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Bodycams bei der Polizei Sachsen: Fragen und Antworten

Bodycam in der Hand eines Polizisten
(© Polizei Sachsen)

Ab sofort sind Polizeikräfte in Sachsen mit Bodycams ausgestattet. Die Kameras dienen der Eigensicherung und können dazu beitragen, Straftaten zu verhindern.
Bodycam in der Hand eines Polizisten
(© Polizei Sachsen)

Die Ausrüstung der Polizei Sachsen wird um ein modernes Einsatzmittel erweitert. Im Laufe der kommenden Monate werden 1.500 Bodycams an alle Dienststellen verteilt. Die Kameras sollen Straftaten, insbesondere Übergriffe auf Polizeibedienstete verhindern, sagte Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller zur Einführung. „Die Bodycams besitzen eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Gewalttäter. Bei Straftaten, auch bei solchen gegen unsere Einsatzkräfte, erhalten wir somit auch gerichtsverwertbare Audio- und Videobeweise in sehr guter Qualität.“

Wieso trägt die Polizei Sachsen jetzt Bodycams?

Angriffe auf Polizeibedienstete nehmen zu, zeigt ein Blick in die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik des Jahrs 2020. Straftaten, bei denen Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen (§§ 113-115 StGB) verübt wurde, stiegen gegenüber dem Vorjahr von 1.297 auf 1.503 Fälle – das ist ein Anstieg von 15,9 Prozent. Grundlage für den Einsatz von Bodycams bietet u. a. die Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes (§ 57 SächsPVDG), die das innerhalb des gesetzlichen Rahmens seit dem 1. Januar 2020 erlaubt. Andere Rechtsgrundlagen, zum Beispiel nach der Strafprozessordnung als Beweismittel, sind ebenfalls möglich.

Welchen Zweck erfüllen die Bodycams?

Neben der Beweissicherung erfüllen die Bodycams vordergründig einen anderen Zweck: Sie dienen dem Schutz der Einsatzkräfte. Bodycams sollen abschreckend auf mögliche Gewalttäterinnen und Gewalttäter wirken und im Falle eines Angriffs der schnelleren Aufklärung dienen. Durch die Aufnahme wird polizeiliches Handeln auch im Nachhinein nachvollziehbar. In erster Linie ist damit die Anwendung präventiv und richtet sich somit nach dem Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetz.

Bodycam an Uniform
Einsatzkräfte, die eine Bodycam tragen, sind mit einem entsprechenden Hinweis-Patch gekennzeichnet.
(© Polizei Sachsen)


Wie viele Bodycams sind bei der Polizei im Einsatz?

Die Polizei Sachsen erhält ca. 1.500 Bodycams vom Model Axon Body 2. Zusätzlich werden 258 Dockingstationen ausgeliefert, an denen die Kameras geladen und das gefilmte Material übertragen werden kann. Zunächst erhalten die vier Reviere Kameras, die am Pilotprojekt beteiligt waren: Dresden-Nord, Dresden-Mitte, Leipzig-Zentrum und Leipzig-Südwest. Bis Mitte des Jahres 2021 sollen schließlich alle Dienststellen beliefert werden. Die Bodycam wird zukünftig als Standardeinsatzmittel der Polizei Sachsen gelten und bereits in der Ausbildung Bestandteil des Lehrplans sein. Daher werden die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) und die Polizeifachschulen  auch mit Bodycams ausgestattet.

Inwieweit wurden die Kameras vorher getestet?

Zwischen den Jahren 2016 und 2020 fand ein Pilotprojekt in den bereits genannten vier Revieren in Dresden und Leipzig statt. Dabei wurden Kameras zweier verschiedener Hersteller von den Polizeibeamtinnen und –beamten getragen und getestet. Die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) wertete das Projekt aus. Es zeigte sich, dass die Anzahl angezeigter Delikte in den vier Projektrevieren Dresden-Mitte, Dresden-Nord, Leipzig-Zentrum und Leipzig-Südwest sank. Hingegen nahm deren Anzahl in den nicht am Pilotprojekt beteiligten Vergleichsrevieren Dresden-West und Leipzig-Südost im gleichen Zeitraum zu. Acht von zehn Nutzerinnen und Nutzer, die am Tragetest beteiligt waren, befürworteten den Einsatz der Bodycams.

Welche Polizeikräfte tragen künftig Bodycams?

Im Streifendienst soll jedes Team mit mindestens einer Kamera ausgestattet werden. Auch Teile der Verkehrspolizei erhalten Bodycams. Die Einsatzzüge der Polizeidirektionen sowie die Bereitschaftspolizei werden durch eine Poollösung mit der neuen Technik ausgestattet. In geringen Umfängen sollen die Geräte auch bei der Kriminalpolizei zum Einsatz kommen, zum Beispiel beim Kriminaldauerdienst. Diese Umfänge sind in allen Polizeidirektionen der Polizei Sachsen vorgesehen.

Bodycam grün blinkend
Das grüne, blinkende Licht zeigt an, dass die Bodycam eingeschaltet ist. In diesem Modus filmt sie zwar, das Video wird aber erst durch einen Doppelklick auf die Ereignistaste gespeichert.
(© Polizei Sachsen)


Filmt die Bodycam die gesamte Zeit über?

Nein. Ist die Kamera ausgeschaltet, nimmt sie weder Bild noch Ton auf. Zeichnet sich aber eine heikle oder gefährliche Situation ab, kann der Träger oder die Trägerin die Bodycam einschalten. Dann läuft sie zunächst im Standard-Modus. Das bedeutet, dass die Kamera zwar ein Video aufnimmt, dieses allerdings nicht dauerhaft speichert („Pre-Recordering“). Die eigentliche Aufzeichnung, die dann auch von der Kamera gespeichert wird, beginnt mit einem Doppel-Klick auf die Ereignistaste. Die Axon Body 2 fügt dann automatisch das „Pre-Recording“ vor Beginn der Speicherung hinzu.

Wie merkt der Gefilmte, dass die Aufnahme läuft?

Dass eine Aufzeichnung startet, signalisiert das Gerät mit einem Piepton sowie einem roten Blinken. Der Polizist oder die Polizistin weisen ihr Gegenüber zusätzlich mit Worten auf die Aufnahme hin.

Was passiert mit den Aufnahmen?

Die mit der Bodycam aufgenommenen Daten werden künftig zentral in der Polizei-eigenen Cloud im Rechenzentrum der sächsischen Polizei gespeichert. Nach 30 Tagen werden sie gelöscht, wenn sie nicht für weitere Zwecke, beispielswise ein Strafverfahren, benötigt werden.

In diesem Video wird die Funktionsweise der Bodycam gezeigt: