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Versammlungen am 9. Mai 2020

Verantwortlich: Anja Leuschner (al)
Stand: 09.05.2020, 19:40 Uhr

Versammlungen am 9. Mai 2020

Landkreise Bautzen und Görlitz
09.05.2020, 10:30 Uhr - 16:00 Uhr

Im Laufe des Samstages haben in den Landkreisen Bautzen und Görlitz diverse Versammlungen unter freiem Himmel stattgefunden. Diese verliefen alle samt friedlich. In einigen Fällen wiesen Beamte die Teilnehmer auf die Einhaltung der Hygienevorschriften hin.

 

Landkreis Bautzen
Polizeireviere Bautzen
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Bautzen, Kornmarkt, Reichenstraße, Hauptmarkt
09.05.2020, 11:30 Uhr - gegen 12:30 Uhr

Im Laufe des Samstags fanden im Revierbereich Bautzen insgesamt drei Versammlungen statt. Dabei handelte es sich um einen zuvor nicht bei der Versammlungsbehörde angezeigten Spaziergang im Stadtgebiet, eine angemeldete „Kundgebung zur Verteidigung des Grundgesetzes“ auf dem Kornmarkt sowie eine angemeldete Versammlung in Buchwalde. Letztere lief unter dem Motto „Begegnung der Dorfgemeinschaft - demokratischer Dialog - was bewegt uns wohin?"

Gegen Mittag entstand im Stadtgebiet von Bautzen eine nicht angemeldete Versammlung. Die Teilnehmerzahl erhöhte sich von circa 80 schnell auf ungefähr 200 Personen. Die Menschen liefen gemeinsam singend über die Reichenstraße zum Hauptmarkt. Einsatzkräfte des Polizeireviers Bautzen lösten die Versammlung mit Hilfe von Lautsprecherdurchsagen auf. Die Teilnehmer kamen der Aufforderung zum Großteil nach und entfernten sich in verschiedene Richtungen. Die übrigen Personen begaben sich zurück zum Kornmarkt. Die Beamten sperrten an verschiedenen Stellen die Wege ab, um die Menschen zu vereinzeln. Dabei achteten sie stets auf die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung. Die Polizisten nahmen die Personalien von zwei Teilnehmern auf. Diese standen im Verdacht gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben.

Bautzen, Kornmarkt
09.05.2020, 13:00 Uhr - 13:40 Uhr

Am zeitigen Nachmittag fand auf dem Kornmarkt eine angemeldete Versammlung mit insgesamt circa 150 Teilnehmern statt. Nicht alle Menschen hielten sich an die Corona-Schutzverordnung hinsichtlich der Teilnehmerzahl sowie der Hygiene- und Abstandsregeln. Die Ordnungshüter sprachen die Betroffenen und auch den Versammlungsleiter direkt an, um die Missachtungen zu unterbinden. Insgesamt verlief auch diese Versammlung friedlich.

Malschwitz, OT Buchwalde
09.05.2020, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr

Am Nachmittag ereignete sich eine angezeigte Versammlung im Malschwitzer Ortsteil Buchwalde. Hier kamen 15 Teilnehmer zusammen. Diese hielten alle Hygiene- und Abstandregelungen ein. Die Versammlung verlief störungsfrei.

 

Landkreis Görlitz
Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Görlitz, Marienplatz
09.05.2020, 10:30 Uhr - 11:00 Uhr

Am Samstagvormittag fand auf dem Marienplatz in Görlitz eine Versammlung unter dem Motto „gemeinsames Singen und Satire als verbindendes Element in der Coronazeit für Wahrung der Grundrechte“ statt. Circa 25 Teilnehmer kamen zusammen und trugen Lieder vor. Es kam zu keinerlei Störungen und Unterbrechungen.

Görlitz, Postplatz
09.05.2020, 15:30 Uhr - 16:30 Uhr

Am Nachmittag fand auf dem Postplatz in Görlitz eine Versammlung zum Thema „Demokratie und Freiheit statt Willkür und Panik" statt. Ungefähr 50 Personen nahmen daran teil. Zwischenzeitlich stellten die Beamten fest, dass Teilnehmer keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Die Polizisten suchten das Gespräch zu den Betroffenen, woraufhin diese einen Schutz anlegten. Die Versammlung verlief durchgehend friedlich.

Zittau, Neustadt, Herkulesbrunnen
09.05.2020, 11:00 Uhr - 11:30 Uhr

In Zittau an der Straße Neustadt fand am Samstagvormittag ebenfalls eine angemeldete Versammlung zum „Protest gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und deren Folgen" statt. Die 15 Teilnehmer hielten einen stillen Protest ab und standen mit Plakaten auf dem Platz. Rund um das Versammlungsgeschehen befanden sich circa 100 Zuschauer sowie weitere stetig wechselnde Passanten. Die Einsatzkräfte des Polizeireviers Zittau-Oberland stellten keine Verstöße gegen die Auflagen der Versammlungsbehörde bzw. die Hygienevorschriften fest.

Weißwasser/O.L., Markt
09.05.2020, 14:30 Uhr - 16:15 Uhr

Auf dem Markt in Weißwasser ereigneten sich am Samstagnachmittag zwei angemeldete Versammlungen.

An der ersten nahmen rund 50 Personen teil. Hinzu kamen circa 70 umstehende Beobachter. Verstöße gegen die Versammlungsauflagen oder sonstige Regelungen stellten die Polizisten vor Ort nicht fest.

Daran schloss sich eine weitere Versammlung mit rund 50 Teilnehmern an. Hier säumten etwa 40 weitere Zuschauer den Versammlungsort. Alle hielten sich an die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln. Ein Einschreiten der Polizei war nicht notwendig.


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