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Polizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen

Medieninformation: 644/2020
Verantwortlich: Marko Laske
Stand: 31.10.2020, 19:17 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Polizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen

Zeit:     31.10.2020, 12.00 Uhr bis 18.30 Uhr
Ort:      Dresden-Altstadt

Im Zusammenhang mit zwei Versammlungen in der Innenstadt führte die Polizeidirektion Dresden heute einen Einsatz durch.

Gegen 12.00 Uhr startete eine Kundgebung unter dem Motto „Islam gegen Terrorismus“ auf dem Neumarkt und endete dort gegen 14.45 Uhr störungsfrei.

Gegen 14.00 Uhr begann eine Kundgebung unter dem Motto „Frieden, Freiheit und Demokratie in Zeiten von Corona“ auf dem Theaterplatz. An der Versammlung nahmen deutlich mehr Menschen teil, als ursprünglich angezeigt. In der Folge erweiterte die Versammlungsbehörde die Versammlungsfläche.

Gleichzeitig achteten die Einsatzkräfte auf die Maskenpflicht bei den hinzukommenden Versammlungsteilnehmern. Dabei zeigten mehrere hundert Menschen Atteste oder Bescheinigungen, die auf eine Befreiung der Maskenpflicht abstellten. In wie weit alle diese Bescheidungen authentisch sind, konnte die Polizei vor Ort nicht abschließend klären. In einzelnen Verdachtsfällen leiteten die Beamten eine Anzeige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung ein. Letztlich wurden auf der Versammlungsfläche Menschen ohne Maske festgestellt. Der Veranstalter wurde wiederholt auf die Situation hingewiesen.

Gegen einen Redner (55) der Kundgebung wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet. Der Deutsche steht im Verdacht den Hitlergruß auf der Bühne gezeigt zu haben. Ein gleichlautendes Ermittlungsverfahren wurde gegen einen 31-jährigen Teilnehmer der Versammlung eingeleitet. Der Deutsche steht ebenfalls im Verdacht den Hitlergruß gezeigt zu haben.

Die Kundgebung endete gegen 18.30 Uhr. In Gänze zeigte sich die Situation auf dem Theaterplatz ruhig und friedlich. Insgesamt waren ca. 120 Beamte im Einsatz. Die Dresdner Polizisten wurden von der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt. (ml)

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