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Büro-Plakatierung und Homepage machten polizeiliches Handeln notwendig

Medieninformation: 601/2018
Verantwortlich: Andrzej Rydzik
Stand: 03.12.2018, 17:00 Uhr

Chemnitz

 

Zeit:     03.12.2018
Ort:      OT Zentrum

(4922) Am heutigen Tag hat die Polizei u.a. durch Medienanfragen Kenntnis von der Website „www.soko-chemnitz.de“ erlangt, auf der Fotos von Personen veröffentlicht sind, die an den Versammlungen von Pro Chemnitz und der AfD im Stadtgebiet teilgenommen haben. Überdies wurde bekannt, dass in einem Büro im Rosenhof Plakate mit den Fotos der Versammlungsteilnehmer aufgehängt wurden.

Eine mögliche strafrechtliche Relevanz der Inhalte und Abbildungen auf der Website sowie die Plakatierung in den Büroräumen wird geprüft. Zur Rede steht der Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz beziehungsweise auch Beleidigung. Dabei handelt es sich jedoch jeweils um Antragsdelikte.

Da es überdies in sozialen Netzwerken Aufrufe dazu gab, u.a. Sachbeschädigungen an den Büroräumen im Rosenhof zu verüben, wurde am frühen Nachmittag seitens der Polizei entschieden, die Plakate im Sinne der Gefahrenabwehr zu entfernen und sicherzustellen. Bezüglich der Aufrufe wurden bereits Ermittlungen wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten aufgenommen.

Die Nennung der Telefonnummer der Polizeidirektion Chemnitz auf der besagten Website ist nicht autorisiert. Es gibt überdies keinen inhaltlichen Bezug von „www.soko-chemnitz.de“ sowie der Plakatierung zu den laufenden Ermittlungen der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe „Centrum“ (LKA Sachsen/PD Chemnitz) im Zusammenhang mit den Straftaten rund um die zur Rede stehenden Versammlungen. Über die GEG „Centrum“, welche Straftaten im Zusammenhang mit den Demonstrationen in Chemnitz bearbeitet, gibt es nach wie vor die Möglichkeit, Hinweise zu strafbaren Handlungen und handelnden Personen zu geben. (Ry)


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