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Polizeidirektion Leipzig
AktuellesVersammlung am 24. November 2019 in Volkmarsdorf
Stand: 24.11.2019, 19:00 Uhr
Versammlung am 24. November 2019 in Volkmarsdorf
Ort: Leipzig (Volkmarsdorf), Eisenbahnstraße
Zeit: 24.11.2019, gegen 14:00 Uhr bis gegen 16:40 Uhr
Am Sonntag fand im Stadtteil Volkmarsdorf eine Versammlung statt, welche unter dem Motto „Gegen Neonazi-Strukturen im Leipziger Osten“ stand. Zum Zweck der Meinungskundgabe nahmen ca. 300 Personen an der Versammlung teil.
Nach einer zunächst stationären Kundgebung mit mehreren Redebeiträgen vom Tonband bewegte sich der Demonstrationszug anschließend von der Eisenbahnstraße über die Wurzner Straße zur Geißlerstraße und schließlich zurück zur Eisenbahnstraße. Der Zug setzte sich im weiteren Verlauf in Richtung Torgauer Platz zur Gorkistraße und zum Stannebeinplatz in Bewegung. Im Anschluss begaben sich die Kundgebungsteilnehmer über die Hermann-Liebmann-Straße zum Rabet, wo die Versammlung schließlich, gegen 16:40 Uhr für beendet erklärt wurde.
Im Rahmen der Kundgebung kam es in den Stadtteilen Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld zu Verkehrseinschränkungen.
Während des Aufzuges begleiteten die Einsatzkräfte der Polizei den Demonstrationszug, schützten das Recht auf Versammlungsfreiheit und achteten auf die Einhaltung bestehender versammlungsrechtlicher Beschränkungen, die von der Versammlungsbehörde (Stadt Leipzig) vorgegeben waren.
Insgesamt war ein weitgehend friedlicher Verlauf der Kundgebung, ohne relevante Ereignisse oder größere Vorkommnisse, zu verzeichnen. Aus der Versammlung heraus kam es jedoch zu „ACAB, Hass wie noch nie“-Rufen. Derartige Hassparolen gegenüber der Polizei sind nicht hinnehmbar. Die Rolle der Polizei ist klar - die Absicherung der Grundrechte der Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit vor Ort.
Zum aktuellen Zeitpunkt (Stand: 24. November 2019, 16:45 Uhr) ermittelt die Polizei in einem Fall wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (durch einen Außenstehenden) und wegen des Zündens von Pyrotechnik. Als sich der Demonstrationszug in Höhe Hermann-Liebmann-Straße/Ludwigstraße befand, wurden auf dem Dach eines Wohnhauses mehrere Personen mit Pyrotechnik festgestellt, welche abgebrannt wurde. Dabei fielen Überreste auf die Straße und gefährdeten Außenstehende und Polizisten. Daraufhin begaben sich Polizeibeamte in das Gebäude. Der Sachverhalt wird einer genaueren Prüfung unterzogen. Ermittlungen wurden eingeleitet.
Zeugen, die Hinweise zu Straftaten geben können, die im Zusammenhang mit der Versammlung stehen oder die durch Personen verübt wurden, die selbst nicht Teilnehmer der Versammlung waren, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei, Dimitroffstraße 1 in 04107 Leipzig, Tel. (0341) 966 4 6666, zu melden. (Jur)
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