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Versammlungs- und Veranstaltungsgeschehens in #Ostritz: Hinweise zur An- und Abreise sowie Guidelines des Polizeieinsatzes

Verantwortlich: Thomas Knaup (tk)
Stand: 18.04.2018, 08:00 Uhr

 

Versammlungs- und Veranstaltungsgeschehens in #Ostritz: Hinweise zur An- und Abreise sowie Guidelines des Polizeieinsatzes

Hinweise zur An- und Abreise nach und von Ostritz

Von Freitag, den 20. April 2018, bis Sonntag, den 22. April 2018, wird anlässlich des Versammlungs- und Veranstaltungsgeschehen mit Verkehrsbehinderungen im Stadtgebiet von Ostritz sowie der näheren Umgebung zu rechnen sein.

Die Zufahrt zur Stadt wird über die B 99 von Zittau sowie Görlitz und über die S 129 von Bernstadt aus möglich sein. Allerdings kann es auf diesen Strecken aufgrund des An- oder Abreiseverkehrs zu Stockungen kommen. Die Polizei wird an verschiedenen Orten Kontrollen durchführen und Versammlungsteilnehmern eine Route zu der jeweiligen Versammlung empfehlen.

Durchreisenden sowie dem Schwerlastverkehr nach Görlitz oder Zittau empfiehlt die Polizei, das Stadtgebiet von Ostritz ab Hagenwerder oder Großhennersdorf über Bernstadt zu umfahren.

Die Anreise mit den Zügen der ODEG von Görlitz oder Zittau aus nach Ostritz wird grundsätzlich möglich sein. Beamte der Bundespolizei werden die Triebzüge begleiten. Aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens kann es jedoch zu Verzögerungen kommen.

Auf polnischem Hoheitsgebiet wird die polnische Polizei eigene Einsatzmaßnahmen zur Lenkung der anreisenden Personen und Fahrzeuge durchführen.

Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten sind im gesamten Stadtgebiet von Ostritz keine öffentlichen Parkflächen verfügbar. Im Süden der Stadt hat die Kommune auf Wiesenflächen provisorische Parkflächen ausgewiesen, die jedoch nur für Anwohner zur Verfügung stehen.

Für die Innenstadt von Ostritz östlich der Bundesstraße 99 wird von Donnerstagabend, den 19. April 2018, ab 20:00 Uhr ein vollständiges Befahr-, Halte- und Parkverbot bestehen. Die Zufahrten zu diesen Bereich werden gesperrt. Widerrechtlich oder behindernd abgestellte Fahrzeuge werden umgesetzt oder abgeschleppt.

Anreisenden zu den verschiedenen Versammlungen oder dem Ostritzer Friedensfest empfiehlt die Polizei, Fahrzeuge auf öffentlichen Parkflächen in anderen Ortschaften außerhalb von Ostritz abzustellen und die verbleibenden Kilometer beispielsweise mit dem öffentlichen Nahverkehr, mit dem Fahrrad oder zu Fuß zurückzulegen.

 

Guidelines der Polizei während des Versammlungs- und Veranstaltungsgeschehens

Der gesetzliche Auftrag der Polizei ist es, die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Ostritz sowie der Umgebung aufrechtzuerhalten und einen möglichst störungsfreien Verlauf aller bis dahin nicht verbotenen Versammlungen oder Veranstaltungen sicherzustellen. Dazu  wird die Polizei neutraler Garant der Grundrechte eines jeden Menschen sein.

Es gehört zum Wesen unserer Demokratie dazu, Meinungen oder Weltanschauungen anderer auszuhalten. Ordnungswidrige oder strafbare Äußerungen und Handlungen, insbesondere verfassungsfeindlicher Art, wird die Polizei jedoch konsequent unterbinden und verfolgen. Dabei wird die Polizei bei der Wahl der Mittel die Verhältnismäßigkeit wahren.

Die Polizei wird gerne zu einem Gespräch bereit sein, wenn Versammlungsteilnehmer, Bürger von Ostritz oder Gäste der Stadt dieses suchen und in der konkreten Situation die Möglichkeit dazu besteht. Bei der Lösung von Konflikten stehen Mittel der Kommunikation auch für die Polizei an erster Stelle.

Die Polizei wird Medienvertreter nicht in Ihrer Arbeit behindern, solange sie der Polizei bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht entgegenstehen. Neben der Beachtung medialer Interessen kann es jedoch auch Auftrag der Polizei sein, schutzwürdige Interessen anderer Beteiligter zu wahren.

Konkrete Einsatzmaßnahmen und Handlungen der Polizei werden wir erklären, um für ein möglichst hohes Maß an Transparenz zu sorgen. Auch wenn dieses im Moment des Handelns vor Ort in der einen oder anderen Situation nicht immer vollumfänglich möglich sein wird, so wird die Polizei Informationen dazu insbesondere über soziale Netzwerke und in Form von Medieninformationen zeitnah vermitteln.

 

 


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