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Mehrere Verfahren nach nicht genehmigter Versammlung in Neustadt i. Sa.

Medieninformation: 244/2020
Verantwortlich: Marko Laske
Stand: 24.04.2020, 22:21 Uhr

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Mehrere Verfahren nach nicht genehmigter Versammlung in Neustadt i.Sa.

Zeit:     24.04.2020, 18.30 Uhr bis 19.20 Uhr
Ort:      Neustadt i. Sa.

Nach einer nicht genehmigten Versammlung in Neustadt i. Sa. hat die Polizeidirektion Dresden gegen 16 Personen Ordnungswidrigkeitenverfahren nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung eingeleitet.

Gegen zwei Deutsche im Alter von 29 und 52 Jahren wird zudem wegen Beleidigung bzw. Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Ausgangspunkt war ein Aufruf in den sozialen Netzwerken, indem zu einem „Spaziergang“ am Abend auf dem Marktplatz in Neustadt i. Sa. aufgerufen wurde. Die Polizeidirektion Dresden bereitete daraufhin einen Einsatz vor.

Vor Ort stellten die Einsatzkräfte gegen 18.30 Uhr rund 160 Personen fest. Nach Einschätzung der Versammlungsbehörde handelte es sich um eine nicht genehmigte Versammlung und sie erklärte diese als beendet. Die Polizei teilte dies der Gruppierung auf dem Markt mit entsprechenden Lautsprecherdurchsagen mit.

Gleichzeitig forderten die Einsatzkräfte die Personen auf, den Markt zu verlassen. Auf wiederholte Lautsprecherdurchsagen reagierten die Menschen nicht. In der Folge sprachen die Beamten die Personen einzeln und gezielt an. Daraufhin verließen einige den Platz. Letztlich stellten die Polizeibeamten die Personalien von 16 Frauen und Männern fest. Gegen sie wird wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ermittelt.

Während der polizeilichen Maßnahmen kam es zu den Beleidigungen der beiden Männer (29, 52). Der 29-Jährige leistete zudem Widerstand gegen die Vollstreckungsbeamten.

Gegen 19.20 Uhr hatten die Einsatzkräfte die Maßnahmen beendet. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich keine Personen mehr auf dem Marktplatz.

Insgesamt 35 Polizeibeamte waren im Einsatz. (ml)

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