Chemnitz/Erzgebirgskreis

Polizeieinsatz zum 1. Mai 2020

(1552) Die Polizeidirektion Chemnitz führte heute mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei anlässlich mehrerer Versammlungen im Zuständigkeitsbereich einen Polizeieinsatz durch. Insgesamt waren rund 320 Einsatzkräfte eingebunden.

In Chemnitz fand am Morgen bis etwa 09.45 Uhr im Bereich des Karl-Marx-Monumentes in der Brückenstraße eine gestattete Versammlung mit zehn Teilnehmern statt. Diese verlief störungsfrei.

In der Zeit von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr fand am Neumarkt ein Infostand des Bündnisses Aufstehen gegen Rassismus statt.
Im Bereich Roter Turm fand von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr ein Infostand der AfD statt.
Störungen waren bei beiden Infoständen nicht zu verzeichnen. Durch die Personen, welche den Infostand frequentierten, wurden die Auflagen zum Infektionsschutz eingehalten.

Für die Stadt Aue lagen verschiedene Versammlungsanmeldungen vor. Für diese wurden in den vergangenen Tagen seitens des Landkreises keine Ausnahmegenehmigung zur Durchführung erteilt. Eine Versammlungsanmeldung ging erst am gestrigen Abend bei der Versammlungsbehörde ein. Vor Ort fand heute ein Kooperationsgespräch zwischen diesem Anmelder und einem Vertreter der Versammlungsbehörde statt. Letztlich wurde dem Anmelder durch die Versammlungsbehörde die Durchführung einer stationären Kundgebung für eine Stunde mit 30 Teilnehmern gewährt. Für die Durchführung waren jedoch verschiedene Auflagen insbesondere mit Blick auf den Infektionsschutz zu beachten. Dies erfolgte mit Bezug auf ein Urteil des Oberveraltungsgericht Bautzen vom 30.04.2020 bezüglich einer Versammlung am 02.05.2020 in Chemnitz.

Letztlich fand die Versammlung mit etwa 30 Teilnehmern auf dem Altmarkt in Aue im Zeitraum von 16.30 Uhr bis 17.20 Uhr statt.
Seitens der Polizei wurde ein weiterer Zulauf in den Versammlungsraum verhindert. An den verschiedenen Absperrpunkten hielten sich dennoch insgesamt rund 180 Personen auf. Diese drückten mehrfach durch Rufe und Beifallsbekundungen ihre Sympathie mit der Versammlung aus und sind damit dieser zuzuordnen. Die Personen an den Absperrrungen regierten zum überwiegenden Teil nur sehr zögerlich auf polizeiliche Ansprachen, die erforderlichen Abstände bezüglich des Infektionsschutzes einzuhalten und sich zu zerstreuen. Ein Teil der Personen wechselte zudem zwischen den verschiedenen Absperrpunkten.

Gegen 16.40 Uhr durchbrach ein Mann die Absperrung in der Alfred-Brodauf-Straße und leistete anschließend gegenüber den einschreitenden Beamten Widerstand. Gegen ihn wurde eine entsprechende Strafanzeige erstattet.

Eine größere Gruppe von ca. 100 Personen befand sich kurz nach 17.00 Uhr in der Rudolf-Breitscheid-Straße. Die unerlaubte Ansammlung hielt die erforderlichen Mindestabstände zum Infektionsschutz nicht ein, woraufhin Beamte die Ansammlung stoppten. Auch mehreren polizeilichen Aufforderungen, die Mindestabstände einzuhalten, kamen die Personen nicht nach. In der Folge attackierten einzelne Personen aus dieser Gruppe heraus die Beamten. Die Personengruppe wurde daraufhin durch die Einsatzkräfte umschlossen. Dem schloss sich die Identitätsfeststellung der anwesenden Personen an. Insgesamt betraf dies 91 Personen. Wegen Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstattet.