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Einsatz anlässlich Versammlungsgeschehen

Medieninformation: 320/2020
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 01.06.2020, 19:30 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Einsatz anlässlich Versammlungsgeschehen


Zeit:     01.06.2020, 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Ort:      Dresden-Innere Altstadt

Die Polizeidirektion Dresden führte am heutigen Tag einen Einsatz anlässlich des Versammlungsgeschehens in der Innenstadt durch. Unterstützt wurde sie dabei von Kräften der Sächsischen Bereitschaftspolizei.

Um 15.30 Uhr begann eine Kundgebung des Pegida Fördervereins e. V. unter dem Motto „Gemeinsam für Bürgerrechte“ auf dem Altmarkt mit anschließendem Aufzug durch die Innenstadt und Abschlusskundgebung auf dem Ausgangsort.

Parallel ermöglichte die Polizei einen Gegenprotest unter dem Motto „Nationalismus raus aus den Köpfen“ in Hör- und Sichtweite.

Zu Beginn des Aufzugs der erstgenannten Versammlung setzten sich vier Menschen vor die Laufenden auf die Strecke. Sie wurden unter Anwendung unmittelbaren Zwangs von Einsatzkräften abgedrängt.

Während des Aufzugs setzten sich ca. 30 Menschen auf die Kundgebungsfläche der Versammlung. Sie gaben gegenüber den Polizeibeamten vor, zur Versammlung gehören zu wollen. Daraufhin und nach Eintreffen des Aufzuges lockerten die Einsatzkräfte die Sperrung zwischen den Teilnehmern. In diesem Moment attackierten mehrere Teilnehmer des Aufzugs die Sitzenden und drängten diese offensiv ab.

Den  Beamten gelang es unter Anwendung unmittelbaren Zwangs die Gruppierungen zu trennen. Im Zusammenhang mit den Übergriffen leitete die Polizei zwei Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und wegen Beleidigung ein. Beide Tatverdächtige waren offenbar Teilnehmer der Versammlung „Gemeinsam für Bürgerrechte“. Ob in diesem Zusammenhang weitere Straftaten bekannt gemacht werden können, wird derzeit geprüft.

Gegen einen 16-jährigen deutschen Teilnehmer des Gegenprotestes wird wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt, weil er einen Holzstab mit sich führte, der offenbar nicht als Kundgebungsmittel diente.

Insgesamt waren ca. 190 Beamte im Einsatz. (sg)

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