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Polizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen

Medieninformation: 570/2018
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 01.10.2018, 21:46 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Polizeieinsatz

Die Dresdner Polizei sicherte am Abend wieder mehrere Versammlungen in der Dresdner Innenstadt ab. Dabei mussten ca. 30 Teilnehmer der Versammlung „Nationalismus raus aus den Köpfen“ durch Einsatzkräfte von der Aufzugsstrecke des Pegida Förderverein e. V. weggetragen werden.

Der Versammlungsbescheid für die Versammlung „Nationalismus raus aus den Köpfen“ sah eine Zwischenkundgebung vor, die auf die Fläche zwischen dem Cafe Borowski und dem Restaurant Burgerlich beschränkt war. Tatsächlich blieben die Versammlungsteilnehmer auf der Prager Straße, in Höhe des Modehauses Peek und Cloppenburg, und damit auf der Aufzugsstrecke von Pegida e. V. stehen. Ein Passieren der Zwischenkundgebung durch den Aufzug des Pegida Förderverein e. V. war damit nicht mehr möglich.

Dem Versammlungsleiter wurde daraufhin die Kleine Trompeterstraße als neuer Ort für die Zwischenkundgebung, alternativ eine neue Route über die Kleine Trompeterstraße angeboten. Beides lehnte der Versammlungsleiter ab.

In der Folge erteilte die Versammlungsbehörde eine räumliche Beschränkung und Einsatzkräfte forderten alle Versammlungsteilnehmer auf, die Prager Straße zu verlassen. Da darauf keine Reaktion folgte, trugen Einsatzkräfte schließlich ca. 30 Personen weg und drängten die restlichen Teilnehmer ab. Dabei wurde niemand verletzt. Anschließend konnte der Protest in unmittelbarer Hör- und Sichtweite weiter durchgeführt werden.

Es wird nun geprüft, ob sich der Versammlungsleiter wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verantworten muss. (tg)


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