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Polizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen, Sogenannter Spaziergang auf dem Neumarkt

Medieninformation: 667/2020
Verantwortlich: Marko Laske
Stand: 09.11.2020, 21:57 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Polizeieinsatz zum Versammlungsgeschehen

Zeit:     09.11.2020
Ort:      Dresden-Altstadt

Im Zusammenhang mit einer Versammlung des Pegida Fördervereins e.V. auf dem Altmarkt führte die Polizeidirektion Dresden am Abend einen Einsatz durch.

Mit Blick auf das Versammlungsgeschehen gewährleistete die Polizei das Recht auf Versammlungsfreiheit sowie einen Protest in Hör und Sichtweite. Gleichzeitig stand die Durchsetzung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung im Fokus des Einsatzes.

So waren Einsatzkräfte bereits im Vorfeld der Pegida-Kundgebung im Umfeld des Altmarktes präsent und wiesen hinzukommende Teilnehmer auf die Maskenpflicht und Mindestabstände während der Versammlung hin. Kurz vor Beginn der Kundgebung sprachen Versammlungsbehörde und Polizei den Versammlungsleiter gezielt auf die Einhaltung der Auflagen an. Während der Kundgebung kontrollierten Einsatzbeamte diese fortlaufend.

Bei den Kontrollen wurden den Polizisten 76 Atteste hinsichtlich einer Befreiung der Mund-Nasenbedeckung vorgezeigt. In drei Fällen bestand der Verdacht einer Fälschung. Entsprechende Ermittlungsverfahren waren die Folge. Zudem leiteten die Beamten Ordnungswidrigkeitenanzeigen gegen zwei Versammlungsteilnehmer wegen fehlender Mund-Nasenbedeckung ein.

Weiterhin wurde bei der Versammlung des Pegida Fördervereins e.V. offenbar ein Plakat mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz gezeigt. Eine strafrechtliche Relevanz wird geprüft. Zudem ist ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden. Zeugenaussagen zufolge hatte ein ehemaliger Versammlungs-teilnehmer den Hitlergruß gezeigt.

Insgesamt waren ca. 250 Polizeibeamte im Einsatz. Unterstützt wurde die Polizeidirektion Dresden Beamten der sächsischen Bereitschaftspolizei. (ml)

Sogenannter Spaziergang auf dem Neumarkt

Gegen 19.15 Uhr fanden sich etwa drei Dutzend Personen zu einem sogenannten Spaziergang auf dem Neumarkt ein. Polizeibeamte stoppten diesen.

Die Versammlungsbehörde wertete die Aktion als Versammlung. Die Personen zeigten sich unkooperativ und verließen kurz darauf den Platz. Gegen zwei Beteiligte wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Sie hatten den Beamten Atteste vorgezeigt, bei denen der Verdacht der Fälschung besteht. (ml)

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