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Hasskommentare können über Onlinewache angezeigt werden

Onlinewache der Polizei Sachsen auf einem Monitor
(© Polizei Sachsen)

In Sachsen gibt es nun ein Bürger-Portal zur Bekämpfung von Hass im Internet. Bürgerinnen und Bürger können strafbare Hasskommentare direkt und noch einfacher über die Onlinewache der Polizei Sachsen zur Anzeige bringen.
Onlinewache der Polizei Sachsen
Onlinewache der Polizei Sachsen
(© Polizei Sachsen)

In Sachsen gibt es nun ein Bürger-Portal zur Bekämpfung von Hass im Internet: Bürgerinnen und Bürger können strafbare Hasskommentare direkt und noch einfacher über die Onlinewache der Polizei Sachsen zur Anzeige bringen.

 

In dem Portal auf www.polizei.sachsen.de findet sich dafür der Punkt „Ich möchte einen Hasskommentar im Internet anzeigen“.


Mit Hass im Netz werden die Grenzen der freien Meinungsäußerung überschritten und Rechte anderer verletzt – beispielsweise durch Beleidigung, üble Nachrede, Bedrohung, Diskriminierung, Volksverhetzung oder extremistische Parolen und unverhohlene Aufrufe zu politisch motivierten Straf- und Gewalttaten.

 

Das Bürger-Portal sei ein „wichtiger Baustein bei der Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz“, erklärte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller zum Start. „Das Strafrecht gilt auch im Internet. Über das Bürger-Portal können ab sofort Bürgerinnen und Bürger, aber auch Unternehmen und Institutionen in Sachsen, Hass im Netz auf einem mühelos auffindbaren und leicht zu bedienenden Meldeweg anzeigen.“


Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller: „Worte können schnell zu Taten werden. Deshalb müssen wir Beleidigungen, Bedrohungen und Hass im Netz konsequent entgegentreten.“
(© Polizei Sachsen)

Die sächsische Justizministerin Katja Meier zur Freischaltung des Portals: „Es ist wichtig, die digitalen Beweise rasch zu sichern und Täterinnen und Täter schnell zu identifizieren. Polizei und Staatsanwaltschaft arbeiten hier von Anfang an eng zusammen.“

Zentrale Meldestelle für Hasskriminalität im Internet (ZMI)

Für die effiziente Strafverfolgung ist im Landeskriminalamt Sachsen eine Zentrale Meldestelle für Hasskriminalität im Internet (ZMI) eingerichtet worden. Die ZMI nimmt die Anzeigen zur Hasskriminalität zentral entgegen und veranlasst notwendige Erstmaßnahmen, zum Beispiel die Ermittlung der IP-Adresse.

 

Erweist sich ein Sachverhalt als ermittlungswürdig und ermittlungsfähig, erfolgt die weitere Bearbeitung durch eine Polizeidirektion beziehungsweise das Landeskriminalamt in Abhängigkeit der Schwere der Straftat. Darüber hinaus gibt die ZMI Hinweise zu weiteren Beratungs- und Hilfsangeboten im Zusammenhang mit Hass im Netz, um Betroffene zu unterstützen.

 

In der ZMI sind aktuell fünf Mitarbeiter des Landeskriminalamtes eingesetzt, die eng mit einer Staatsanwältin der Generalstaatsanwaltschaft Dresden zusammenarbeiten.