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Polizei an Versammlungen über Ostern präsent

Verantwortlich: Andre Schäfer
Stand: 01.04.2021, 15:15 Uhr

Polizei an Versammlungen über Ostern präsent

 

Landkreise Görlitz und Bautzen
02.04.2021 - 05.04.2021

Während der Osterfeiertage finden im Bereich der Polizeidirektion Görlitz, unter anderem in Görlitz, erneut angezeigte Versammlungen gegen die Corona-Schutz-Maßnahmen von Bund und Freistaat statt. Die Polizei geht darüber hinaus davon aus, dass es auch in Zittau am Ostermontag erneut zu nicht angezeigten Demonstrationen kommen wird. Die Polizeidirektion Görlitz reagiert darauf mit einem erhöhten Kräfteansatz. Die sächsische Polizei schützt auch zukünftig das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Dennoch werden Verstöße gegen die Festlegungen der sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und die allgemeinen Hygieneregeln im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auch zukünftig nicht toleriert. Die polizeilichen Einsatzkräfte sind bei den Versammlungen präsent, agieren mit Augenmaß, unter Wahrung der Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und ahnden konsequent Regelverstöße.


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