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Polizeieinsatz in #Ostritz: Ordnershirts strafbar - Polizei handelt konsequent

Verantwortlich: Thomas Knaup (tk)
Stand: 21.04.2018, 15:25 Uhr

 

Polizeieinsatz in #Ostritz:
Ordnershirts strafbar - Polizei handelt konsequent

Landkreis Görlitz, Ostritz
21.04.2018, 14:00 Uhr

Im Rahmen des „Schwert und Schild-Festivals“ sind unter anderem Ordner mit markanten T-Shirts festgestellt worden. Die Shirts trugen die Aufschrift „Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft“ und zeigten zwei gekreuzte Stabhandgranaten.

Ermittler prüften daraufhin eine strafrechtliche Relevanz und nahmen Kontakt mit der Staatsanwaltschaft Görlitz auf. Im Ergebnis sah diese den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllt.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Görlitz stellte das Amtsgericht Görlitz zwischenzeitlich einen richterlichen Beschluss zur Beschlagnahme der T-Shirts und Plakate bzw. Banner mit derartigen Aufdrucken aus.

Aktuell setzen Einsatzkräfte den richterlichen Beschluss um.

Gleichzeitig werden gegen die Träger der Shirts Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die Einsatzmaßnahmen dauern an. (tk)


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