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Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks), Anja Leuschner (al), Franziska Schulenburg (fs) und Sebastian Ulbrich (su)
Stand: 26.01.2021, 12:45 Uhr

Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Landkreise Bautzen und Görlitz
25.01.2021, 05.00 Uhr - 26.01.2021, 05.00 Uhr

Zwischen Montag- und Dienstagmorgen hat die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz zahlreiche Einsätze im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung registriert. Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Außerdem begleiteten sie drei angezeigte Versammlungen.

Die Uniformierten ahndeten knapp 40 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie über fünf Platzverweisungen.

Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei. Insgesamt befanden sich am Montag knapp 100 Polizisten im Einsatz.

Kontrollmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Einreiseverkehr

Zittau, B 178n und B 99
Ebersbach-Neugersdorf, Großschönau, Oybin, Jonsdorf
25.01.2020, 09.00 Uhr - 23.30 Uhr

Polizeibeamte führten am Montag Verkehrskontrollen an den Bundesstraßen 178n und 99, insbesondere in den Ortslagen Ebersbach-Neugersdorf, Großschönau, Oybin und Jonsdorf, durch.

Hintergrund der Einsatzmaßnahmen war die Einstufung Tschechiens als Gebiet mit besonders hohem Infektionsrisiko durch das Robert-Koch-Institut. Nunmehr gelten neben den Regelungen der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung auch jene der Coronavirus-Einreiseverordnung. Die sächsische Polizei ergänzte  und intensivierte daraufhin die Kontrollmaßnahmen, insbesondere hinsichtlich der Bestimmungen für Einreisende aus der Tschechischen Republik. Zielsetzung ist eine weitere Ausbreitung des Coronavirus und das Einbringen von Mutationen zu verhindern.

Am Montag kontrollierten die knapp 40 Beamten der Bereitschaftspolizei insgesamt 61 Fahrzeuge mit 70 Insassen. Der Großteil hatte triftige Gründe für die Einreise und legte aktuelle negative Corona-Testergebnisse vor. Ebenso zeigten die Nicht-Berufspendler den erforderlichen Nachweis der angemeldeten Einreise vor. Die Ordnungshüter wiesen lediglich einen Deutschen auf die Quarantänepflicht hin, nachdem dieser zurück vom Tanken aus Polen kam und meldeten seine Personalien dem Gesundheitsamt. In einem Fall erfolgte eine Zurückweisung nach Tschechien, da der Bürger keinen Nachweis gemäß der Coronavirus-Einreiseverordnung vorweisen konnte.

Die Kontrollen zur Durchsetzung der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung als auch der Coronavirus-Einreiseverordnung werden in nächster Zeit weitergeführt. Die Maßnahmen erfolgen in Absprache mit der Bundespolizei und der Unterstützung der Bereitschaftspolizei.

Angezeigte Versammlungen

Görlitz, Postplatz
25.01.2021, 18.30 Uhr - 18.55 Uhr

Görlitz, Untermarkt
25.01.2021, 19.10 Uhr - 19.12 Uhr 

Am Montagabend fanden sich insgesamt knapp 50 Personen zu zwei angezeigten Versammlungen am Postplatz und Untermarkt in Görlitz ein. Da der Inzidenzwert im Landkreis Görlitz seit über fünf Tagen den Wert 300 unterschreitet, sind gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung Versammlungen bis zu einer Teilnehmerzahl von maximal 200 Personen zulässig. Bis auf einen Teilnehmer hielten sich alle Personen an die Auflagen. Der Mann erhielt eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung. In elf Fällen zeigten die Bürger eine Befreiung der Tragepflicht der Mund-Nasen-Bedeckung vor.

Zittau, Theaterring
25.01.2021, 18.20 Uhr - 18.30 Uhr

Am Montagabend fanden sich am Theaterring in Zittau zehn Personen zu einer angezeigten Versammlung ein. Alle Teilnehmer hielten sich an die Auflagen.

Sonstige Feststellungen

Königsbrück, Schwarzer Weg
26.01.2021, 00.40 Uhr

Kamenzer Polizisten unterzogen in den frühen Dienstagmorgenstunden einen Bora-Fahrer auf dem Schwarzen Weg in Königsbrück einer Kontrolle. Der 41-Jährige und sein Beifahrer hatten keinen triftigen Grund für das Verlassen ihrer Wohnung. Zudem nahmen die Beamten Alkoholgeruch wahr. Der VW-Fahrer pustete umgerechnet 1,48 Promille. Die Uniformierten untersagten die Weiterfahrt, stellten den Führerschein sicher und fuhren mit dem Deutschen zur Blutentnahme. Neben der Strafanzeige wegen Trunkenheit im Verkehr, schrieben die Beamten zwei Ordnungswidrigkeitenanzeigen im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung.

Hoyerswerda, Dresdener Straße
26.01.2021, 00.10 Uhr

In der Nacht zu Dienstag kontrollierten Hoyerswerdaer Polizisten einen Ford-Lenker. Der 33-Jährige konnte keinen triftigen Grund für seine nächtliche Ausfahrt vorweisen. Außerdem fanden die Uniformierten bei ihm ein verbotenes Messer und zogen es ein. Sie erstatteten Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung wie auch das Waffengesetz.

Görlitz, Sechsstädteplatz
26.01.2021, 01.25 Uhr

Während ihrer Streifenfahrt entdeckten Beamte in der Nacht zu Dienstag einen Mann auf dem Görlitzer Sechsstädteplatz. Sie stoppten und kontrollierten den 35-Jährigen. Dabei stellte sich heraus, dass der Syrer unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand. Ein Test schlug auf Amphetamine an. Es folgten Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie die Ausgangssperre.

Görlitz, Stadtbrücke
26.01.2021, 05.00 Uhr - 05.30 Uhr

Beamte des Polizeireviers Görlitz überprüften am Dienstagmorgen den Einreiseverkehr an der Stadtbrücke zu Polen. Sie nahmen vierzehn Fahrzeuge unter die Lupe. In einem Fall konnte der Fahrer keinen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen. Es folgte die entsprechende Anzeige.

Zittau, Görlitzer Straße
25.01.2021, 13.15 Uhr

Ein 66-Jähriger kam am Montagnachmittag vom Tanken in Polen zurück nach Zittau. Als eine Streife des Einsatzzuges der Polizeidirektion Görlitz den Seat Altea anhalten wollte, wendete der Deutsche und versuchte zu entkommen. Die Beamten stellten das Fahrzeug kurze Zeit später auf der Görlitzer Straße und zeigten den Verstoß gegen die Corona-Schutz-Verordnung an.

Bad Muskau, Grenzübergang
25.01.2021, 12.30 Uhr - 13.30 Uhr

Bürgerpolizisten aus Bad Muskau überwachten am Montagmittag gemeinsam mit Bundespolizisten eine Stunde lang den Verkehr an der Grenze zu Polen. Dabei konnten zwei deutsche sowie ein bulgarischer Staatsbürger keine triftigen Gründe für ihre Ausfahrt nennen. Die Beamten schickten die Personen daraufhin in häusliche Quarantäne und informierten das Gesundheitsamt.

Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutze der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet. (ks, al, fs, su)

 

Autobahnpolizeirevier Bautzen
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Eisplatte trifft Skoda

BAB 4, Dresden - Görlitz, zwischen den Anschlussstellen Burkau und Uhyst am Taucher
25.01.2021, 07.40 Uhr

Am Montagmorgen hat eine herunterrutschende Eisplatte auf der A 4 zwischen Burkau und Uhyst einen Unfall verursacht. Die Scholle löste sich von einem unbekannten Lkw und krachte in die Windschutzscheibe eines Skoda. Diese hielt stand, wurde jedoch beschädigt. Der 51-jährige Fahrer blieb besonnen und lenkte den Kodiaq sicher zur nächsten Haltemöglichkeit. Verletzt wurde niemand. Es entstand ein Sachschaden von rund 700 Euro.

Die Polizei appelliert an alle Brummi- und Autofahrer ihre Fahrzeuge von Eis und Schnee zu befreien. Hierfür stehen an der A 4 zwei Geländer zur freien und kostenlosen Nutzung zur Verfügung. Besonders bei Steigungen und im Kurvenbereich halten Sie genügend Sicherheitsabstand zum Vordermann. Lassen Sie auch bei einem Überholvorgang besondere Vorsicht walten. (fs)

 

Zwei Audi-Lenker unter Drogeneinfluss erwischt

BAB 4, Görlitz - Dresden, Anschlussstelle Nieder Seifersdorf
25.01.2021, 09.20 Uhr

BAB 4, Görlitz - Dresden, Parkplatz Am Wacheberg
25.01.2021, 11.15 Uhr

Am Montagvormittag haben Polizisten auf der A 4 in Richtung Dresden zwei Audi-Lenker unter Drogeneinfluss erwischt.

Einen 27-jährigen Polen lotsten die Uniformierten an der Anschlussstelle Nieder Seifersdorf von der Autobahn. Ein Drogentest zeigte die Einnahme von Amphetaminen und Cannabis. Für einen 22-jährigen Polen endete die Fahrt auf dem Parkplatz Am Wacheberg. Der Drogentest reagierte positiv auf Amphetamine.

Die Ordnungshüter untersagten die Weiterfahrt, fuhren mit den Audi-Lenkern zur Blutentnahme und erstatteten entsprechende Anzeigen. Den Fahrern drohen ein hohes Bußgeld und Fahrverbot in Deutschland. (fs)

 

Aus dem Verkehr gezogen

BAB 4, Görlitz - Dresden, Rastanlage Oberlausitz-Nord
25.01.2021, 15.25 Uhr

Eine Streife des Autobahnpolizeireviers hat am Montagnachmittag einen Sattelzug an der Autobahn 4 auf der Rastanlage Oberlausitz kontrolliert. Die Polizisten stellten einige technische Mängel an dem Lkw fest. Beim Auflieger war die Bremsscheibe an der B-Achse linksseitig erheblich beschädigt. Der Bremsbelag war überhaupt nicht mehr vorhanden. Die Beamten untersagten dem 32-jährigen Lenker die Weiterfahrt. Es folgten Anzeigen gegen Polen und auch gegen den Halter des Aufliegers. (al)

 

Landkreis Bautzen
Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda
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Drei Verkehrsunfälle fordern Leicht- und Schwerverletzte

Drei Verkehrsunfälle haben am Montag im Bautzener Revierbereich gleich mehrere Verletzte gefordert.

Wilthen, Zittauer Straße
25.01.2021, 12.15 Uhr

Eine 44-jährige Fiat-Fahrerin übersah am Montagmittag beim Abbiegen an der Vorwerkstraße in Wilthen offenbar eine 52-jährige Radfahrerin. Die Pkw-Lenkerin erfasste die vorfahrtsberechtigte Radlerin auf der Zittauer Straße und verletzte diese dabei leicht. Der Sachschaden belief sich auf circa 650 Euro.

Bautzen, OT Niederkaina, Purschwitzer Straße
25.01.2021, 15.15 Uhr

In Niederkaina beabsichtigte eine 28-jährige Opel-Fahrerin am Nachmittag auf der Kreckwitzer Straße die Purschwitzer Straße zu überqueren. Dabei missachtete sie offenbar die Vorfahrt einer 27-jährigen VW-Fahrerin. Bei dem Zusammenstoß verletzten sich beide Lenkerinnen leicht. Ein mitfahrendes Kleinkind im VW verletzte sich schwer und kam zur Untersuchung in ein Krankenhaus. Der Sachschaden belief sich auf circa 30.000 Euro.

Bautzen, Am Ziegelwall, Löbauer Straße
25.01.2021, 17.30 Uhr

Am Ziegelwall in Bautzen beabsichtigte am Abend ein 76-jähriger Audi-Fahrer nach links in die Löbauer Straße abzubiegen. Dabei übersah er offenbar eine 63-jährige Radfahrerin. Bei dem Zusammenstoß verletzte er die Frau schwer. Sie kam in ein Krankenhaus. Der Sachschaden belief sich auf etwa 300 Euro. (ks)

 

 

Angetrunkener Lkw-Fahrer übersieht Pkw

Ottendorf-Okrilla, Bergener Ring
25.01.2021, 14.15 Uhr

Ein angetrunkener Lkw-Fahrer hat am Montagnachmittag am Bergener Ring in Ottendorf-Okrilla offenbar einen Pkw übersehen. Der 50-Jährige fuhr mit seinem Mercedes auf ein Gewerbegrundstück und erkannte vermutlich nicht den aus der Ausfahrt kommenden Skoda eines 38-Jährigen. Der Lkw streifte den Pkw und es entstand Sachschaden in Höhe von etwa 4.000 Euro. Die Fahrzeugführer blieben unverletzt. Die Polizisten nahmen Alkoholgeruch wahr. Der tschechische mutmaßliche Unfallverursacher pustete umgerechnet 0,54 Promille. Es folgte eine Blutentnahme im Krankenhaus. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs. (fs)

 

LED-Lichtmast verdunkelt Laußnitz

Laußnitz, Dresdner Straße
25.01.2021, 17.05 Uhr

Am Montagnachmittag hat sich offenbar ein LED-Lichtmast auf einem Lkw-Anhänger in Laußnitz selbstständig gemacht. Das Gespann fuhr die Dresdner Straße in Richtung Lieske entlang, als sich am Ortseingang Laußnitz plötzlich der Lichtmast einschaltete und der acht Meter hohe hydraulische Vertikalmast ausfuhr. Dieser riss dann eine komplette Stromoberleitung heraus. Der Lenker bemerkte den Vorfall nicht und setzte seine Fahrt fort. Dadurch wurde der eine Tonne wiegende LED-Lichtmast mit Stromgenerator an einer zweiten Oberleitung vom Anhänger gerissen und auf die Fahrbahn der B 97 geschleudert. Es entstand ein Totalschaden von rund 17.000 Euro. Der Gesamtsachschaden belief sich nach ersten Erkenntnissen auf circa 25.000 Euro.

Nach einer einstündigen Vollsperrung richteten die Einsatzkräfte eine 15 Meter lange, halbseitige Sperrung der B 97 in Fahrtrichtung Ottendorf-Okrilla ein. Viele Haushalte in Laußnitz blieben ohne Strom. Die Reparaturarbeiten dauern an. Zu den genauen Unfallumständen wird noch ermittelt. (al)

 

Diebe stehlen Motorrad

Hoyerswerda, Merzdorfer Straße
19.01.2021 - 25.01.2021, 11.30 Uhr

Aus einer Garage an der Merzdorfer Straße in Hoyerswerda haben Einbrecher in der vergangenen Woche ein MZ-Motorrad gestohlen. Die TS 150 hatte einen Wert von rund 1.000 Euro. Bei dem Einbruch entstand ein Sachschaden von etwa 700 Euro. Eine Streife des Reviers Hoyerswerda nahm die Anzeige entgegen und schrieb das Motorrad zur Fahndung aus. Der örtliche Kriminaldienst wird die weiteren Ermittlungen führen. (su)

 

Mit gestohlenem Rad erwischt

Hoyerswerda, Schöpsdorfer Straße
25.01.2021, 15.00 Uhr

Am Montagnachmittag haben Polizisten aus Hoyerswerda den richtigen Riecher bewiesen. Die Uniformierten kontrollierten an der Schöpsdorfer Straße einen 37-Jährigen. Der Deutsche fuhr mit einem Cube Mountainbike. Es stellte sich heraus, dass das Fahrrad nach einem Diebstahl im Oktober 2020 in Fahndung stand. Die Polizisten stellten den Drahtesel sicher. Der Kriminaldienst ermittelt. (fs)

 

Kinder steigen in Schule ein

Hoyerswerda
25.01.2021, 15.00 Uhr

Vier offenbar abenteuerlustige Kinder haben sich am Montagnachmittag in einer Schule in Hoyerswerda umgesehen. Die Polizisten erwischten einen Zehnjährigen vor der Bildungsstätte, der vermutlich Schmiere stand und drei Elfjährige im Gebäude. Die Ordnungshüter belehrten die Kinder, dass es sich bei der Erkundungstour um eine Straftat handelt und übergaben sie an ihre Eltern. Der Kriminaldienst ermittelt. (fs)

 

Landkreis Görlitz
Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrolle

Niesky, Stadtgebiet
25.01.2021, 13.00 Uhr - 14.15 Uhr

Eine Polizeistreife hat am Montagnachmittag eine mobile Verkehrskontrolle im Stadtgebiet von Niesky durchgeführt. Zwölf Fahrzeuge nahmen die Beamten ins Visier. Sie stellten einen Verstoß gegen die Anschnallpflicht sowie die Nutzung eines Handys am Steuer fest. Sie ahndeten die Missachtungen direkt vor Ort. In einem Fall bemerkten die Ordnungshüter technische Mängel an einem Fahrzeug und stellten daraufhin einen entsprechenden Mängelschein aus.

Görlitz, Heilige-Grab-Straße
25.01.2021, 13.30 Uhr - 14.30 Uhr

Auf der Heilige-Grab-Straße in Görlitz gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Eine Streife überprüfte deren Einhaltung am Montagnachmittag eine Stunde lang. 25 Fahrzeuge fuhren an der Messstelle vorbei. Fünf davon hielten sich nicht an das Tempolimit. Alle Verstöße lagen im Verwarngeldbereich. (al)

 

Bauwagen in Brand

Niesky, Schleiermacherstraße
25.01.2021, 19.00 Uhr

Am Montagabend hat an der Schleiermacherstraße in Niesky ein Bauwagen gebrannt. Der leerstehende und offenbar ungenutzte Wagen wurde durch das Feuer komplett zerstört. Personen kamen nicht zu Schaden. Kameraden der Feuerwehr löschten die Flammen. Der Sachschaden belief sich auf rund 500 Euro. Der Kriminaldienst des Görlitzer Reviers übernahm die Ermittlungen. (al)

 

Geschwindigkeit überprüft

Herrnhut, OT Strahwalde, Löbauer Straße
25.01.2021, 07.15 Uhr - 11.15 Uhr

Auf der Löbauer Straße in Strahwalde gilt das innerorts übliche Tempolimit von 50 km/h. Dieses stand am Montagvormittag vier Stunden lang im Fokus eines Messteams. Rund 670 Fahrzeuge registrierte die Anlage. Fünf Mal löste der Blitz aus. In vier Fällen bleibt es bei einem Verwarngeld. Nur der Fahrer eines VW mit Görlitzer Kennzeichen hatte es besonders eilig und wurde mit 86 km/h vom System erfasst. Damit muss er sich auf einen Bußgeldbescheid und einen Monat Fahrverbot einstellen.

Großschönau, Hauptstraße
25.01.2021, 08.00 Uhr - 12.00 Uhr

Auch auf der Hauptstraße in Großschönau darf unter günstigsten Umständen eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gefahren werden. Die Einhaltung des Tempolimits nahm der Verkehrsüberwachungsdienst am Montagvormittag vier Stunden lang unter die Lupe. 885 Fahrzeuge passierten die Lichtschranke in beide Richtungen. Davon waren 17 schneller als erlaubt. 14 Fahrer kommen mit einem Verwarngeld. Drei Lenker überschritten das Tempolimit erheblich und bekommen in Kürze einen Bußgeldbescheid zugesandt. Schnellster war der Fahrer eines Citroen mit Görlitzer Kennzeichen, welcher mit 93 km/h geblitzt wurde. Damit sind ihm ein Fahrverbot sowie Bußgeld und Punkte in Flensburg so gut wie sicher. Kräfte des zuständigen Polizeireviers unterstützten die Aktion und hielten verschiedene Fahrzeuge an Ort und Stelle an. (al)

 

Wohnungseinbruch gescheitert

Zittau, Mühlstraße
25.01.2021, 08.30 Uhr - 09.30 Uhr

Am Montagmorgen haben Unbekannte versucht, in eine Wohnung an der Mühlstraße in Zittau einzubrechen. Offenbar gelang es den Kriminellen jedoch nicht, in das Haus zu kommen. Es entstand Sachschaden in Höhe von rund 2.500 Euro. Der Kriminaldienst des Reviers Zittau-Oberland übernahm die Ermittlungen. (su)

 

Ford weg

Zittau, Ottersteg
25.01.2021, 11.00 Uhr

Ein bislang unbekannter Autodieb hat am Montagvormittag am Ottersteg in Zittau einen Ford gestohlen. Der Pkw hatte einen Zeitwert von rund 4.500 Euro. Die Soko Kfz übernahm die Ermittlungen und fahndet international nach dem Fahrzeug. (su)

 

Mann bei Auseinandersetzung verletzt

Weißwasser/O.L., Gablenzer Straße
25.01.2021, 19.20 Uhr

Am Montagabend sind drei Männer aneinander geraten, nachdem sie sich in einer Wohnung an der Gablenzer Straße in Weißwasser getroffen hatten. Die Deutschen im Alter von 26, 32 und 41 Jahren waren offenbar bei dem Jüngsten zu Hause zum Trinken verabredet. Diesem wurde es schließlich zu laut und er beendete die Veranstaltung. Das stieß auf wenig Begeisterung bei seinen Gästen, die ihn daraufhin angriffen. Nach Verlassen der Wohnung gerieten auch die beiden Besucher auf der Straße aneinander, wobei der 32-Jährige leicht verletzt wurde. Ein Alkoholtest bei ihm, ergab umgerechnet 1,22 Promille. Rettungskräfte versorgten den Mann vor Ort. Ein Alkoholtest bei den anderen Beteiligten war nicht mehr möglich. Die Polizisten erstatteten Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung und des Verdachts der Körperverletzung. (su)


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