Polizei und Zoll kontrollieren an den Grenzen

Landkreis Görlitz
12.12.2019, 07:00 - 14:00 Uhr

Die Soko Argus der Polizeidirektion Görlitz führte am Donnerstag einen Fahndungseinsatz gemeinsam mit der Bereitschaftspolizei Sachsen, der Bundespolizeidirektion Pirna und dem Hauptzollamt Dresden zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität entlang der deutsch-polnischen und der deutsch-tschechischen Grenze durch.

Im Rahmen dieser Einsatzmaßnahmen wurden durch uniformierte und zivile Beamte alle befahrbaren und einfach begehbaren Grenzübergänge im Wechsel mit stationären Kontrollstellen besetzt. Zusätzlich erfolgten Kontrollen im grenznahen Raum, beispielsweise an der B 115 im Bereich Niesky, an der B 178 N bei Oderwitz mit dem Zoll sowie an der BAB 4 auf dem Parkplatz Löbauer Wasser im Zusammenwirken mit der tschechischen Polizei.

Im Grenzbereich Görlitz und Weißwasser kamen gemeinsame Streifen mit der polnischen Polizei zum Einsatz. Unterstützend waren im Stadtgebiet Görlitz Polizeireiterstreifen des Präsidiums der Bereitschaftspolizei eingesetzt.

296 Beamte kontrollierten im Laufe des Tages insgesamt 1.280 Personen und 970 Fahrzeuge. Vier Strafanzeigen und 201 Ordnungswidrigkeiten, darunter 161 Geschwindigkeitsverstöße nahmen die Beamten auf.

Die Verkehrspolizeiinspektion Bautzen führte gleichzeitig eine Geschwindigkeitskontrolle an der BAB 4 vor der Kontrollstelle Löbauer Wasser in Fahrtrichtung Dresden durch. Hier wurden insgesamt 161 Geschwindigkeitsverstöße bei kontrollierten 4.114 Fahrzeugen festgestellt. Die höchste gemessene Geschwindigkeit betrug 107 km/h bei erlaubten 40 km/h für Pkw und 90 km/h für Lkw. 60 Verkehrsteilnehmer waren so schnell, dass sie in wenigen Tagen einen Bußgeldbescheid erhalten.

Einzelne beispielhafte Einblicke in die Kontrolltätigkeiten der Polizei und des Zolls:

Um 08:10 Uhr kontrollierten Beamte an der B 115 in Höhe einer Tankstelle in Niesky einen 41-jährigen polnischen Bürger, dieser führte ein Einhandmesser bei sich. Hier erfolgte die Beschlagnahme und Fertigung einer Anzeige wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz.

Gegen 08:20 Uhr stellten die Polizisten an der Kontrollstelle der B 178 N bei Oderwitz einen polnischer Bürger fest. Der 57-Jährige hatte einen als Taschenlampe getarnten Elektroschocker bei sich. Hier übernahmen die Kräfte des Hauptzollamtes Dresden die weiteren Maßnahmen.

An der Grenzübergangsstelle bei Krauschwitz kontrollierten die Einsatzkräfte gegen 09:45 Uhr einen 34-Jährigen. Der deutsche hatte in seinem Wagen ein griffbereites Messer mit einer Klingenlänge von über 12 cm liegen. Die Beamten beschlagnahmten das Messer und leiteten auch hier ein Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ein.

Um 10:30 Uhr gerieten an der Grenzübergangsstelle in Bad Muskau zwei Männer im Alter von 42 und 62 Jahren in den Fokus der Polizisten. Die Deutschen hatten mit ihrem Pkw 1.760 Stück unverzollte Zigaretten und 80 Liter Diesel eingeführt. Den Sachverhalt übernahm noch vor Ort der Zoll und stellte Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz.

In Seifhennersdorf an der Zollstraße kontrollierten Beamte gegen 12:10 Uhr einen 30-Jährigen. Der Deutsche hatte in seinem Pkw  etwa zwei Gramm Cannabis, einen Grinder, einen Joint sowie unbekannte Tabletten versteckt. Es erfolgte die Beschlagnahme der illegalen Betäubungsmittel und die entsprechende Anzeige.

Die Sonderkommission Argus wird auch in Zukunft mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei Sachsen, der Bundespolizei und des Zolls im Grenznahen Raum präsent sein. (tj)