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Versammlungsgeschehen am Wochenende

Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks)
Stand: 17.05.2020, 23:10 Uhr

 

Versammlungsgeschehen am Wochenende

Landkreise Bautzen und Görlitz
15.05.2020 - 17.05.2020

Von Freitagnachmittag bis Sonntagabend haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in den Landkreisen Bautzen und Görlitz an Versammlungen teilgenommen.

Die Versammlungen waren zum Teil im Rahmen von Ausnahmegenehmigungen der zuständigen Versammlungsbehörden gestattet. Sie unterlagen auf Grund der derzeitigen Corona-Pandemie besonderen Auflagen. Dies zog unter anderem die Einhaltung des Mindestabstandes und das Tragen von Schutzmasken nach sich.

Auch über die sozialen Netzwerke riefen Personen zu unterschiedlichen Aktionen an verschiedenen Orten innerhalb der Polizeidirektion Görlitz auf. Für diese Maßnahmen gab es in den meisten Fällen keine Anmeldung.

 

Landkreis Bautzen

Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda
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Bischofswerda, Altmarkt
15.05.2020, 18:15 Uhr - 19:10 Uhr

Über soziale Netzwerke erhielt die Polizei Kenntnis von einem Aufruf zu einem sogenannten Stadtspaziergang. Die eingesetzten Polizisten stellten ab 18:00 Uhr einen vermehrten Personenzulauf auf dem Altmarkt in Bischofswerda fest. Kurz darauf starteten circa 150 Versammlungsteilnehmer in kleinen Personengruppen in eine Richtung. Während des Spaziergangs äußerten die Teilnehmer keine politischen Parolen oder führten für Demonstrationen typische Gegenstände, wie Fahnen oder Plakate, mit. Die Ordnungshüter ermahnten bei kurzzeitigen Verstößen gegen die Abstandsregeln.

Die Personen trafen gegen 19:00 Uhr wieder auf dem Altmarkt ein und sangen gemeinsam ein Lied. Danach löste sich die Versammlung auf. Den friedlichen Verlauf begleiteten insgesamt neun Einsatzkräfte des Bautzener Reviers unterstützt vom Einsatzzug der Polizeidirektion Görlitz.

 

Malschwitz, OT Buchwalde, Zum Auenwald
15.05.2020, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr

In Buchwalde fand am Freitagabend eine Versammlung unter freiem Himmel statt. Die Versammlung begann mit dem Verlesen der Auflagen der Versammlungsbehörde durch den Versammlungsleiter. Insgesamt nahmen neun Personen an der Versammlung teil. Diese hielten die Hygiene- und Abstandsregelungen der Corona-Schutzverordnung ein. Die Versammlung endete mit einem gemeinsam gesungenen Lied. Polizisten des Bautzener Reviers begleiteten die Versammlung.

 

Bautzen, Kornmarkt
16.05.2020, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr

Am Samstag fanden am Kornmarkt in Bautzen zwei Versammlungen statt, wovon ein sogenannter Spaziergang nicht angezeigt war.

Um kurz vor 12:00 Uhr versammelten sich mehrere Personen am Infostand einer politischen Partei am Kornmarkt. Die Teilnehmerzahl nahm stetig zu und stieg auf circa 50 Personen an. In der Folge begaben sich diese über die Reichenstraße zum Hauptmarkt. Dort sangen die anwesenden Personen Lieder. Die Teilnehmerzahl wuchs in der Spitze auf insgesamt etwa 220 Personen an.

Um 12:15 Uhr erfolgte durch die Einsatzkräfte der Polizei am Hauptmarkt eine Lautsprecherdurchsage an die anwesende Personengruppe. Die Ordnungskräfte wiesen darauf hin, dass es sich um eine nicht angezeigte Versammlung handelte und eine Versammlungsanmeldung durch einen Versammlungsleiter zu erfolgen hat. Daraufhin meldete sich eine männliche Person und zeigte als Versammlungsleiter bei der vor Ort anwesenden Vertreterin der Versammlungsbehörde eine Versammlung an. Die Vertreterin der Versammlungsbehörde genehmigte die Versammlung. Zeitgleich löste sich die Versammlung wieder auf und der größte Teil der anwesenden Personen entfernte sich in verschiedene Richtungen. Etwa 50 bis 60 Teilnehmer begaben sich unter teilweiser Nichteinhaltung der Vorgaben der Corona-Schutzverordnung hinsichtlich des Mindestabstandes zurück zum Kornmarkt an den Infostand der politischen Partei. Zum Verlesen der Auflagen kam es nicht.

Gegen 13: 15 Uhr begann die angemeldete Versammlung. Circa 30 Personen trugen Schilder und formierten sich augenscheinlich zu einem Gegenprotest zu der angemeldeten Versammlung. Alle Personen trugen einen Mund- und Nasenschutz und hielten die Sicherheitsabstände ein. Gegenüber der Vertreterin der Versammlungsbehörde erklärten die Personen an der angemeldeten Versammlung teilnehmen zu wollen. Die Vertreterin der Versammlungsbehörde sowie der Leiter des Polizeieinsatzes belehrten die Teilnehmer, dass sie die Versammlung nicht stören dürften. In der weiteren Folge nahmen die Personen unter Einhaltung der Hygienevorschriften störungsfrei an der angemeldeten Versammlung der politischen Partei teil.

Die Versammlung begann um 13:30 Uhr mit dem Verlesen der Auflagen der Versammlungsbehörde durch den Versammlungsleiter. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich circa 180 Personen auf dem Kornmarkt. Die Versammlungsteilnehmer trugen zum Teil keinen Mund- und Nasenschutz. Daraufhin forderte die Vertreterin der Versammlungsbehörde den Versammlungsleiter auf die Einhaltung der Auflagen durchzusetzen. Die Versammlungsteilnehmer kamen dieser Aufforderung, insbesondere zum Tragen des Mund- und Nasenschutzes nicht nach. Nach nochmaliger Aufforderung des Versammlungsleiters die Auflagen durchzusetzen, kamen die Teilnehmer der Aufforderung nach.

Während der laufenden Versammlung stellen Einsatzkräfte um 13:45 Uhr einen Versammlungsteilnehmer mit einem sichtbaren, im Nacken tätowierten, Symbol verfassungswidriger Organisationen fest. Die Ordnungshüter stellten die Identität des Mannes fest und erstatteten Anzeige.

Im weiteren Verlauf sangen die Versammlungsteilnehmer. Bereits während der Gesangsbeiträge setzte reger Abgang der Versammlungsteilnehmer ein. Um 14:00 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Versammlung.

37 Einsatzkräfte des Bautzener Reviers, der Bereitschaftspolizei und des Landeskriminalamts sicherten den störungsfreien Ablauf der Versammlung.

 

Malschwitz, OT Buchwalde, Zum Auenwald
16.05.2020, 19:00 Uhr - 19:15 Uhr

Am Samstagabend fand eine angemeldete Versammlung in Buchwalde statt. Die Versammlung begann um 19:00 Uhr mit dem Verlesen der Auflagen der Versammlungsbehörde durch den Versammlungsleiter. Insgesamt nahmen 3 Personen an der Versammlung teil. Diese hielten die Hygiene- und Abstandsregelungen der Corona-Schutzverordnung ein. Der Versammlungsleiter beendete die Versammlung gegen 19:15 Uhr aufgrund mangelnder Beteiligung. Polizisten des Reviers Bautzen sicherten die Versammlung ab.

 

Kamenz, Marktplatz
15.05.2020, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr

Am späten Freitagnachmittag fand eine Versammlung unter freiem Himmel in der Innenstadt von Kamenz statt. Ab 18:30 Uhr verzeichneten die Einsatzkräfte einen stetigen Zulauf der Versammlungsteilnehmer. Diese verteilten sich in zwei Gruppen unter weitgehender Beachtung des Mindestabstandes. Die Vertreterin der Versammlungsbehörde teilte dem Versammlungsleiter mit, dass keine Anmeldung erfolgt war. Daraufhin meldete dieser eine Eilversammlung an. Als Versammlungsort benannte er den Markt. Anschließend sollte ein Aufzug über die anliegenden Straßen verlaufen. Die Vertreterin der Versammlungsbehörde genehmigte die Eilversammlung mit den in der Sächsischen Corona-Schutzverordnung dargelegten Beschränkungen.

Der Aufzug hielt sich weitestgehend an die benannten Auflagen. In einem Fall wich dieser von der vorgegebenen Versammlungsstrecke ab. Polizisten forderten den Versammlungsleiter auf sich an die Vorgaben der Versammlungsbehörde zu halten. Dabei kam es zu lautstarken Unmutsbekundungen der Teilnehmer. Ordnungshüter erhoben die Personalien von zwei Versammlungsteilnehmern.

Der Versammlungsleiter hielt gegen 19:15 Uhr die Abschlusskundgebung auf dem Markt. Die Mehrzahl der Versammlungsteilnehmer trug zu dieser Zeit keinen Mund- und Nasenschutz. Die Beamten forderten den Versammlungsleiter zweimal auf, gegenüber seinen Teilnehmern die Einhaltung der Auflagen umzusetzen. Die Mehrheit der Versammlungsteilnehmer kam dieser Aufforderung nach. Gegen 19:30 Uhr erklärte der Leiter die Versammlung für beendet. Im Anschluss entfernten sich die Versammlungsteilnehmer zügig vom Versammlungsort.

Gegen zwei Versammlungsteilnehmer erstatteten die Einsatzkräfte Anzeigen wegen der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes sowie der falschen Namensangabe.

An der Versammlung nahmen circa 70 Personen teil. 29 Polizisten kamen zum Einsatz. Hierbei unterstützten Kräfte des Einsatzzuges und Diensthundeführer der Polizeidirektion Görlitz die Beamten des Kamenzer Reviers.

 

Landkreis Görlitz

Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Görlitz, Marienplatz
16.05.2020, 10:30 Uhr - 11:30 Uhr

Am Samstagvormittag fand eine Versammlung auf dem Marienplatz in Görlitz statt. Die Versammlung begann planmäßig mit einer Teilnehmerzahl von geschätzten 30 Personen. Zwei kurze Redebeiträge mittels Mikrofon und portabler Box richteten sich an die Versammlungsteilnehmer. Die restliche Zeit sangen die Teilnehmer Lieder. Die Einhaltung des Mindestabstandes sicherten Markierungen auf dem Boden. Die Teilnehmer hielten sich an den geforderten Mund- und Nasenschutz sowie an den Mindestabstand. Die Versammlung löste sich gegen 11:30 Uhr auf und verlief durchgehend friedlich und störungsfrei. Görlitzer Ordnungshüter sicherten die Versammlung ab.

 

Görlitz, Marienplatz
17.05.2020, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr

Am Sonntagnachmittag fand eine Versammlung auf dem Marienplatz in Görlitz statt. Sie begann planmäßig um 15:00 Uhr mit einer Teilnehmerzahl von geschätzten 20 Personen. Die Personen bildeten einen Ring aus 20 Fahnen. Diese befanden sich in Blumentöpfen, welche an einem mit einem Kreuz markierten Stellen standen. Ein Herz aus Regenbogenband umschloss die Blumentöpfe. Das Regenbogenband hielten die Versammlungsteilnehmer fest. Eine Markierung auf dem Boden gewährleistete die Einhaltung des Mindestabstands. Die Teilnehmer hielten sich an den geforderten Mund- und Nasenschutz und den geforderten Mindestabstand. Die Versammlung löste sich gegen 15:40 Uhr auf und verlief durchgehend friedlich und störungsfrei. Polizisten des Görlitzer Reviers gewährleisteten dies.

 

Zittau, Neustadt
16.05.2020, 11:00 Uhr - 11:30 Uhr

Am Samstagvormittag fand eine angemeldete Versammlung unter freiem Himmel in Zittau statt. Die 30 Teilnehmer drückten mit mitgebrachten Schildern und Sprüchen ihre Meinung aus. Polizisten nahmen Kontakt zum Versammlungsleiter auf. Etwa 100 bis 150 Zuschauer verfolgten die Demonstration. Zum Abschluss der 30 Minuten sangen die Teilnehmer ein Lied. Es kam zu keinerlei Störungen der Demonstration.

Am Rande der Versammlung kam es zu einem medizinischen Notfall einer 77-jährigen Frau. Polizisten leisteten Erste Hilfe. Der Rettungsdienst brachte die Dame in ein Krankenhaus. Zehn Ordnungshüter des Reviers Zittau und des Einsatzzuges begleiteten die Versammlung.

 

Weißwasser/O.L., Markt
16.05.2020, 14:30 Uhr - 18:00 Uhr

Am Samstagnachmittag kam es zu einer angemeldeten Versammlung am Markt in Weißwasser. Nach Kontaktaufnahme zwischen dem Einsatzleiter der Polizei und dem Versammlungsleiter, eröffnete dieser um 15:30 Uhr die Versammlung mit dem Hinweis auf die gestellten Auflagen der Versammlungsbehörde. An der Versammlung in der gekennzeichneten Versammlungsfläche nahmen circa 70 Personen teil. Die Teilnehmer hielten sich an die gestellten Auflagen. Etwa zehn Beobachter säumten in den gebotenen Abständen den Versammlungsort. Um 16:15 Uhr endete die Versammlung störungsfrei. Nach Beendigung verließen die Teilnehmer den Versammlungsort einzeln und in den gebotenen Abständen. 18 Uniformierte des Polizeireviers Weißwasser und des Einsatzzuges sicherten die Versammlung ab.

 

Niederoderwitz - Zittau
17.05.2020, 10:30 Uhr

Am Sonntagvormittag stellten Polizisten des Zittauer Reviers eine Menschenkette von circa 70 Personen zwischen Niederoderwitz und Zittau fest. Die Personen standen im vorgeschriebenen Abstand der Corona-Schutzverordnung. Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen. Die Bürger führten Sachsen- und Deutschland-Fahnen und selbst gefertigte Plakate mit sich. Die Ordnungshüter überwachten die Aktion.

 


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