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Polizei und Zoll kontrollieren an den Grenzen

Verantwortlich: Torsten Jahn (tj)
Stand: 16.01.2020, 17:00 Uhr

Polizei und Zoll kontrollieren an den Grenzen

Landkreis Bautzen und Görlitz
16.01.2020, 07:00 - 14:00 Uhr

Die Polizeidirektion Görlitz setzte die gemeinsamen Kontrollen im Jahr 2020 fort und führte am Donnerstag einen Fahndungseinsatz gemeinsam mit der Bereitschaftspolizei Sachsen, der Bundespolizeidirektion Pirna und dem Hauptzollamt Dresden zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität entlang der deutsch-polnischen und der deutsch-tschechischen Grenze durch.

 

Im Rahmen dieser Einsatzmaßnahmen wurden durch uniformierte und zivile Beamte alle befahrbaren und einfach begehbaren Grenzübergänge im Wechsel mit stationären Kontrollstellen besetzt. Zusätzlich erfolgten Kontrollen im grenznahen Raum, beispielsweise an der B 115 im Bereich Niesky und entlang der B 156. Sowie an der B 178 N bei Oderwitz mit dem Zoll und an der BAB 4 auf dem Parkplatz Löbauer Wasser. Auch an der S 111, S 121 und der S 122 kontrollierten Polizisten die Fahrzeuge und ihre Insassen. Unterstützend waren im Stadtgebiet Görlitz Polizeireiterstreifen des Präsidiums der Bereitschaftspolizei eingesetzt. Ein Polizeihubschrauber überwachte das Geschehen aus der Luft.

 

324 Beamte kontrollierten im Laufe des Tages insgesamt 1.424 Personen und 953 Fahrzeuge. Neun Strafanzeigen nahmen sie währenddessen auf. Bei diesen handelte es sich um dreimal Fahren ohne Fahrerlaubnis, je zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz sowie einmal Fahren ohne Pflichtversicherung und eine Beleidigung.

 

Auch zwei Fahndungstreffer gelangen den Ordnungshütern. Gegen einen 45-Jährigen lag ein Vollstreckungshaftbefehl vor. Der polnische Bürger konnte an der Kontrollstelle in Döbschütz die geforderten 675 Euro nicht bezahlen und wurde einer Justizvollzugsanstalt zugeführt. Ein anderer Bürger war zur erkennungsdienstlichen Behandlung ausgeschrieben.

 

Zwölf Gegenstände stellten die Beamten sicher, darunter acht Werkzeugmaschinen ohne Eigentumsnachweis, ein Springmesser, einen Wagenschlüssel, geringe Mengen Cannabis sowie eine Spritze mit Restanhaftungen von Betäubungsmitteln.

 

Neben den Straftaten ahndeten die Polizisten insgesamt 109 Ordnungswidrigkeiten mit 81 Geschwindigkeitsverstößen. Die Verkehrspolizeiinspektion Bautzen überwachte die Einhaltung der Geschwindigkeit auf der Autobahn 4 vor der Kontrollstelle.

 

Einzelne beispielhafte Einblicke in die Kontrolltätigkeiten der Polizei und des Zolls:

 

Grenzübergang Zittau, Friedensstraße:

 

Gegen 08:45 Uhr kontrollierten die Beamten am Grenzübergang Friedenstraße in Zittau einen 43-jährigen Fahrer. Der tschechische Bürger hatte keine gültige Fahrerlaubnis.

 

Um kurz nach 09:00 Uhr war es ein 37-Jähriger, der sein Fahrzeug ohne Fahrerlaubnis führte. Außerdem stand der Pole unter Einfluss von berauschenden Mitteln. Ein Drogentest verwies auf die Einnahme von Amphetaminen. Zusätzlich trug er ein verbotenes Pfefferspray bei sich.

 

Acht Werkzeugmaschinen ohne Eigentumsnachweis entdeckten die Polizisten gegen 09:50 Uhr in einem tschechischen Transporter eines 46-Jährigen. Zudem war eine auf einer Bohrmaschinenverpackung angegebene Individualnummer zur Fahndung ausgeschrieben. Die Geräte stellten die Ordnungshüter sicher.

 

13:15 Uhr fuhr ein 42-Jähriger mit seinem Pkw in die Kontrollstelle. Der türkische Staatsbürger lenkte den Wagen unter Einwirkung von berauschenden Mitteln.

Grenzübergang Seifhennersdorf:

Gegen 10:30 Uhr wollte ein VW Passat am Grenzübergang Seifhennersdorf nach Tschechien ausreisen. Jedoch stimmte bei dem Auto die Rad-Reifen-Kombination nicht und die Rücklichter waren schwarz lackiert.

 

Ein 36-Jähriger bewegte um 13:22 Uhr sein Fahrzeug unter Einfluss  von Betäubungsmitteln. Im Fahrzeug fanden die Beamten eine Spritze mit Anhaftungen von Drogen.

 

Grenzübergang Deschka:

 

Gegen 09:00 Uhr kam es während der Kontrolle eines 53-jährigen Fahrzeugführers an der Kontrollstelle in Deschka zu einer verbalen Auseinandersetzung. Der Deutsche beleidigte den kontrollierenden

Polizeibeamten als „Bulle“.

 

Grenzübergang Hagenwerder:

 

Ein 30-jähriger Fahrzeugführer konnte gegen 11:35 Uhr am Grenzübergang Hagenwerder in Görlitz keinen gültigen Führerschein vorweisen. Ermittlungen ergaben, dass der Tscheche nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war.

 

Grenzübergang Bad Muskau:

 

Am Grenzübergang Bad Muskau erfolgte um 11:45 Uhr die Kontrolle eines polnischen Bürgers. Der 25-Jährige stand unter Einfluss von berauschenden Mitteln und trug ein verbotenes Springmesser bei sich.

 

Bereich BAB 4 sowie Umgehungsstrecken:

 

Gegen 07:40 Uhr erfolgte auf der BAB 4 in Höhe des Parkplatzes Rödertal die Kontrolle eines Lkw IVECO. Geladen hatte dieser eine Vielzahl von Fahrrädern. Die Überprüfung ergab, dass für die Zweiräder die entsprechenden Eigentumsnachweise vorgelegt werden konnten.

 

Um 09:35 Uhr geriet ein 36-Jähriger in den Fokus der Beamten. Der polnische Bürger hatte geringe Mengen Cannabis in seinem Pkw an der Bundesstraße 6 in Hochkirch bei sich.

 

An der Kontrollstelle Döbschütz erspähten die Beamten gegen 09:50 Uhr einen Kleintransporter IVECO mit Anhänger. Dessen Fahrer führte kein EG-Kontrollgerät mit und verstieß so gegen die Fahrpersonalverordnung.

 

Zu schnell laut Nachweis des Kontrollgerätes war gegen 10:50 Uhr der Fahrer eines polnischen Sattelzuges an der Kontrollstelle Döbschütz. Der Mann hatte die Höchstgeschwindigkeiten um 25 km/h im Laufe der Fahrt mehrfach überschritten.

 

Ohne Pflichtversicherung war ein 30-Jähriger mit seinem Pkw und Anhänger um 12:45 Uhr auf der Autobahn 4 unterwegs. Die Beamten kontrollierten das Gespann am Parkplatz Rödertal.

 

Oderwitz, B178 N:

 

Im Bereich der Kopfstelle an der B178 N in Oderwitz stellten im Rahmen einer gemeinsamen Kontrolle von Polizei und Zoll die Beamten vier Verstöße gegen die Abgabenordnung, welche durch Kräfte des Zolls bearbeitet wurden, fest.

 

Um 10:00 Uhr geriet ein britischer BMW 530 d  ins Visier der Polizisten. Im Wagen fanden sie 5.000 Stück unverzollte Zigaretten.

Auch hier übernahm der Zoll die Bearbeitung. (tj)


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