1. Navigation
  2. Inhalt
Inhalt

Polizeieinsatz rund um den 13. Februar 2018

Medieninformation: 106/2018
Verantwortlich: Jana Ulbricht/Marko Laske
Stand: 17.02.2018, 19:20 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Polizeieinsatz rund um den 13. Februar 2018

Die Dresdner Polizei führte heute einen Polizeieinsatz zur Absicherung mehrerer Versammlungen in der Landeshauptstadt Dresden durch.

Versammlungsgeschehen

Im Fokus des Einsatzes stand eine Demonstration auf dem Postplatz. Die Auftaktkundgebung wurde von der Polizei aufgrund von Auflagenverstößen kurzzeitig unterbrochen.

Im Umfeld dieser Versammlung fanden mehrere Gegendemonstrationen statt. In diesem Zusammenhang gewährleisteten die Einsatzkräfte einen Protest in Hör- und Sichtweite. Gegen 14.20 Uhr begaben sich mehrere Dutzend Personen auf die beiden Fahrbahnen der Wilsdruffer Straße in Höhe des Altmarkts und bildeten eine Spontanversammlung. Die Wilsdruffer Straße musste für den Fahrverkehr gesperrt werden. In diesem Zusammenhang wurden zwei Personen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Gegen sie wird wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Im Verlauf zweier anschließender Redebeiträge auf dem Postplatz ergab sich der Verdacht der Volksverhetzung. In der Folge wurde die Kundgebung erneut unterbrochen. Nach einer rechtlichen Würdigung bestätigte sich der Straftatverdacht. Der Versammlungsleiter wurde daraufhin von der Polizei aufgefordert, die Versammlung zu beenden.

Polizeipräsident Horst Kretzschmar: Dieser Aufforderung kam er 16.45 Uhr nach, ansonsten hätte die Polizei die Versammlung aufgelöst. Gegen die beiden Redner wurde ein entsprechendes Strafverfahren eingeleitet.“

Ein Teil der ehemaligen Versammlungsteilnehmer begab sich anschließend geschlossen in Richtung Neumarkt. Polizeibeamte stoppten die Gruppe im Bereich der Straße Taschenberg und sprachen gegen 81 Personen Aufenthaltsverbote für die Dresdner Innenstadt aus. Zudem wurde gegen sie ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet.

Einsatzkräfte

Rund 730 Beamte der sächsischen Polizei waren im Einsatz.

Polizeipräsident Horst Kretzschmar (58) zog am Abend ein Fazit zum gesamten Einsatzgeschehen rund um den 13. Februar:

„Die Dresdner Polizei blickt auf eine Woche zurück, die von einem umfangreichen Versammlungsgeschehen geprägt war. Insbesondere die Menschenkette am 13. Februar war ein starkes Signal und voller Symbolkraft. Eine Ausnahme bildeten die Geschehnisse am Dienstag auf dem Altmarkt, die von uns nachbereitet werden. Auch am heutigen Tag musste die Polizei eingreifen, da Redebeiträge einer Versammlung den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllten.

Letztlich haben wir unsere originäre Aufgabe, die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und abzusichern, erfüllt. Unsere Einsatzmaßnahmen haben dabei vor allem dem Grundgedanken des Protests in Hör- und Sichtweite Rechnung getragen. Zum Schluss möchte ich mich bei den Einsatzkräften bedanken. Sie haben drei Großeinsätze am Stück getragen und dafür gebührt ihnen Respekt.“ (ml)


Marginalspalte

Zeugentelefon

  • Öffnungs- oder Sprechzeiten:
    Das Zeugentelefon ist rund um die Uhr erreichbar.
  • Telefon:
    +49 351 483-2233

Ansprechpartner

Thomas Geithner (tg)
Marko Laske (ml)
Ilka Rosenkranz (ir)
Stefan Grohme (sg)
 

Pressestelle

  • Besucheradresse:
    Polizeidirektion Dresden
    Pressestelle
    Schießgasse 7
    01067 Dresden
  • Telefon:
    +49 351 483-2400
  • Telefax:
    +49 351 451083-2281