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Versammlungsgeschehen am 6. und 7. November 2020 in Leipzig

Versammlungsgeschehen in Leipzig
(© Polizei Sachsen)

Am Samstag, den 7. November 2020, war die Polizei Sachsen bei einem intensiven Großeinsatz in Leipzig gefordert. Im Stadtgebiet waren über 20 Versammlungen angemeldet. Lesen Sie hier noch einmal die Tickermeldungen des Einsatzes.
Das Neue Rathaus der Stadt Leipzig
Versammlungsgeschehen in Leipzig am 7. November 2020
(© Polizei Sachsen)


Ergänzung: abschließende Medieninformationen zum Einsatzgeschehen

Am Samstagabend und auch am Sonntag veröffentlichte die Polizeidirektion Leipzig noch ein Zwischenfazit und eine abschließende Meldung als Medieninformation. Diese können Sie unter den folgenden Links abrufen:
 


Live-Ticker vom 7. November 2020

Stand 22.00 Uhr

Der Live-Ticker zum Versammlungsgeschehen in Leipzig am 7. November 2020 wird hiermit beendet.

Stand 21.25 Uhr

Sämtliche Sperrungen auf dem Leipziger Innenstadtring wurden aufgehoben - die Straßen können wieder komplett durch den Individualverkehr befahren werden.

Stand 20.45 Uhr

Alle interessierten Medienvertreter werden eingeladen, um 21:15 Uhr vor der Dimitroffstraße 3 einzutreffen. Dort wird Polizeipräsident Torsten Schultze ein Zwischenfazit zum Polizeieinsatz, insbesondere zum Geschehen am Ostknoten des Hauptbahnhofes und dem dann folgenden Aufzug, geben.

Stand 20.35 Uhr

Zum jetzigen Zeitpunkt befinden sich viele Einsatzkräfte der Polizei im Stadtteil Leipzig-Connewitz. Dort soll es Angriffe auf Fahrzeuge gegeben haben. Die Wolfgang-Heinze-Straße ist derzeit aufgrund von Glasscherben für den Individualverkehr nicht befahrbar!

Stand 20.20 Uhr

Der Straßenbahnverkehr um den Leipziger Innenstadtring wird wieder aufgenommen.

Stand 19.43 Uhr

Am heutigen Tag kam es während des Einsatzes zu Übergriffen auf verschiedene Medienvertreter. Die Journalisten, die Opfer eines Angriffs wurden, werden dringend gebeten, sich an die Einsatzkräfte zu wenden und eine Strafanzeige zu erstatten!

Stand 19.30 Uhr

Der öffentliche Personennahverkehr konnte in der östlichen und westlichen Innenstadt wieder freigegeben werden.

Stand 19.20 Uhr

Aktuell werden am Augustusplatz vermehrt Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch die Polizei aufgenommen. Diese beinhalten den Verstoß gegen die Hygienevorschriften und das Nichtverlassen der beendeten Versammlung.

Stand 18.35 Uhr

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ehemaligen "Versammlung für die Freiheit", die von der Stadt Leipzig für beendet erklärt worden ist, führen derzeit einen von der Versammlungsbehörde als verboten einklassifizierten Aufzug durch.

Stand 18.10 Uhr

In den vergangenen Stunden wurden mehrfach, an verschiedensten Stellen der Leipziger Innenstadt Polizeibeamte angegriffen und mit Gegenständen beworfen. Um nun weiterhin deeskalierend aufzutreten, öffnet die Poliezi mehrere Sperren und ermöglicht so den friedlichen Abgang der ehemaligen Versammlungsteilnehmerinnen und -Teilnehmer.
Ein Durchmischen der unterschiedlichen Personengruppen zu verhindern ist weiterhin oberstes Gebot der Polizei.

Stand 17.23 Uhr

Derweil ist der Bereich um den Augustusplatz noch immer nicht beräumt worden. Die Menschen können den Platz auch weiterhin in Richtung der Brandenburger Straße verlassen.

Stand 17.08 Uhr

Immer wieder werden Einsatzkräfte der Polizei attackiert. Die Menschen auf dem Leipziger Ring werden auch mit Lautsprecherdurchsagen dazu aufgefordert, das Zünden von Pyrotechnik und den Bewurf von Gegenständen zu unterlassen. Dies stellt eine Straftat dar, gegen die die Polizei konsequent vorgehen wird!

Stand 16.47 Uhr

Die Leipziger Polizei gibt ein Medienupdate anlässlich des heutigen Versammlungsgeschehens.

> Die Medieninformation ist auf dem sächsischen Medienservice nachlesbar.


Hier wird auch noch einmal konkret auf die Gründe zur Beendigung der "Versammlung für die Freiheit" eingegangen.

Stand 16.40 Uhr

Aufgrund der Umleitungen im Bereich der LVB kommt es zu sehr hohen Verspätungszeiten der Straßenbahnen, mit bis zum 50 Minuten.

Stand 16.25 Uhr

Ein Teil der ehemaligen Teilnehmer der für beendet erklärten Versammlung hat den Augustusplatz bereits verlassen. Eine Vielzahl an Personen befindet sich jedoch noch auf dem Platz. Die Polizei fordert diese Menschen eindringlich auf, den Augustusplatz in Richtung Grimmaischer Straße, Goethestraße oder Brandenburger Straße zügig zu verlassen. Hierzu erfolgen auch Lautsprecherdurchsagen.

Stand 16.05 Uhr

  • Die Polizei appelliert an alle Teilnehmer:
    Bitte bleiben Sie friedlich und verlassen Sie den Bereich am Augustusplatz
  • Durch technische Sperren realisiert die Polizei derzeit eine Trennung zwischen den verschiedenen Versammlungsteilnehmern

Stand 15.50 Uhr

  • Der Strom wurde am Augustusplatz abgestellt
  • Da die Versammlung beendet wurde, werden durch die Polizei ausschließlich auf dem Augustusplatz Bildaufnahmen angefertigt - dadurch können Straftaten und Ordnungswidrigkeiten dokumentiert werden

Stand 15.35 Uhr

Die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig hat die "Versammlung für Freiheit" für beendet erklärt.

Hintergrund:
Da der Versammlungsleiter auf dem Augustusplatz den behördlichen Auflagen insbesondere zur Durchsetzung der Hygienemaßnahmen gemäß der Sächsischen Coprona-Schutz-Verordnung nicht nachgekommen ist und die Versammlung nicht selbst auflöste, wurde die Versammlung durch die Stadt Leipzig beendet.

Die beschiedene Teilnehmerzahl von maximal 16.000 Personen wurde mit geschätzten 20.000 Teilnehmern weit überschritten.

Die Polizei wird die Verfügung der Stadt umsetzen und die Versammlung auflösen.

Die Teilnehmer werden aufgefordert, die Versammlung umgehend friedlich zu verlassen. Bei Zuwiderhandlung kann ein Bußgeld in Höhe von bis zu 500 Euro erhoben werden.

Stand 15.30 Uhr

  • Die Haltestelle am Wilhelm-Leuschner-Platz wird auch weiterhin nicht durch die Straßenbahn angefahren
  • Die Linien 2, 3, 4, 9, 15 und 16 fahren eine Umleitung über den Peterssteinweg

Die Polizei unterstützt die LVB an der Kreuzung Martin-Luther-Ring/Peterssteinweg.

Stand 15.10 Uhr

Auch die Reiterstaffel der Polizei Sachsen befindet sich im Einsatz. Aktuell befinden sich die Reiter im Bereich des Schwanenteichs.

Stand 14.20 Uhr

Auf dem Augustusplatz kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstrationsteilnehmern. Auf der einen Seite trugen die Teilnehmer die Mund-Nasenbedeckung, auf der anderen Seite nicht. Die Polizei musste hier einschreiten.

Stand 14.15 Uhr

Ein Großteil der Versammlungsteilnehmer hält sich nicht an Abstände oder das Tragen der Mund-Nasenbedeckung. Aus diesem Grund weist die Polizei weiterhin deutlich und laut auf die Hygieneregeln hin. Zusätzlich ist auch das Kommunikationsteam im Einsatz und sucht aktive den Kontakt zu den Versammlungsteilnehmern: Sprechen Sie uns an!

Stand 13.40 Uhr

Der Polizeisprecher Olaf Hoppe befindet sich als Ansprechpartner für die Medien im Bereich des Kurt-Masur-Platzes.

Stand 13.24 Uhr

Im Bereich der Jahnallee wird aktuell ein erhöhtes Verkehrsaufkommen registriert: Wenn möglich umfahren Sie diesen Bereich bitte.

Stand 13.10 Uhr

  • Die Polizei weist immer wieder mit Lautsprecherdurchsagen auf die Hygienevorschriften, den Abstand und das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung hin.
  • Die "Versammlung für die Freiheit" beginnt mit dem Verlesen der Auflagen

Stand 13.05 Uhr

Die Versammlungsteilnehmer werden eindringlich aufgefordert, die erlassenen Auflagen einzuhalten und sich an die Hygienevorschriften zu halten.

Stand 12.55 Uhr

  • Alle ankommenden Reisebusse sollen im Bereich des Cottaweges abgestellt werden.
  • Das Kommunikationsteam der Polizei Sachsen befindet sich im Einsatz auf dem Augustusplatz: Sprechen Sie uns jederzeit an, wenn Sie Fragen zum Einsatz haben!

Stand 12.40 Uhr

Die Straßenbahnlinien auf dem Georgiering wurden komplett herausgenommen und fahren nun nicht mehr auf dem Ring.

  • Linie 9 und Linie 16 fahren Umleitung über die Karl-Liebknecht-Straße
  • die Linie 2 wird aktuell eingestellt

Stand 7. November 2020

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht entschied über Nacht, dass Die Demonstration "Versammlung für die Freiheit" nicht auf den Platz der Neuen Messer verlegt werden darf, sondern auf dem Augustusplatz stattfinden darf.

Allerdings mit folgenden Einschränkungen:

  • Teilnehmerzahl darf 16.000 Personen nicht überschreiten
  • Beschallungsanlagen sind in der Zeit zwischen 13.00 und 14.00 Uhr sowie zwischen 18.00 und 19.00 Uhr so einzustellen, sodass an der Probsteikirche ein maximaler Beurteilungspegel von 55 dB(A) eingehalten wird, um den Gottesdienst nicht zu stören
  • coronabedingte Auflagen bleiben bestehen
    insbesondere die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung
    sowie die Pflicht die Befreiung vom Tragen durch ein ärztliches Attest nachzuweisen

Impressionen des Einsatz aus polizeilicher Sicht

Eine Polizeikontrolle
Lautsprecherwagen der Polizei
Auch das Kommunikationsteam ist im Einsatz
Das Kommunikationsteam in Leipzig
Polizeisprecher Olaf Hoppe und Jana Ulbricht
Der Polizeisprecher im Statement mit den Medien
Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei
Reiterstaffel im Einsatz


FAQ - Häufig gestellte Fragen
zum Einsatz


1. Was erwartet die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig am Veranstaltungswochenende?


Beginnend mit Freitagabend, dem 6. November 2020 steht der Leipziger Polizei am Wochenende ein intensiver Großeinsatz bevor. Im Stadtgebiet Leipzig wurden aktuell über 20 Versammlungen angezeigt.

Aufgabe der Polizei ist es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Aufgrund der Versammlungen wird es zu temporären Sperrungen und damit einhergehend zu Verkehrseinschränkungen kommen. Wir empfehlen, den den Innenstadtbereich so weiträumig wie möglich zu umfahren.

2. Wie bereitet sich die Leipziger Polizei auf den Einsatz vor?


Wir sind mit Einsatzkräften aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei zur Sicherheit aller Menschen im Stadtgebiet präsent. Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei sowie der Länder Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Berlin, Bayern, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen werden im Einsatz unterstützen.

 

Es finden Vorkontrollen im Anreiseverkehr unter anderem zur Durchsetzung des Infektionsschutzes statt. Situationsabhängig werden Polizeihubschrauber ebenso zum Einsatz kommen wie Bildübertragungen von mobilen und stationären Polizeikameras. Grundsätzlich setzt die Leipziger Polizei zur Konfliktlösung auf Kommunikation. So werden Kommunikationsteams sowie zahlreiche Lautsprecherfahrzeuge im Einsatzraum präsent sein.

3. Wie viele Teilnehmer sind zu erwarten?


Bei den verschiedenen Versammlungen wurden etwa. 20.000 Teilnehmer angemeldet.

Wo findet die angemeldete Großdemonstration statt?


Die Großversammlung der Initiative „Querdenken“ wurde durch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig auf den Parkplatz im Bereich der Neuen Messe beschieden. Die Initiative hat den Klageweg beschritten. Eine abschließende Entscheidung steht noch aus.

Welche Einschränkungen ergeben sich?


Es wird zu zahlreichen Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs im Stadtgebiet kommen. Die Einsatzleitung versucht dabei, die Auswirkungen auf die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten. Gleichwohl wird empfohlen, den Innenstadtbereich so weiträumig wie möglich zu umfahren.

Wie und wo kann ich mich zum Einsatzgeschehen informieren?


Die Polizei Leipzig wird über das Social Media Team zum Einsatzgeschehen auf den Kanälen der Polizei Sachsen berichten. Als Ansprechpartner für Medienvertreter sind Sprecherteams im Stadtgebiet eingesetzt.


Aktuelle Informationen zum laufenden Tag werden wir auf dieser Seite veröffentlichen.


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Betreuungsbereich

Der Betreuungsbereich der Polizeidirektion umfasst die

  • Stadt Leipzig

und die Landkreise

  • Nordsachsen und
  • Leipziger Land.

Leiter

PP Demmler

Polizeipräsident
René Demmler