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Polizeieinsatz in Ostritz aufgrund Versammlungs- und Veranstaltungslage

Verantwortlich: Thomas Knaup (tk)
Stand: 21.03.2019, 13:20 Uhr

Polizeieinsatz in Ostritz aufgrund Versammlungs- und Veranstaltungslage

Ostritz
21.03.2019 - 24.03.2019

Die Polizeidirektion Görlitz führt von Donnerstag, den 21. März 2019, bis in die Nacht zu Sonntag, den 24. März 2019, in Ostritz einen Einsatz durch. Anlass dafür sind eine angezeigte Versammlung und eine Veranstaltung.

Am Donnerstagabend beginnt auf dem Marktplatz der Stadt das Friedensfest. Diese dreitägige Veranstaltung wir die Polizei mit einer mobilen Wache vor Ort begleiten.

Den Schwerpunkt des Einsatzgeschehens erwartet die Polizei am Samstag. Ab dem Nachmittag wird auf einem Privatgrundstück an der Bahnhofstraße eine rechtsmotivierte Versammlung stattfinden. Dabei werden in einem Zelt auch verschiedene Bands auftreten, so dass im Umfeld des Grundstücks mit einer entsprechenden Geräuschkulisse zu rechnen sein wird.

Aus rechtlicher Sicht stellt die Versammlung gemäß des Bescheids der Versammlungsbehörde eine solche in geschlossenen Räumen dar. Die Polizei wird sie mit Kräften der Bereitschaftspolizei Sachsen im Umfeld des Grundstücks begleiten. Aus dem Versammlungsrecht ergibt sich für die Polizei die Pflicht, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung zu gewährleisten. Ebenso ist die Polizei zur Neutralität verpflichtet.

Am Samstag wird das Social-Media-Team der Polizei Sachsen den Einsatz der Polizeidirektion Görlitz via Facebook und Twitter ab der Mittagszeit begleiten.

Im Stadtgebiet von Ostritz, insbesondere am Marktplatz sowie auf der Bahnhofstraße, wird es während der Veranstaltung und Versammlung zu Verkehrseinschränkungen kommen. Hierüber informierte die Stadt Ostritz die Anwohner bereits und hat die Informationen auch im Internet zur Verfügung gestellt. (http://ostritzer-friedensfest.de/wp-content/uploads/2019/03/Bu%CC%88rgerinfo_Aushang_final.pdf )

Hinweis für Medienvertreter

Die Pressestelle der Polizeidirektion Görlitz ist am Donnerstag und Freitag zu den üblichen Bürozeiten sowie am Samstag ab 12:00 Uhr besetzt. In Ostritz vor Ort wird Polizeihauptkommissar Torsten Jahn ab Samstagnachmittag für Medienvertreter ansprechbar sein.

Die Polizeidirektion Görlitz wird am Sonntagmorgen mit einer Medieninformation ein abschließendes Fazit zu den Einsatzmaßnahmen ziehen. (tk)