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Polizeidirektion Leipzig
AktuellesGespräch zwischen ''Leipzig nimmt Platz'' und Polizeipräsidenten Schultze
Stand: 29.07.2019, 19:02 Uhr
Nachdem sich das Aktionsnetzwerk ''Leipzig nimmt Platz'' mit einem offenen Brief an den Leiter der Polizeidirektion Leipzig wandte und um ein gemeinsames Gespräch bat, konnte dieses auf den heutigen Nachmittag terminiert werden.
In sehr konstruktiver Atmosphäre tauschten sich die Vertreter von ''Leipzig nimmt Platz'' (Frau Juliane Nagel, MdL; Frau Rudolph-Kokot, Herr Marco Böhme, MdL und Herr Jürgen Kasek) mit Herrn Polizeipräsidenten Torsten Schultze nicht allein über die Ereignisse vom 9./10. Juli 2019 aus, sondern richteten den Blick auch in die Zukunft.
Polizeipräsident Torsten Schultze resümiert:
''Aufgabe der Polizei ist es, Grundrechte der Menschen zu gewährleisten. Verfassungsrechtlich normiert ist aber auch, dass das Gewaltmonopol beim Staat liegt. Mithin findet zum Beispiel die Demonstrationsfreiheit ihre Grenzen in der Unfriedlichkeit. Die berechtigte Erwartungshaltung der Gesellschaft ist, dass die Polizei Recht und Gesetz im Rahmen der Verhältnismäßigkeit durchsetzt. Nur dies darf Handlungsleitlinie der Polizei bei der Erfüllung ihres Auftrages sein. Hinsichtlich des Verlaufs solcher Ereignisse bestand insbesondere Einigkeit über die herausgehobene Bedeutung von Kommunikation.''
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