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Polizeidirektion Zwickau
Ihre Polizei vor OrtPlauen: Polizeieinsatz zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit
Verantwortlich: Christian Schünemann
Stand: 14.03.2020, 18:25 Uhr
Polizeieinsatz zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit
Zeit: 14.03.2020, 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Ort: Plauen
Die Polizeidirektion Zwickau führte am Samstag einen Einsatz durch, um für die Bevölkerung Plauens und die Teilnehmer der verschiedenen, rund um den Wartburgplatz angezeigten Versammlungen für Sicherheit zu sorgen. Die Polizeidirektion Zwickau wurde dabei durch Bedienstete der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt.
Im Fokus des polizeilichen Einsatzes stand die Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit für jedermann. So konnten auf dem Wartburgplatz und dem angrenzenden Bereich der Pausaer Straße insgesamt drei Versammlungen mit zeitlicher Überschneidung stattfinden, ohne dass nennenswerte polizeiliche Maßnahmen notwendig wurden.
So kam es in lediglich einem Fall zur Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens, wegen des Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz. Außerdem sind zwei Ordnungswidrigkeitsanzeigen aufgenommen worden. Zudem waren keinerlei Fest- oder Gewahrsamnahmen notwendig.
Eine zunächst ebenfalls für Samstag im Neuensalzer Ortsteil Zobes angezeigte Versammlung in einem Gasthof war zuvor aufgrund von mehreren Bescheiden durch das Landratsamt Vogtlandkreis verboten worden. Grund hierfür waren Verstöße gegen das Baurecht sowie das aktuelle Geschehen zum Coronavirus in Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz. (ow/cs)
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