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Veranstaltungsgeschehen am 21. November 2020 in Leipzig

Medieninformation: 551/2020
Verantwortlich: Therese Leverenz (tl), Dorothea Benndorf (db)
Stand: 21.11.2020, 21:36 Uhr

Ort:      Stadtgebiet Leipzig
Zeit:     21.11.2020

Die Polizeidirektion Leipzig hat heute mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei, Kräften aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie der Bundespolizei einen Polizeieinsatz zur Absicherung eines Versammlungsgeschehens durchgeführt.

Im Stadtgebiet Leipzig waren mehrere Versammlungen angemeldet und genehmigt, die in dem Zeitraum von 10:00 Uhr bis circa 18:00 Uhr stattfanden.

Die Versammlungen „Falun Gong" und „Friede durch Jesus Christus“ mit Teilnehmerzahlen im einstelligen Bereich verliefen friedlich und störungsfrei.

An der südlichen Opernseite des Augustusplatz und an dem Gewandhaus begannen gegen 13:00 Uhr die Versammlungen „Kritisch bleiben. Abstand halten. Freiheit solidarisch leben - Für Konsequenzen aus dem Desaster von #le0711." Die Teilnehmerzahlen wuchsen laut Versammlungsbehörde insgesamt auf circa 1.000 Personen an. Die Versammlung endete gegen 18:00 Uhr. Eine weitere Versammlung von „Leipzig nimmt Platz“ am kleinen Wilhelm Leuschner Platz begann zur gleichen Zeit mit Teilnehmern im zweistelligen Bereich und wurde gegen 17:05 Uhr beendet. Dort waren im Verlauf bis zu 500 Teilnehmer.

Die Versammlung „Das Leben nach Corona“, die gegen 13:00 Uhr auf dem Kurt-Masur-Platz stattfinden sollte, fand nicht statt. Bis circa 15:00 Uhr wurde die genehmigte Anzahl von 500 Personen erreicht, sodass die Versammlungsbehörde entschied, dass weiteren Teilnehmern der Zutritt verwehrt wird. Da der Versammlungsanmelder zudem ein unvollständiges Attest zur Maskenbefreiung vorlegte, dass durch die Versammlungsbehörde nicht akzeptiert wurde, wurde die Anmeldung durch den Versammlungsleiter gegen 15:15 Uhr zurückgezogen. Alle Personen, die an der Versammlung teilnehmen wollten, wurden sodann aufgefordert, den Bereich friedlich zu verlassen. Dem wurde nachgekommen.

Im weiteren Verlauf verteilten sich die ursprünglichen Teilnehmer vom Kurt-Masur-Platz sowie Teilnehmer der Gegenproteste im Bereich der Innenstadt (Markt/Große Fleischergasse), am Wilhelm-Leuschner-Platz sowie an der Westseite des Hauptbahnhofes. An allen drei Orten wurde versucht, Spontandemonstrationen anzumelden.

Gegen 16:40 Uhr wurde durch die Versammlungsbehörde entschieden, dass keine der Spontanversammlungen genehmigt wird. Die Teilnehmer wurden in der Folge durch Lautsprecherdurchsagen sowie Aufforderungen des Kommunikationsteams gebeten, die Orte zu verlassen. Die Ansammlungen am Hauptbahnhof sowie am Wilhelm-Leuschner-Platz lösten sich zügig auf. Im Bereich des Marktes verzögerte sich der Abgang bis in die Abendstunden, da ein Zusammentreffen verschiedener Gruppierungen verhindert werden musste. Dazu machte es die Anwendung von einfacher körperlicher Gewalt seitens der Polizeibeamten erforderlich. Vereinzelt gab es auch Angriffe auf Polizeibeamte in Form von Steinwürfen.

Nach dem bisherigen Stand (21. November 2020, 20:00 Uhr) kam es im Einsatz am 21. November 2020 zu zwei Festnahmen sowie insgesamt 18 Straftaten. Unter den Straftaten waren zehn Körperverletzungsdelikte sowie drei Landfriedensbrüche. Fünf der Straftaten wurden bislang bekannt gemacht und neun Tatverdächtige ermittelt. Wegen des Angriffes auf einen Journalisten erfolgte von Amtswegen eine Anzeige gegen Unbekannt.

Es wurden 113 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung gefertigt und 44 Platzverweise verhangen. Im Einsatz wurde eine Beamtin leicht verletzt, sie ist weiterhin dienstfähig.

 


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