipräsident Manfred Weißbach, der Leiter der Soko Argus, Erster Kriminalhauptkommissar Martin Reiner, und der Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu Platz genommen. Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar war ebenso unter den Zuhörenden wie ein Vertreter des Kommandanten der Polizei Breslau.

Alle Sprecher auf dem Podium waren sich einig: Die Soko Argus hat in den vergangenen Monaten erfolgreich gearbeitet und damit zu einem verbesserten Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung beigetragen. „Die Ergebnisse können sich sehen lassen“, sagte Michael Kretschmer. Ziel war es, die Kriminalitätsbelastung durch Eigentumsdelikte im grenznahen Raum nachhaltig zu senken.

Im Jahr 2020 schloss die Soko Argus insgesamt 332 Fälle ab. Davon klärten die Beamten 205 Fälle auf und ermittelten 77 Tatverdächtige. Die Aufklärungsquote lag bei 61,7 Prozent. Schwerpunkt der Ermittlungen der Soko Argus bildete die Bekämpfung der Eigentumskriminalität und mit rund 80 Prozent insbesondere Diebstahlsdelikte. Hier klärten die Kriminalisten der Soko Argus mehr als jede zweite Straftat auf.

Mit Unterstützung von Bereitschaftspolizei und teilweise unter Beteiligung der Bundespolizei sowie des Zolls wurden vergangenes Jahr 119 Einsätze durchgeführt, bei denen mehr als 15.300 Personen kontrolliert wurden. Dabei wurden 180 Straftaten festgestellt sowie rund 1.400 Ordnungswidrigkeiten, ebenso 84 Fahndungstreffer und knapp 230 Sicherstellungen.

Soko-Leiter Martin Reiner betonte während seines Vortrags, wie wichtig es sei, dass sich die Ermittler tagesaktuell auf Kriminalitätsschwerpunkte konzentrieren. „Wir wollen nicht nur Zufallsfunde generieren, sondern proaktiv sein.“ Auswerter, Ermittler und Fahnder arbeiten dafür eng zusammen. Besonders hilfreich sei zudem der Einsatz stationärer Videosicherheitstechnik (Personen-Identifikations-System, kurz PerIS) an den Grenzübergängen und im Stadtgebiet Görlitz. Außerdem steht den Kriminalisten seit Ende Februar 2021 eine mobile Variante dieser Technik zur Verfügung.

Manfred Weißbach stellte in Aussicht, dass diese Technik auch bald in der Region Zittau zum Einsatz kommen wird, um die örtliche Verschiebung von Kriminalitätsfällen auffangen zu können. Entsprechende Kamerastandorte wurden bereits identifiziert. Sachsens Ministerpräsident versicherte, dass die Landesregierung auch künftig die finanzielle Grundlage schaffen will, um das Vertrauen und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung im grenznahen Raum zu stärken.

• Weitere Details zur Arbeitsweise der Soko Argus in der Medieninformation: Soko Argus beeinflusst Kriminalitätslage entlang der sächsisch-polnischen Grenze positiv