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Polizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen

Medieninformation: 248/2019
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 01.05.2019, 17:27 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Polizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen

Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen führte die Polizeidirektion Dresden heute einen Einsatz durch. Dabei wurden die Dresdner Polizisten von Beamten der Polizeidirektion Görlitz sowie der Sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt. Neben zahlreichen Kundgebungen, Aufzügen und Mahnwachen standen zwei Demonstrationen im Fokus des Einsatzes.

Eine Versammlung unter dem Motto „01. Mai Nazifrei - Kein Zurück für Nazis“ startete gegen am Vormittag auf dem Bischofsweg. Nach einer Auftaktkundgebung setzte sich der Aufzug in Richtung Schlesischer Platz in Bewegung. Dort protestierten die insgesamt rund 400 Teilnehmer in Sicht und Hörweite gegen eine Versammlung der NPD. Die Versammlung endete letztlich gegen 17.00 Uhr auf der Schießgasse.
  
Die Versammlung der NPD startete zur Mittagszeit auf dem Schlesischen Platz. Im Anschluss startete ein Aufzug mit rund 200 Teilnehmern über die Antonstraße in Richtung der Dresdner Altstadt. Kurz darauf setzten sich etwa einhundert Gegendemonstranten auf die Fahrbahn. Die Einsatzkräfte hielten die beiden Lager getrennt und leiteten den Aufzug über die Hainstraße. Danach setzte der Aufzug seinen Weg über die Große Meißner Straße fort. Auch dort setzten sich wiederholt Gegendemonstranten auf die Fahrbahn. Der Aufzug stoppte daraufhin und lief anschließend über die Marienbrücke zum Bahnhof Dresden Mitte. Dort endete die Versammlung gegen 16.00 Uhr nach einer Abschlusskundgebung.

Leitender Polizeidirektor René Demmler (47): „Vor dem Hintergrund der aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu einem Wahlwerbespot der NPD führte die Dresdner Polizei im Vorfeld dieser Versammlung eine Gefährderansprache mit deren Leiter durch. Dabei machte die Polizei deutlich, dass sie das Zeigen entsprechender Plakate sowie das Skandieren solcher Parolen im Zuge der Versammlung unterbinden wird.“

Am Rande der Abschlusskundgebung bezogen sich zwei Redner auf den besagten Passus. Polizisten stellten die Identität der Männer (40, 45) fest. Der Verdacht der Volksverhetzung wird geprüft.

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Im Bereich der Kleinen Marienbrücke kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Polizeibeamte trennten diese und verhinderten eine weitere Eskalation. Dabei machte sich auch der Einsatz von Pfefferspray notwendig. Zudem wurden im Verlauf des Versammlungsgeschehens fünf Personen nach Verstößen gegen das Versammlungsgesetz vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Einsatzkräfte

Insgesamt waren rund 550 Polizeibeamte im Einsatz. (ml)

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