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Polizeieinsatz anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin

Medieninformation: 574/2018
Verantwortlich: Jana Ulbricht
Stand: 16.11.2018, 20:00 Uhr

Stand: 20.00 Uhr

Chemnitz

Polizeieinsatz anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin

Zeit:     16.11.2018
Ort:      OT Zentrum

(4685) Einen Großeinsatz anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Chemnitz führte die Polizeidirektion Chemnitz am heutigen Freitag durch. Zudem galt es fünf angezeigte Versammlungen abzusichern. Bei der Aufgabenbewältigung unterstützten Polizeibeamte aus Baden-Württemberg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sowie der Bundespolizei. Insgesamt waren rund 1 770 Einsatzkräfte ins Einsatzgeschehen involviert.

Kurz vor 13.00 Uhr traf die Bundeskanzlerin in Chemnitz ein und besuchte gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und Ministerpräsident Michael Kretschmer die Basketballer der „Niners“ in der Hartmannhalle. Im Anschluss fand ein Gespräch mit Vertretern der Stadt und abschließend ein durch die „Freie Presse“ veranstaltetes Bürgergespräch in der Hartmannfabrik statt. Kurz nach 18.00 Uhr verließ die Bundeskanzlerin Chemnitz.

Gegen 14 Uhr begann die angezeigte Versammlung des Bündnisses „Chemnitz nazifrei“ am Seeberplatz. Am Karl-Marx-Monument fand zudem eine Versammlung unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus“ statt. Beide verliefen störungsfrei.

Am Bahnhofsvorplatz begann gegen 15.30 Uhr die durch eine Privatperson angezeigte Versammlung mit anschließendem Aufzug über die Bahnhofstraße, die Brückenstraße, die Theaterstraße bis zur Hartmannstraße. Bei Zugangskontrollen zur Versammlung stellten Beamte mehrere Personen mit T-Shirts fest, deren Aufdruck den Anfangsverdacht einer Beleidigung gegen die Bundeskanzlerin erfüllt. Die Teilnahme an der Versammlung wurde gewährleistet, nachdem das offene Zeigen der Symbolik unterbunden wurde. Weitere Kleidungsstücke mit dieser Symbolik, die durch die Versammlungsleitung offenbar an Teilnehmer verteilt werden sollten, wurden für die Dauer der Versammlung beschlagnahmt.

Am Konkordiaplatz begann gegen 16.00 Uhr eine Versammlung von „Pegida Chemnitz Westsachsen“. Einige wenige Teilnehmer liefen gemäß angezeigtem Aufzug bis zur Hartmannstraße. Dort schlossen sich die Teilnehmer, ebenso wie die Teilnehmer von der Versammlung vom Bahnhofsvorplatz, der Versammlung von „PRO Chemnitz“ an, die gegen 17.00 Uhr begonnen wurde. Die Kundgebung in der Hartmannstraße verlief weitestgehend störungsfrei und endete kurz nach 19.00 Uhr mit einem Aufzug in der Brückenstraße.

Bislang wurden 16 Straftaten (überwiegend Beleidigungen) durch die Einsatzkräfte registriert. Bei Kontrollen im Umfeld der Versammlungen sind vier Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt worden. Bei einem 31-Jährigen fanden die Beamten einen selbstgebauten Böller. Ein 53-Jähriger hatte ein verbotenes Messer dabei. Entsprechend wurden Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz und das Waffengesetz eingeleitet. Überdies folgte ein 32-jähriger Teilnehmer der Versammlung von „PRO Chemnitz“ einem erteilten Platzverweis nicht und leistete zudem Widerstand. Er wurde in Unterbindungsgewahrsam genommen.

Die Versammlungsbehörde schätzte die Teilnehmerzahl schließlich bei „PRO Chemnitz“ in der Spitze auf etwa 2 500 Personen. (gö)

 


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