Versammlungsgeschehen beschäftigte Polizei

Stand: 17.35 Uhr

Chemnitz

Versammlungsgeschehen beschäftigte Polizei

Zeit:     06.02.2021

Ort:      OT Zentrum

(416) Zu Wochenbeginn bekam die Polizeidirektion Chemnitz durch die Versammlungsbehörde der Stadt Chemnitz Kenntnis von einer für den heutigen Samstag angezeigten stationären Versammlung unter dem Motto „Chemnitz steht auf“ in der Brückenstraße. Zudem wurde durch das Landratsamt Zwickau bekannt, dass eine ungewisse Anzahl an Personen mit mehreren Autokorsos aus dem Landkreis Zwickau sowie dem Vogtlandkreis beabsichtigen, sich der Versammlung in Chemnitz anzuschließen.

Aufgrund des Versammlungsgeschehens führte die Polizeidirektion Chemnitz mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei heute einen Einsatz durch. Ziel war es, eine friedliche und störungsfreie Versammlung unter Beachtung der Bestimmungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zu gewährleisten.

Verlauf:

Frühzeitig kristallisierte sich heraus, dass die Versammlung nahe des Karl-Marx-Monumentes, die sich inhaltlich gegen die aktuellen Corona-bedingten Beschränkungen richtete, starken Zulauf aus dem Vogtlandkreis und dem Landkreis Zwickau erhalten würde. Etwa 250 Fahrzeuge mit rund 500 Personen hatten sich in Zwickau gesammelt und gegen 12.10 Uhr in Richtung Chemnitz in Bewegung gesetzt. Vor Eintreffen der Autokorsos hatte sich bereits eine Vielzahl an Menschen in der Brückenstraße zusammengefunden. Als die Versammlung gegen 14.20 Uhr begann, mussten Einsatzkräfte einen weiteren Zulauf an den Zugangspunkten unterbinden. Denn mit etwas mehr als 1 000 Teilnehmern war die höchstmögliche Teilnehmerzahl laut Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung und Versammlungsbescheid bereits erreicht. Abseits des Versammlungsgeschehens auf der Brückenstraße stimmte die Versammlungsbehörde zudem einer Spontanversammlung im Stadthallenpark mit rund 30 Gegenprotestlern zu. Gegen 15.30 Uhr zeichnete sich ein reger Abgang an Versammlungsteilnehmern ab, sodass die Versammlung gegen 16.35 durch ihren Leiter beendet wurde.

Fazit:

Im Ergebnis des Einsatzes ist festzuhalten, dass die Versammlung zwar friedlich, aber nicht störungsfrei verlief. Mehrfach mussten der Versammlungsleiter sowie die Polizei auf das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes sowie die Mindestabstände zwischen den Versammlungsteilnehmern hinweisen. In Summe wurden 24 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (Nichttragen Mund-Nasen-Schutz und Nichteinhaltung Ausgangsbeschränkungen) erstattet werden. Zudem wurden drei Straftaten (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte bei einer Identitätsfeststellung und Vorzeigen eines unechten ärztlichen Attestes zur Befreiung vom Mund-Nasen-Schutz in zwei Fällen) erfasst. Überdies mussten Polizisten einschreiten, als mehrere Personen versuchten, die Spontanversammlung der Gegenprotestler zu stören. Verletzt wurde dabei niemand.  

In Summe waren am heutigen Tag rund 450 Beamte im Einsatz. (Ry/Re)