Einsatzmaßnahmen am 1. Mai 2020

Einsatzmaßnahmen am 1. Mai 2020

Landkreise Bautzen und Görlitz
01.05.2020

Am 1. Mai 2020 haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in den Landkreisen Bautzen und Görlitz an Versammlungen teilgenommen.

Die Versammlungen waren zum Teil im Rahmen von Ausnahmegenehmigungen der zuständigen Versammlungsbehörden gestattet. Sie unterlagen auf Grund der derzeitigen Corona-Pandemie besonderen Auflagen. Unter anderem zog dies Beschränkungen der Teilnehmerzahlen nach sich.

Auch über die sozialen Netzwerke riefen Personen zu unterschiedlichen Aktionen an verschiedenen Orten innerhalb der Polizeidirektion Görlitz auf. Für diese Maßnahmen gab es in den meisten Fällen keine Anmeldung.

Bis zum Abend des 30. April 2020 waren der Polizei 11 angemeldete Versammlungen bekannt. Am 1. Mai 2020 erhielt sie im Laufe des Tages Kenntnis von weiteren Anmeldungen.

Am Freitag registrierte die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz mehrere Einsätze im Zusammenhang mit Versammlungen zum 1. Mai. Die Polizisten beobachteten in erster Linie friedliche Demonstranten. Dennoch erteilten die Ordnungshüter über 60 Platzverweise. In Bezug auf die Sächsische Corona-Schutzverordnung zeigten die Uniformierten etwa 60 Personen an. In zwei Fällen ahndeten sie Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.

Mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei überwachten insgesamt etwa 150 Polizistinnen und Polizisten die Aktionen und Versammlungen rund um den 1. Mai.

Die Vertretungen der Versammlungsbehörden der Landkreise Bautzen und Görlitz waren ständig erreichbar, in Bautzen, Kamenz und Bischofswerda präsent mit vor Ort.

Laut sozialen Netzwerken sollte in der Zeit von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr zwischen Saßnitz und Zittau ein stiller Protest als Menschenkette abgehalten werden. Als Schwerpunkt im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Görlitz benannten die Autoren die Bereiche um Zittau und Bautzen. Einsatzkräfte prüften verschiedene Örtlichkeiten an der B 96 in Zittau, Neusalza-Spremberg, Eibau, Oderwitz, Wurbis, Weigsdorf-Köblitz, und Großpostwitz. In diesem Zusammenhang stellten die Beamten gegen 11:20 Uhr nur noch vereinzelte Personen fest, so dass keine weiteren Maßnahmen erforderlich wurden.

Landkreis Bautzen

Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda
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Eine in Bautzen zwischen 11:00 Uhr und 12:00 Uhr angekündigte Versammlung der Gastronomen und Hotelbetreiber fand offenbar nicht statt. Einsatzkräfte in Bautzen stellten zur genannten Zeit keine sich versammelnden Personen am Hauptmarkt fest.

Über die sozialen Netzwerke riefen die Autoren am Altmarkt in Bischofswerda zwischen 11:00 Uhr und 12:00 Uhr zum Zusammenkommen auf. Die Ordnungshüter stellten maximal 50 sich im Marktbereich aufhaltende Personen fest. Die Einsatzkräfte wiesen die Personen auf die Infektionsschutzvorschriften hin. Daraufhin löste sich das Personenaufkommen auf.

In den sozialen Medien riefen Personen zu einer Versammlung ab 15:30 Uhr auf dem Kornmarkt in Bautzen auf. Die Einsatzkräfte verzeichneten bis 15:00 Uhr keinerlei Zulauf.

Um 15:20 Uhr zeigte ein Versammlungsleiter eine spontane Demonstration an. Die vor Ort anwesende Vertretung der Versammlungsbehörde genehmigte die Spontanversammlung unter entsprechenden Auflagen. 15 Teilnehmer durften sich ab 16:00 Uhr versammeln. Das Umfeld der Demonstration erhielt in kurzer Zeit einen starken Zulauf. So befanden sich circa 150 Personen in räumlicher Nähe als Zuschauer am Rande der Versammlung. Die Versammlungsbehörde unterbrach und forderte das Publikum auf sich zu entfernen. Diesen Aufforderungen kamen die Personen nach. Der Versammlungsleiter beendete die Versammlung um 16:20 Uhr. Gegen halb Fünf verzeichneten die Ordnungshüter kein Versammlungspublikum mehr im Bereich des Kornmarkts.

Eine Person meldete in Kamenz in der Zeit von 10:30 Uhr bis 10:45 Uhr eine Versammlung an. Dieser folgten etwa zehn Teilnehmer. Die Uniformierten stellten keine Verstöße gegen die Auflagen fest.

Für den Markt in Kamenz erfolgte für 18:30 Uhr ein Aufruf in den sozialen Medien zu einem gemeinsamen Spaziergang. Die Einsatzkräfte verzeichneten ab 18:00 Uhr einen langsamen Zulauf. Gegen 18:45 Uhr befanden sich circa 60 Personen im Bereich des Marktes von Kamenz. Insgesamt stellten Polizisten bis dahin etwa 120 Personen in der näheren Umgebung fest. Die Beamten sprachen erste Platzverweise aus. Die Betroffenen kamen diesen nicht ausreichend nach. Gegen 19:00 Uhr fanden sich insgesamt etwa 60 Personen zu einer nicht genehmigten Versammlung zusammen. Trotz Aufforderung durch die Polizei entfernten sie sich nicht. Die Ordnungshüter stellten von Zahlreichen die Identitäten fest. Gegen sie erstatteten die Beamten Anzeige wegen Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung. Die Ordnungshüter identifizierten zwei Personen als Versammlungsleiter und erstatteten Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz. Im Anschluss verließen die Personen den Bereich des Marktplatzes. Um 20:00 Uhr beendeten die Einsatzkräfte ihre Arbeit am Markt.

Am Morgen des Feiertags erhielt die Polizei Kenntnis von einem Zusammenkommen zwischen 10:00 Uhr und 11:00 Uhr in Hoyerswerda. Ab 10:00 Uhr stellten die Beamten auf der Spremberger Brücke circa zehn Personen fest. Bis kurz nach 11:00 Uhr verzeichneten sie entlang der B 96 maximal circa 30 Personen. Die Personen trugen insgesamt zwei Spruchbänder bei sich.  Sie verstießen nicht gegen die Infektionsschutzregeln. Ohne Zutun der Polizei löste sich die Gruppe ab 11:00 Uhr wieder auf.

Landkreis Görlitz

Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Zwischen 10:30 Uhr und 11:00 Uhr versammelten sich circa 15 Personen am Marienplatz in Görlitz. Die Beamten registrierten keine  Verstöße gegen die Auflagen.

Ebenfalls über die sozialen Medien erhielt die Polizei Kenntnis von Demonstrationen zwischen 12:00 Uhr und 13:00 Uhr an den Grenzübergangsstellen in der Stadt Görlitz. Die Einsatzkräfte registrierten nur einzelne Personen. Polizisten forderten sie auf den Bereich zu verlassen.

Gegen 13:00 Uhr bildete sich im Bereich Wüstenstraße eine Ansammlung von 30 bis 40 Personen. Die Beamten stellten die Personalien fest und schrieben Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung. Anschließend lösten sie die Versammlung auf.  

Im Bereich Herkulesbrunnen in Zittau führten 11:00 Uhr bis 11:25 circa 15 Teilnehmer eine Versammlung durch. Etwa 30 Beobachter folgten den Demonstranten. Es gab es keine Verstöße gegen die Auflagen.

Zwischen 12:00 Uhr und 12:30 Uhr führten 15 Personen auf dem Marktplatz in Zittau gemäß den Auflagen eine Versammlung durch. Weitere 60 Personen hielten sich im Umfeld der Versammlung auf. Polizisten klärten eine kurzfristige Meinungsverschiedenheit am Rande der Versammlung. Ohne rechtliche Folgen und weitere Auffälligkeiten endete die Zusammenkunft um 13:30 Uhr.

Ebenfalls in den sozialen Medien riefen Personen zu einer Versammlung um 18:30 Uhr an der Freilichtbühne in Rietschen auf. Die Einsatzkräfte stellten keine Personen fest.