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Polizei Sachsen 
WissenswertesHasskommentare können über Onlinewache angezeigt werden
Onlinewache der Polizei Sachsen
(© Polizei Sachsen)
In dem Portal auf www.polizei.sachsen.de findet sich dafür der Punkt „Ich möchte einen Hasskommentar im Internet anzeigen“.
Das Bürger-Portal sei ein „wichtiger Baustein bei der Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz“, erklärte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller zum Start. „Das Strafrecht gilt auch im Internet. Über das Bürger-Portal können ab sofort Bürgerinnen und Bürger, aber auch Unternehmen und Institutionen in Sachsen, Hass im Netz auf einem mühelos auffindbaren und leicht zu bedienenden Meldeweg anzeigen.“
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller: „Worte können schnell zu Taten werden. Deshalb müssen wir Beleidigungen, Bedrohungen und Hass im Netz konsequent entgegentreten.“
(© Polizei Sachsen)
Zentrale Meldestelle für Hasskriminalität im Internet (ZMI)
Erweist sich ein Sachverhalt als ermittlungswürdig und ermittlungsfähig, erfolgt die weitere Bearbeitung durch eine Polizeidirektion beziehungsweise das Landeskriminalamt in Abhängigkeit der Schwere der Straftat. Darüber hinaus gibt die ZMI Hinweise zu weiteren Beratungs- und Hilfsangeboten im Zusammenhang mit Hass im Netz, um Betroffene zu unterstützen.
In der ZMI sind aktuell fünf Mitarbeiter des Landeskriminalamtes eingesetzt, die eng mit einer Staatsanwältin der Generalstaatsanwaltschaft Dresden zusammenarbeiten.
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