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Versammlungsgeschehen

Medieninformation: 260/2020
Verantwortlich: Lukas Reumund
Stand: 03.05.2020, 21:55 Uhr

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Versammlungsgeschehen


Zeit:     03.05.2020, 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Ort:      Pirna

Am Sonntagnachmittag stellte die Polizeidirektion Dresden eine Ansammlung von bis zu 200 Personen im Bereich des Marktplatzes in Pirna fest, die dem äußeren Anschein nach als Versammlung zu werten war. Eine Versammlungsanzeige lag nicht vor. 

 

Nachdem sich niemand als Leiter der Versammlung zu erkennen gab, wurde die Ansammlung von der Versammlungsbehörde als verbotene Versammlung eingeordnet. In der Folge sprachen Polizeibeamte die Menschen an und forderten sie auf, den Bereich einzeln oder in Kleingruppen zu verlassen. Erst nach mehrmaligem Wiederholen kamen Personen zögerlich und unter starken Unmutsbekundungen den Aufforderungen nach.

In der Folge wurde eine erneute Ansammlung von Personen im Bereich Dohnaische Straße/Lange Straße festgestellt. Erneut forderte die Polizei das Verlassen des Bereiches. Die Ansammlung löste sich in der Folge auf.

 

Gegen 17:00 Uhr waren keine Personenansammlungen im Stadtgebiet von Pirna mehr zu erkennen.

Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen wurden Ermittlungsverfahren gegen zwei Männer (27, 54/deutsch) eingeleitet. Dabei handelt es sich um Widerstandsdelikte, tätlicher Angriff auf Polizeibeamte sowie Beleidigung. Im Rahmen weiterer Ermittlungen werden gegen weitere Teilnehmer Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die SächsCoronaSchVO erstattet.

 

Drei Polizeibeamte wurden während der Einsatzmaßnahmen leicht verletzt. Insgesamt waren rund 130 Polizisten im Einsatz.


Bereits am Samstagnachmittag hatte die Polizeidirektion Dresden Versammlungen zu betreuen. 

Gegen 15.20 Uhr sammelten sich ein paar Dutzend Menschen im Großen Garten. Sie führten teilweise Plakate mit. Da sich auch hier niemand als Versammlungsleiter zur Verfügung stellte um die Auflagen sicherzustellen, untersagte die Versammlungsbehörde die Versammlung. Die Teilnehmer verließen den Ort, nachdem sie dazu aufgefordert wurden.

In Pirna formierte sich gegen 15:30 Uhr eine angemeldete und genehmigte Versammlung. Die Teilnehmer hielten sich mit Mund- und Nasenschutz sowie Abstandhalten an die Auflagen. Sie beendeten eine halbe Stunde später ohne Zwischenfälle ihre Versammlung.

Am Samstag waren etwa 120 Polizisten im Einsatz. (lr)


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